Veröffentlicht am 25.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein nur kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung, die man gerade im Beck-Aktuell-Bereich finden kann. Hier gibt es daher nur den Leitsatz: Das aus § 2 Abs. 1 StVO folgende Verbot, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Karlsruhe musste sich mit dem Übergang des VZR zum FAER befassen. Gibt es noch eine Tilgungshemmung? Nö, meint das OLG Karlsruhe ganz richtig in seinem Leitsatz: Nach dem 30.04.2014 im ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 22.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die "Akteneinsicht" ist immer noch als Thema nicht abgeschlossen. Wichtig ist für Anwälte, dass sie sich bei der Verfahrensrüge echt Mühe geben müssen...und Verteidigungsaktivitäten auch noch ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 18.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar: Das letzte Wort ist das letzte Wort. Die/Der Vorsitzende sollte sich danach zurückhalten. Oder wegen neu auftauchender Fragen dann wieder in die Beweisaufnahme eintreten. Was aber, wenn am ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

StVZO-Vorschriften sind oft auf den ersten Blick nicht zu verstehen. Das AG Landstuhl hatte sich dabei mit § 19 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 StVZO zu befassen, dessen Verletzung über § 69a StVZO ... Weiterlesen

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BetriebserlaubnisStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Basiswissen" ist eigentlich an dieser Stelle das falsche Wort. In dieser Rubrik laufen in meinem Blogteil aber immer Ausschnitte aus BGH -Entscheidungen, in denen der BGH einmal grundsätzlich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die WAZ berichtet über einen erstaunlichen Fall, in dem ein Papagei eine Geschwindigkeitsmessung ausgelöst hat. Er war halt zu schnell geflogen: 43 km/h statt zulässiger 30 km/h. :-) Hier der ... Weiterlesen

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PapageiStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Zivilrecht: Wie weit geht eigentlich das Recht des Geschädigten, nach einem Verkehrsunfall ein Sachverständigengutachten zur Schadensfeststellung in Auftrag zu geben? Das AG Hamburg ... Weiterlesen

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BagatellschadensgrenzeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...das musste ja schief gehen. Der Hund des Joggers läuft nämlich ohne Leine. Klar stürzt der Radfahrer. Sonst wird ja auch kein Fall für`s Blog draus. Kann der Radfahrer aber nun den gesamten ... Weiterlesen

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FahrradfahrenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schwacke oder Fraunhofer? Fracke heißt bekanntlich die Lösung. Aktuell gibt es wieder mal zwei OLG-Entscheidungen dazu, die natürlich nicht spektakulär sind, aber doch wenigstens kurz zur Info ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFRACKEVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Spannendes Thema. Ich wette, dass an dieser Stelle oftmals Fehler passieren, weil bei Einschaltung eines Verteidigers durch den Betroffenen Gerichte ja vorwiegend mit dem Verteidiger ... Weiterlesen

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Veränderung des rechtlichen GesichtpunktesStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Altes Urteil hatte schon ne Sperre. Jetzt war eine Jugendstrafe unter Einbeziehung des alten Urteils gefragt. Das LG hatte die alte Sperre aufrechterhalten mit der Maßgabe, dass sie jetzt ... Weiterlesen

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SperreStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hier einmal wieder etwas aus dem Zivilrecht. Der Motorradfahrer war nicht nur etwas zu schnell. Er hatte 121 statt erlaubter 50 km/h auf dem Tacho. Und dann kam ein PKW-Fahrer, der die Vorfahrt ... Weiterlesen

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HaftungsquoteVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verfahrensrüge ist echt ein Thema, das schwierig ist. Man hat da das Gefühl: Die Voraussetzungen sind derart hoch, dass sie als Verteidiger kaum zuverlässig hinzubekommen ist. Hier hätte der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, es war eine vierspurige Straße. Verteidiger wird`s freuen: Nach den getroffenen Feststellungen befuhr der Betroffene mit seinem Fahrzeug am 22. Oktober 2013 gegen 20:48 Uhr in S. die K.A.- ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVorsatzStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt witzig. Ist aber doch ein juristischer Dauerbrenner im OWi-Recht. es geht um die Frage, welcher Darstellungen es bei höheren Geldbußen bedarf. Die zentralen Worte des OLG habe ich mal ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Uiuiuiuiui - da ist aber gewaltig etwas schief gelaufen. Der Angeklagte hatte seinem Pflichtverteidiger wohl nach der Verurteilung gesagt: "Verzichte mal auf Rechtsmittel." Das geschah ... Weiterlesen

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RechtsmittelverzichtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Typischer Fall: Das Messfoto ist gut. Man kann als Richter nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO darauf verweisen. Natürlich muss es irgendwo im Urteil nicht nur heißen, dass Bezug genommen wird. Es ... Weiterlesen

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FahrereigenschaftStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein OWi-Verfahren liegt unbearbeitet 1 Jahr beim AG herum - war eine VerkehrsOWi. Verjährungsunterbrechungen musste es wohl schon gegeben haben. Da kann man als Betroffener schon auf die Idee ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerfahrensverzögerungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas zum endlosen Thema "Führerscheintourismus". Der Betroffene hatte sich Führerschein und Wohnsitz in Tschechien gekauft. Dummerweise hatte er aber nicht damit gerechnet ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTschechienStrafrechtVerkehrsrecht
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