Veröffentlicht am 08.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schwacke oder Fraunhofer? Fracke heißt bekanntlich die Lösung. Aktuell gibt es wieder mal zwei OLG-Entscheidungen dazu, die natürlich nicht spektakulär sind, aber doch wenigstens kurz zur Info ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFRACKEVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Spannendes Thema. Ich wette, dass an dieser Stelle oftmals Fehler passieren, weil bei Einschaltung eines Verteidigers durch den Betroffenen Gerichte ja vorwiegend mit dem Verteidiger ... Weiterlesen

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Veränderung des rechtlichen GesichtpunktesStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Altes Urteil hatte schon ne Sperre. Jetzt war eine Jugendstrafe unter Einbeziehung des alten Urteils gefragt. Das LG hatte die alte Sperre aufrechterhalten mit der Maßgabe, dass sie jetzt ... Weiterlesen

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SperreStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hier einmal wieder etwas aus dem Zivilrecht. Der Motorradfahrer war nicht nur etwas zu schnell. Er hatte 121 statt erlaubter 50 km/h auf dem Tacho. Und dann kam ein PKW-Fahrer, der die Vorfahrt ... Weiterlesen

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HaftungsquoteVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verfahrensrüge ist echt ein Thema, das schwierig ist. Man hat da das Gefühl: Die Voraussetzungen sind derart hoch, dass sie als Verteidiger kaum zuverlässig hinzubekommen ist. Hier hätte der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, es war eine vierspurige Straße. Verteidiger wird`s freuen: Nach den getroffenen Feststellungen befuhr der Betroffene mit seinem Fahrzeug am 22. Oktober 2013 gegen 20:48 Uhr in S. die K.A.- ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVorsatzStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt witzig. Ist aber doch ein juristischer Dauerbrenner im OWi-Recht. es geht um die Frage, welcher Darstellungen es bei höheren Geldbußen bedarf. Die zentralen Worte des OLG habe ich mal ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Uiuiuiuiui - da ist aber gewaltig etwas schief gelaufen. Der Angeklagte hatte seinem Pflichtverteidiger wohl nach der Verurteilung gesagt: "Verzichte mal auf Rechtsmittel." Das geschah ... Weiterlesen

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RechtsmittelverzichtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Typischer Fall: Das Messfoto ist gut. Man kann als Richter nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO darauf verweisen. Natürlich muss es irgendwo im Urteil nicht nur heißen, dass Bezug genommen wird. Es ... Weiterlesen

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FahrereigenschaftStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein OWi-Verfahren liegt unbearbeitet 1 Jahr beim AG herum - war eine VerkehrsOWi. Verjährungsunterbrechungen musste es wohl schon gegeben haben. Da kann man als Betroffener schon auf die Idee ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerfahrensverzögerungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas zum endlosen Thema "Führerscheintourismus". Der Betroffene hatte sich Führerschein und Wohnsitz in Tschechien gekauft. Dummerweise hatte er aber nicht damit gerechnet ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTschechienStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der "Tankbetrug" war ebenso schon Blogthema wie das Dauerdelikt FoFE. Der BGH hat sich jetzt mal wieder damit befasst, wann ein solches Dauerdelikt unterbrochen wird und so zu sagen in ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDauerdeliktStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kleiner Hinweis in einer Entscheidung, die ich bereits vor zwei oder drei Wochen hier laufen hatte. Es geht um die Praxis vieler Gerichte, Auszüge aus dem Fahreignungsregister nicht ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtFAER-AuszugStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leider kann ich nicht auf den Volltext eines interessanten Aufsatzes aus der aktuellen NZV verlinken. Vor allem Verteidiger werden sich über den Aufsatz freuen. Es geht um die "Blitzer-Apps ... Weiterlesen

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SprißlerVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung liegt nun schon etwas zurück. Ich bin sie aber den Bloglesern noch "schuldig", da es um den Dauerbrenner "Handy" geht: Durch das angefochtene Urteil hat ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandyStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meistens gehen Gerichte bei Bestimmung der Tagessatzhöhe nicht knauserig vor, sondern berücksichtigen Verpflichtungen des Angeklagten eher großzügig. Hier war es aber anders: Ist der Ehepartner ... Weiterlesen

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TagessatzhöheStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, echte Werbeeinspieler sollen im Blog nicht sein. Der Kollege Dr. Benjamin Krenberger vom AG Landstuhl und ich haben aber den "Bohnert, OWiG" übernommen und wollen den Kommentar von ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBOHNERTStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klinkt beim ersten Lesen komisch. Ist aber konsequent. Das OLG Naumburg musste sich mit dem Fall einer abgebrannten Scheune befassen, in dem neben anderen Sachen/Tieren auch das besagte Quad ... Weiterlesen

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QuadVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein 15-jähriger verursacht einen Unfall im Straßenverkehr ... und begeht dabei auch eine OWi (Rotlichtverstoß). Gegenüber den Polizisten vor Ort hatte er wohl den Verstoß gestanden. Und dann ... Weiterlesen

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JGGVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Rechtsanwalt (fast schon ein "Stammkunde", wie sich aus dem ersten Absatz ergibt) wehrte sich mit wohl allen Kräften gegen ein Knöllchen von 15 Euro. Tapfer! Hat aber nichts ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenLeivtecStrafrechtVerkehrsrecht
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