Veröffentlicht am 20.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute Verkehrszivilrecht. Der Vespafahrer überholte ein Traktorgespann. Der Traktor blinkte links - und fuhr auch nach links. Damit daraus ein schöner Fall werden konnte, kam es dann zum Unfall ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
946 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klasse - das AG Tiergarten hat in ein Urteil ein paar Klassikerfehler eingebaut (Themen: siehe Überschrift). Und das Kammergericht hat das aufgearbeitet: Auf die Rechtsbeschwerde der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
904 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

2016 und 2022 war der Antragssteller mit einem Kfz betrunken gefahren. Beim 2. Mal war das wohl nur eine OWi. Grund genug natürlich, die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen in Frage zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1295 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Begeht ein Fahrzeugführer einen Verstoß, der sowohl strafrechtlich zu einer Fahrerlaubnisentziehung nach § 69 StGB führen kann, als auch zu fahrerlaubnisrechtlichen Maßnahmen, so ist oftmals die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1098 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich finde diese Rechtsprechung doch schon sehr hart: Der Antragssteller war vollkommen besoffen mit seinem rad gefahren - 1,95 Promille hatte er mindestens im Blut. Eine Straftat ist das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1987 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 10.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine interessante Konstellation. Das AG sollte einen Strafbefehl erlassen. Macht es auch. Aber die Kostenentscheidung wird anders gefasst als im Strafbefehlsantrag vorgesehen. Trotzdem meint das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1432 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich ist bei einer gegebenen Schizophrenie die Schuldfähigkeit stets etwas, was im Falle eines verurteilenden Urteils zu erörtern ist. Oftmals wird sich aber eine Schuldunfähigkeit hieraus ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1602 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verteidigung hatte einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt, nachdem die Verwaltungsbehörde den Einspruch gegen den Bußgeldbescheid als verspätet verworfen hatte. Danach wurde im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2957 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 04.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Heidelberg musste sich anlässlich einer Beschwerde mit der Frage befassen, ob ggf. ein per Mail mit jpg-Anhang eingelegter Einspruch gegen einen Strafbefehl wirksam ist. "NEIN!", meint ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2057 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 02.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Aschersleben musste sich nach Einspruchsverwerfung damit befassen, was denn eigentlich in einer Rechtsmittelbelehrung der Verwerfungsentscheidung der Verwaltungsbehörde drin stehen muss ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1736 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.09.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein wirklich toller Aufsatz von Burhoff aus diesem Jahr, erschienen in der ZAP: "Die Nebenklage – Voraussetzungen, Rechte, Beistand". Wie immer hat der Bloggerkollege eine wunderbare ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1924 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits früher hatte ich ab und zu auf vom BGH genutzte Textbausteine hingewiesen. Heute gibt es einen, der von dem Generalbundesanwalt stammt. Der BGH befasste sich mit einem Sachverhalt aus ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
848 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ganz kann man den Sachverhalt nicht aus der Entscheidung (die auch auf das Rechtsbeschwerderecht in OWi-Sachen zu übertragen ist) entnehmen. Er dürfte aber etwa so gewesen sein: Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1743 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute etwas aus dem allgemeinen Strafrecht. Es geht um den Strafantrag. Da kommt es gerne einmal zu Form- oder Fristprobleme. Bekanntlich geregelt ist die Materie hier: § 77 StGB - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
3078 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus tatrichterlicher Sicht meckert man ja gerne über Revisionsgerichte. Umso beruhigender, wenn diese auch von sich aus erkennen lassen, "Mist gebaut" zu haben, indem sie zu langsam waren. So ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
3626 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Polizist wird bei einer Fahrzeugkollision im Rahmen einer Fluchtfahrt bedingt vorsätzlich verletzt. Da springt einem § 315b StGB ins Auge. Die Feststellungen hier ergaben aber nicht, dass ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2396 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mein Studium liegt nun schon lange zurück. Und irgendwann wenige Tage vor dem ersten (?) Staatsexamen hieß es in der damals noch internetarmen guten alten Zeit: "Die a.l.i.c. ist abgeschafft!" ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1089 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung aus dem OWi-Recht, die StVZO-Probleme zum Gegenstand hat. Das AG Landstuhl hielt die Sache nicht ausermittelt und gab sie an die Verwaltungsbehörde zurück. Die schickte sie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1721 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 16.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der wesentliche Teil der Entscheidung des VerfGH NRW dürfte so auch von anderen Verfassungsgerichten gesehen werden: Subsidiarität wird dort großgeschrieben - der Beschwerdeführer muss darlegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
835 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Landesverfassungsbeschwerden sind in OWi-Sachen in den letzten Jahren mordern geworden. Schön wäre es da für die Beschwerdeführer, wenn wenigstens während der Dauer des Verfahrens keine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
744 Aufrufe

Seiten