Veröffentlicht am 08.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verkehrsrechtler überrascht das natürlich nicht - es ist aber gerade für OWi-Rchter immer schön, eine aktuelle Entscheidung benennen zu können, die nochmals die Eigenschaft des " ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Mein Name hat mir folgenden aktuellen Tipp für eine "Fast-Verkehrsstrafsache" gemailt: Kein social-media-Phänomen ist vor Übertreibungen sicher: was die Ice Bucket Challenge ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenIce Bucket ChallengeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Köln hatte einen Fall zu behandeln, in dem der Rotlichtverstoß durch den Betroffenen dadurch begangen wurde, dass er nach der LZA auf die durch Rotlicht "gesperrte" Spur fuhr, ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher wird`s im Blog allein schon aufgrund der Überschrift Protest geben. Zumal das, was nunmehr als strafbar erklärt wurde immer wieder vorkommt und oft als rechtens angesehen wird. Es geht um ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG StuttgartStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nach Jahren der Diskussionen hat sich das Thema "Akteneinsicht" ein wenig beruhigt. Ein ganz wesentliches Problem ist aber immer noch die Frage: "In welcher Qualität müssen die ... Weiterlesen

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RohmessdatenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz schön teuer. 5400 Euro Sachschaden nur dadurch, dass ein Kfz mit einem einkaufswagen kollidiert. Offenbar war der Schaden aber kein echtes Problem, eher die Haftungsfrage an sich: Ein ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinkaufswagenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 265a StGB ist ja ein doch sehr umstrittenes Delikt. Der Streit geht dabei zum einen in die rechtspolitische Ebene ("Soll die Norm nicht abgeschafft oder zur OWi gemacht werden? ... Weiterlesen

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OLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus Sicht eines Betroffenen verständlich. Er legt eine Revision (oder im OWiG eine Rechtsbeschwerde) ein und erhofft sich weitschweifende Ausführungen zur Rechtslage. Und dann: Zack! Es gibt nur ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRevisionStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Angeklagter, der einen Polizisten übelst beschimpft und dann auch noch ins Gesicht spuckt. Der Polizist ekelt sich und hat einen Brechreiz. Der BGH musste sich damit befassen, ob solche ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Erfolgreiche Verfahrensrügen in OWi-Sachen kommen nun wirklich nicht oft vor. Hier hat es einmal geklappt: Das angefochtene Urteil ist auf die Verfahrensrüge der Verletzung des §§ 79 ... Weiterlesen

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OLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Strafzumessung ist fehlerträchtiges Terrain. Ein Problem: Inwieweit muss sich die Strafzumessung mit den später drohenden Folgen des Urteils auseinandersetzen? Jedenfalls dann, wenn ein ... Weiterlesen

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SoldatStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz häufig finden Stellungnahmen einer GStA es nicht in die juristische Fachliteratur. Schade. Hier aber mal etwas, was es wert war. Die Betroffene mit dem Vornamen HONG war beim AG wegen einer ... Weiterlesen

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GStAHongStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wieder ein aktueller "Textbaustein" des BGH zur Frage: Wann ist der Versuch fehlgeschlagen? Fehlgeschlagen ist ein Versuch, wenn die Tat nach Misslingen des zunächst vorgestellten ... Weiterlesen

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Fehlgeschlagener VersuchStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Blogleser hat mir soeben eine Entscheidung des AG München zugemailt. Leider ist der Volltext noch nicht gescannt. den Bloglesern will ich sie aber nicht vorenthalten, da sie von großer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAbschleppenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Überschrift sagt alles. Der Geschädigte hat keine Möglichkeit, nach einer Einstellung nach § 154 StPO die Wiederaufnahme des Verfahrens durchsetzen zu können: Die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinstellungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas Zivilrecht. Ein schön nachvollziebarer Fall. Hinter einem Müllfahrzeug sind zwei Fahrzeuge, von denen das hintere zum Überholen ansetzt. Dann kommt es zum Unfall zwischen diesen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSchadenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein mutiges OLG. Das OLG Oldenburg legt nämlich dem BGH vor. Es geht dabei um die fahrlässige Drogenfahrt, § 24a Abs. 2 StVG. Dabei ist die Rechtsprechung was den subjektiven ... Weiterlesen

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OLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder einige Lesetipps. Diesmal drei Aufsätze, die im Volltext umsonst gelesen werden können: Burhoff : Anwaltsvergütung für die Verteidigung in Verkehrsordnungswidrigkeiten-Verfahren ... Weiterlesen

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LesetippStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Abgaben an andere Gerichte sind bei den Gerichten, die übernehmen sollen natürlich nicht so beliebt. Das AG Berlin-Tiergarten hatte dann auch eine Sache dem BGH vorgelegt, die im Ursprung vom AG ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt auf den ersten Blick sehr hart - die Entscheidung des BGH ist aber sicher nicht zu beanstanden. Wiedereinsetzungsanträge müssen ja bekanntlich gut begründet sein: Gegen dieses in seiner ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHWiedereinsetzungStrafrechtVerkehrsrecht
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