Veröffentlicht am 30.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Totalabwesenheit" ist eigentlich ein Unwort. Oft wird damit die Situation des verteidigten Betroffenen verstanden, der in der Hauptverhandlung nach Entbindung von der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem "Basiswissen-Bereich". Der BGH hat hier immer schöne Entscheidungen, an denen man sich entlangarbeiten kann, wenn man sich mit der Thematik selbst einmal ... Weiterlesen

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BeweisantragStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis: Eine bereits etwas zurückliegende Entscheidung des Kammergerichts (KG, Beschluss vom 08.10.2014 - 3 Ws (B) 488/14 – 162 Ss 135/14, BeckRS 2015, 03026) findet sich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unterbringung nach § 63 StGB ist ein echter "Revisionsklassiker". Das Thema war so auch schon mehrfach Blogthema. Hier einmal wieder ein Ausschnitt aus einer BGH-Entscheidung ... Weiterlesen

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UnterbringungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon etwas komisch. Der Verteidiger legt Rechtsmittel ein - der Betroffene ruft bei Gericht an und möchte dieses Rechtsmittel zurücknehmen. Was nun? Der entgegenstehende Wille des Mandanten ist ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRechtsmittelStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Tatrichter und die Bußgeldbehörden wird`s freuen - Verteidiger und Betroffene naturgemäß weniger: Mal wieder eine Akteneinsichtsentscheidung, die Akteneinsicht beschränkt! Das Amtsgericht ... Weiterlesen

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AkteneinsichtOLG DüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Surftipp. Erst vor wenigen Tagen wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass die Rechtszeitschrift des ACE "Verkehrsjurist" im Volltext "für lau" im Internet zu ... Weiterlesen

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SurftippStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Drogen und Straßenverkehr passen nicht zusammen. Das ist kein Geheimnis. Wird beim Betroffenen, der ein Fahrzeug führte Drogenkonsum festgestellt, so ist in der Regel die Fahrerlaubnis futsch - ... Weiterlesen

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DrogenFahrerlaubnisEntziehungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Konstellation ist einfach. Ein Betroffener begeht zwei tatmehrheitlich abzuurteilende OWis. Folge: Es werden im Falle einer Verurteilung in einem Urteil zwei Geldbußen festgesetzt. Eine ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Etwas vereinfacht ist die Überschrift schon. Das BVerwG musste sich mit dem Verhältnis Fußgänger/Anwaohner, der seiner Reinigungspflicht hinsichtlich des Bürgersteigs nachkommt auseinander ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBVerwGVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön, wenn in meiner losen Reihe "Basiswissen" mal wieder etwas vom BGH kommt, das lehrbuchartig dessen Sicht darstellt. Hier mal wieder zum fehlgeschlagenen Versuch: Ein Versuch ist ... Weiterlesen

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BGHVersuchMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hatte sich mit einem Schadensereignis zu befassen, das zu einem Schaden des Landes NRW an einem Tunnel führte. Frage: Gibt es da einen Abzug "Neu-für-alt"? Das OLG: " ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammTunnelVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ein Sachverhalt aus dem Strafvollzugsrecht. Die Entscheidung kann aber auch an anderen Stellen im Strafprozess wichtig sein: 1. Die Monatsfrist zur Einlegung und Begründung der ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtJVARechtsmittelVerkehrsstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man könnte denken: Böser Fehler. Belehrung vergessen. Immerhin lautet § 257c Abs.5 StPO: Der Angeklagte ist über die Voraussetzungen und Folgen einer Abweichung des Gerichtes von dem in ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHVerständigungBelehrungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Doch! In § 12 Abs. 3 Nr. 5 StVO heißt es: (3) Das Parken ist unzulässig 1. vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen bis zu je 5 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten, 2. wenn es die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGParkverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG hatte 11 Taten abgeurteilt. Leider hatte es übersehen (oder dies jedenfalls nicht erörtert), dass der Angeklagte nur 9 der Taten als Erwachsener, 2 aber als Heranwachsender begangen hatte ... Weiterlesen

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StGBStrafzumessungBasiswissenJGGStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich hatte die nachfolgend auszugsweise wiedergegebene Entscheidung bereits aus dem Gesichtspunkt § 315c StGB vorgestellt. Jetzt geht es um die Urkundenfälschung durch Kennzeichenmaipulation ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHUrkundenfälschungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In tatrichterlichen Urteilen kommen Fehler bei der Prüfung der Strafmilderungsgründe in Zusammenhang mit minder schweren Fällen vergleichsweise häufig vor. Das Thema ist so auch schon oft im ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtBGHStrafmilderungsgründeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Verkehrsverwaltungsrecht in Zusammenhang mit einer Drogenfahrt. Das VG Gelsenkirchen hat hier nochmals schön deutlich klargestellt: An der MPU kommt man dann nicht vorbei - auch nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDrogenVG GelsenkirchenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leider ist der Sachverhalt nicht dargestellt. Aus den Gründen kann man aber entnehmen: Die Parteien stritten um die Haftungsverteilung nach einem Unfall, der beim Ausfahren aus einer " ... Weiterlesen

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WaschboxVerkehrsrecht
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