Veröffentlicht am 04.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Lesetipp. Diesmal geht es um einen Aufsatz des SVR-Mitherausgebers Volker Lempp in eben jener SVR. Titel: "Manipulation als Mangel". Es geht (natürlich) um den ... Weiterlesen

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AbgasskandalVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit langem mal wieder ein paar verkehrsrechtliche Lesetipps aus anderen Blogs: OLG Bamberg: Irrtum über Höchstgeschwindigkeit mit Anhänger ist kein Augenblicksversagen Hier wird es technisch, ... Weiterlesen

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LesetippsStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Monaten (oder ist dies schon länger her?) gab es eine Entscheidung hier im Blog, bei der es darum ging, dass eine Mutter gerade als solche besser im Strafverfahren wegkam als andere ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHaftempfindlichkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Empfehlungen des VGT sind online und zwar hier . Interessant aus meiner ganz subjektiven Sicht: Der VGT hat sich für die Abschaffung des Richtervorbehaltes bei Blutprobenentnahmen ... Weiterlesen

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VerkehrsgerichtstagStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute beginnt ja der alljährliche Verkehrsgerichtstag. Diesmal mit (gefühlt) stärkerem Programm als in den letzten Jahren. Ich bin mal gespannt, was vor allem zu den Themen "Dashcam ... Weiterlesen

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VerkehrsgerichtstagStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Sachrüge nach einem Urteil führt zur Überprüfung des Urteils auf Verletzungen materiellen Rechts. Zwar lesen die OLGe dann auch die gesamte Akte - die Überprüfung auf Rechtsfehler wird ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBeschlussverfahrenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Lange hatte ich nichts mehr in der Rubrik "Basiswissen", in der ich in der Regel Auszüge aus BGH-Entscheidungen darstelle, die die Rechtslage in der Art eines Textbausteins einmal ... Weiterlesen

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BefangenheitsgrundStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Zivilrecht: Beifahrer öffnet Fahrzeugtür und schlägt damit gegen anderes Fahrzeug. Muss dafür auch die Kfz-Haftpflicht aufkommen? Ja, meint das LG Saarbrücken: 1. Die Berufung der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKfz-HaftpflichtversicherungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits mehrfach war die Akteneinsicht im OWi-Verfahren hier Thema. Ein Problem: Was muss eigentlich nach Versagung der Akteneinsicht im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde später in eine ... Weiterlesen

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AkteineinsichtsrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Hinweis auf Beck-Aktuell. Dort findet sich eine interessante verkehrsrechtliche Entscheidungsbesprechung aus dem zivilrechtlichen Bereich. Es geht um den Anscheinsbeweis, der ja ... Weiterlesen

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AnscheinsbeweisVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Düsseldorf musste sich mit der Frage befassen, welche Bedeutung eine Sondergenehmigung für einen Großraumtransport hat. Es ging um transportierte Brückenbauteile, die natürlich die ... Weiterlesen

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LadungssicherungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schöne Entscheidung des 5. Senats des OLG Hamm. Es geht um die Frage, was ein Angelagter tun muss, um die Indizwirkung des § 69 Abs. 2 StGB zu erschüttern. Das OLG lässt jedenfalls ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTrunkenheitsfahrtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es ist immer noch erstaunlich, wie wenige Sperrfristverküzungsanträge es in der Praxis gibt. Möglich ist dies nach § 69a Abs. 7 StGB: „Ergibt sich Grund zu der Annahme, daß der Täter ... Weiterlesen

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SperrfristverkürzungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hätte außerhalb einer geschlossenen Ortschaft nur 70 km/h fahren dürfen. Er war aber um 27 km/h zu schnell. Für die Annahme eines Vorsatzes braucht es in diesem Bereich in der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVorsatzStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da vermutet ein Betroffener, dass die Ampelschaltung zur Zeit eines festgestellten Rotlichtverstoßes nicht den von der Straßenverkehrsbehörde gewollten Vorgaben entsprach. Da könnte man denken ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...ist eine etwas komische Art der Urteilsabfassung in OWi-Verfahren. Üblicherweise finden die OLGe bereits das "Einkopieren" eines Auszugs nicht schön (In Strafurteilen wird das ... Weiterlesen

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FaERStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hier "wildere" ich mit Erlaubnis der arbeitsrechtlichen Blogkollegen ein wenig in deren Bereich. Im Rahmen von Recherchen zu § 24a StVG bin ich an dieser schon ein paar Monate ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDrogenfahrtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, so ganz stimmt die Überschrift nicht. Das Ergebnis war aber so. Der Betroffene war nicht zum HVT in einer OWi-Sache erschienen. Er "musste" zu einem beruflich wohl wichtigen ... Weiterlesen

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NeujahrStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder "Täteridentifizierung". Da werden gerne Sachverständigengutachten seitens der Verteidigung beantragt. Diese sind aber dann nicht nötig, wenn es sich um ein gutes Foto ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Rahmen von Recherchen zu § 4 StVO bin ich an einer neueren zivilrechtlichen Entscheidung zu dem Thema vorbei gekommen. Eine Zugmaschine hatte auf der Autobahn ein auf einem Anhänger ... Weiterlesen

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LadungssicherungVerkehrsrecht
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