Strafrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Aufgestiegen - Urteil aber nicht mehr unterschrieben...

Veröffentlicht am 12.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Deutliche Worte hat der BGH gefunden in einem Fall, in dem der Vorsitzende einer Strafkammer ein Urteil der Kammer nicht mehr unterschrieben hat, weil er mittlerweile Vorsitzender am OLG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UrteilStrafrechtVerkehrsrecht
5364 Aufrufe
2

Die neue Hauptverhandlung gegen Gustl Mollath - Ausblicke

Veröffentlicht am 12.12.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie heute der Presse zu entnehmen war, konkretisieren sich langsam die Vorbereitungen für die Hauptverhandlung im Fall Mollath, die wohl im ersten Quartal 2014 am LG Regensburg anberaumt werden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenWiederaufnahmeUnterbringungHauptverhandlungSchuldfähigkeitPsychiatrieSchuldunfähigkeitMollathGutachterFall MollathSachverständgerKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
17730 Aufrufe
51

Die Justiz in der Bewertung der Bevölkerung - Studie der EU

Veröffentlicht am 11.12.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vor Kurzem wurden Ergebnisse einer Meinungsumfrage in allen 28 EU-Staaten veröffentlicht ( "Flash Eurobarometer 385 - Justice in the EU" ) - es ging um die Einstellung der Befragten zur Justiz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UmfrageEuropaEUMeinungsumfrageJustizBevölkerungEurobarometerKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
6947 Aufrufe
3

OLG Düsseldorf: Zur Rechtslage beim Erwerb von Cannabis durch einen Deutschen in einem Coffeeshop

Veröffentlicht am 08.12.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Düsseldorf war im Wege der Revision zur Überprüfung der Entscheidung eines Amtsgerichts, das einen Deutschen wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln zu einer Geldstrafe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisBetäubungsmittelrechtCoffeeshopAuslandstatMaterielles StrafrechtStrafrecht
7850 Aufrufe

Fahrerlaubnisentziehung auch beim Beifahrer? Klar, meint der BGH doch auch!

Veröffentlicht am 08.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Wochen fragte mich ein Anwalt, ob ich denn irgendeinen Fall kennen würde, in dem einem Beifahrer als Teilnehmer einer Straftat die Fahrerlaubnis tatsächlich entzogen wurde. Ich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHStrafrechtVerkehrsrecht
3445 Aufrufe
1

Morgen bitte VORSICHT walten lassen: Schokoladennikolaus macht befangen!

Veröffentlicht am 05.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Thematisch passender geht es heute - so glaube ich jedenfalls - nicht. Diese Entscheidung ist zwar schon vor Monaten in anderen Blogs gelaufen. Für den morgigen Nikolaustag ist das aber sicher ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
NikolausStrafrechtVerkehrsrecht
4714 Aufrufe
3

Auch im Norden gilt: Wie Poliscan funktioniert, ist egal!

Veröffentlicht am 03.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, etwas überspitzt ist die Überschrift schon formuliert. Es ging beim OLG Schleswig um Poliscan und das bekannte Problem, dass nicht bis ins Letzte für Gerichte feststellbar ist, wie das Gerät ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PoliScanOLG SchleswigStrafrechtVerkehrsrecht
5214 Aufrufe
7

Lachen erlaubt: "Der König von Deutschland" stellt sich natürlich selbst eine Fleppe aus!

Veröffentlicht am 28.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der "König von Deutschland" hier hat natürlich nichts mit Rio und den Scherben zu tun. Als ich dieses (vollkommen richtige) Urteil gelesen habe, habe ich schallend lachen müssen. Der König von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
König von DeutschlandStrafrechtVerkehrsrecht
17909 Aufrufe
8

Das GroKo-Strafrecht unter der Lupe

Veröffentlicht am 27.11.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Koalitionsvertrag wurde letzte Nacht abschließend verhandelt. Neben den allseits schon bekannten „Knackpunkten“ (Maut etc.) befinden sich darin auch einige weniger bekannte Pläne zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtStrafrechtKinderpornographieStalkingSicherungsverwahrungVermögensstrafeNachträgliche SicherungsverwahrungUnterbringungAdhäsionsverfahrenKoalitionsvertragJustizTherapieunterbringungGroKoUnternehmensstrafrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
12846 Aufrufe
25

WAU! WAU! OWi-Sachen können tierisch sein!

Veröffentlicht am 26.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

tja, diese schon etwas zurückliegende Entscheidung möchte ich den Bloglesern natürlich auch noch zur Kenntnis bringen. Es geht um die Geldbußenzumessung - bzw zu berücksichtigende Besonderheiten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Wau!StrafrechtVerkehrsrecht
2365 Aufrufe
1

Seiten