Veröffentlicht am 10.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, echte Werbeeinspieler sollen im Blog nicht sein. Der Kollege Dr. Benjamin Krenberger vom AG Landstuhl und ich haben aber den "Bohnert, OWiG" übernommen und wollen den Kommentar von ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBOHNERTStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klinkt beim ersten Lesen komisch. Ist aber konsequent. Das OLG Naumburg musste sich mit dem Fall einer abgebrannten Scheune befassen, in dem neben anderen Sachen/Tieren auch das besagte Quad ... Weiterlesen

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QuadVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein 15-jähriger verursacht einen Unfall im Straßenverkehr ... und begeht dabei auch eine OWi (Rotlichtverstoß). Gegenüber den Polizisten vor Ort hatte er wohl den Verstoß gestanden. Und dann ... Weiterlesen

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JGGVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Rechtsanwalt (fast schon ein "Stammkunde", wie sich aus dem ersten Absatz ergibt) wehrte sich mit wohl allen Kräften gegen ein Knöllchen von 15 Euro. Tapfer! Hat aber nichts ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenLeivtecStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal eine ganz andere Ecke des Verkehrsrechts: Dem Betroffenen droht wegen psychischer Erkrankung der entzug der Fahrerlaubnis. Um sich dagegen zu wenden, möchte er PKH. "Schön und gut ... Weiterlesen

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PKHVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn es mittlerweile einige ähnliche Entscheidungen gibt: Das Absehen vom Fahrverbot aufgrund einer Nachschulung ist scheinbar immer noch eher selten anzutreffen. Hier einmal etwas dazu vom ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nach festgestelltem Konsum harter Drogen ist der Führerschein regelmäßig weg. Hier einmal wieder ein einschlägiger Fall. Der Betroffene wollte sich mit nicht wissentlichem Erstkonsum rausreden. ... Weiterlesen

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KokainVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das neue FAER in all seinen Auswirkungen endgültig zu beurteilen, mag immer noch verfrüht sein. Klar ist aber: Die Probleme des Systemwechsels von VZR zu FAER sind noch immer nicht sämtlich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerwertbarkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder eine zivilrechtliche Entscheidung. Einerseits ging es dabei um die Verkehrssicherungspflicht des Landes bei Bodenwellen auf Autobahnen. Andererseits um die Quote, wenn der Fahrer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBodenwelleStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Absehen vom Regelfahrverbot bei Abstandsverstößen kommt aus tatbezogenen Gesichtspunkten eher selten vor. Hier hat das AG Landstuhl mal vom Regelfahrverbot abgesehen. Und zwar wegen der fast 10- ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtLandstuhlStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder behaupten Betroffene nach einem Rotlichtverstoß: "Ich hätte gar nicht gefahrlos rechtzeitig anhalten könenn!" Innerorts bei 50 km/h Höchstgeschwindigkeit und einer 3- ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtGelbphaseStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einzelfallfehler führen in der Regel nicht zur Zulassung der Rechtsbeschwerde. Aber: Ist der Tatrichter aus Sicht des OLG unbelehrbar, so sieht das anders aus. Das Kammergericht hat hier schon ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtRechtsfehler im EinzelfallStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Zivilrecht: Die Kläger verlangen von den Beklagten Schadensersatz für die Beschädigung ihres Hausgrundstücks anlässlich des Austritts von Öl bei einer Lieferung mit einem Tankwagen. ... Weiterlesen

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HeizölVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder etwas aus dem Gebiet des Verwaltungsrechts. Ich bin auf diese Entscheidung erst durch eine Besprechung in JA 2016, 313 aufmerksam geworden. Der Kläger begehrte beim VG eine ... Weiterlesen

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SikhsVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die SVR stellt regelmäßig einen Beitrag des jeweils letzten Heftes als Leseprobe "für lau" zur Verfügung. Ein paar Mal bereits hatte ich auf derartige Beiträge hingewiesen. Aktuell ... Weiterlesen

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LesetippsStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem Zivilrecht: Wie ist eigentlich mit so genannten Schwarzparkern auf einem privaten kostenpflichtigen Parkplatz umzugehen? Hierzu gibt es eine aktuelle BGH-Entscheidung, ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenParkplatzVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Entscheidungen zu § 24c StVG gibt es nicht allzu viele. Das Kammergericht hat sich aber gerade mit der Vorschrift befasst: Reicht es bereits aus, wenn eine AAK von 0,05 mg/l (bzw. eine BAK ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAAKStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dumm gelaufen für den Betroffenen. Hatte er sich doch in Tschechien zwei Führerscheine gekauft. Und einen Wohnsitz wohl auch. Und dann steht in einem Führerschein doch die (richtige) deutsche ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTschechienStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wir hatten diese Thematik schon im Blog. Nun hat der BGH entschieden. Der OWi-Richter, um den es geht, war frustriert oder sauer oder was auch immer. Jedenfalls fand er die aus seiner Sicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRechtsbeugungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verständigungsrechtsprechung in allen Einzelheiten noch zu überblicken ist schwierig. Hier aber findet sich mal wieder eine BGH-Entscheidung, die verständlich ist und Verteidigern durchaus ... Weiterlesen

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VerfahrensdauerStrafrechtVerkehrsrecht
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