Strafrecht

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Komische Entscheidung: OLG Stuttgart zu qualifiziertem Rotlichtverstoß

Veröffentlicht am 18.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hmmm - was man von der nachfolgenden Entscheidung des OLG Stuttgart halten soll, ist mir nicht ganz klar. Da begeht eine ortskiundige Betroffene einen qualifizierten Rotlichtverstoß (scheinbar ... Weiterlesen

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qualifizierter RotlichtverstoßStuttgartStrafrechtVerkehrsrecht
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§ 211 StGB - Mord - einfach aus dem Gesetz streichen?

Veröffentlicht am 17.01.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Strafrechtsausschuss des Deutschen Anwaltvereins (DAV) ist heute mit einem Vorschlag an die Öffentlichkeit getreten, der für Diskussionen sorgen sollte. Der Entwurf lautet: " § 211 StGB ... Weiterlesen

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Deutscher AnwaltvereinReformDAVMord. TotschlagTötungsdelikteMordmerkmaleKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Geschwindigkeitsbeschränkung bei Hinfahrt gesehen => Fahrlässiger Verstoß bei Rückfahrt?

Veröffentlicht am 16.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie ist das eigentlich, wenn man dieselbe Strecke hin und zurück fährt. Muss man damit rechnen, dass eine auf der Hinfahrt gegebene Geschwindigkeitsbeschränkung auch für die Rückfahrtsstrecke ... Weiterlesen

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OLG BambergStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Stuttgart: Aus 3 mach 1

Veröffentlicht am 14.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

3 Monate Fahrverbot hatte das AG festgesetzt. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen hatte Erfolg und führte zu einer eigenen Sachentscheidung des OLG Stuttgart, das 1 Monat Regelfahrverbot ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Lesetipp: Albrecht zur VZR/FAER-Reform (Aufsatz "für lau")

Veröffentlicht am 13.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das neue Fahreignungsregister wirft seine Schatten voraus. So gibt es jetzt erste Aufsätze zum Thema, die nicht nur auf unsicherer Normbasis erläutern. Sehr hilfreich ist da ein Beitrag von Dr. ... Weiterlesen

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VZRDr. Frank AlbrechtFaERStrafrechtVerkehrsrecht
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Belehren, belehren, belehren!

Veröffentlicht am 12.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dumm gelaufen. Da hat man den Täter doch tatsächlich erwischt - trotzdem wird es nix mit einer Verurteilung (bzw. hier der vorläufigen FE-Entziehung) weil nicht rechtzeitig vor dem " ... Weiterlesen

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BelehrungStrafrechtVerkehrsrecht
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B e t r o f f e n e n d u r c h e i n a n d e r

Veröffentlicht am 10.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...ein anderes Kunstwort fiel mir dazu nun wirklich nicht ein. Da legt ein namensgleicher Betroffener gegen einen nicht gegen ihn gerichteten Bußgeldbescheid Einspruch ein. Zum Termin kommt der ... Weiterlesen

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EinspruchsverwerfungVerwechselungStrafrechtVerkehrsrecht
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Absehen vom Fahrverbot nach Aufbauseminar? Nö, eigentlich nicht...

Veröffentlicht am 08.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verkehrserzieherische Maßnahmen können dazu führen, dass es der Einwirkung durch ein Fahrverbot nicht mehr bedarf. Ein Aufbauseminar allein reicht da aber nicht: Von der Verhängung eines ... Weiterlesen

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FahrverbotAufbauseminarStrafrechtVerkehrsrecht
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Gewohnheitsraser?! Kein Vorsatz!

Veröffentlicht am 06.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leider gibt diese Entscheidung des OLG Bamberg die genaue Voreintragungslage nicht wieder. Offenbar ist der Betroffene aber Gewohnheitsraser. Hmmmmm - reicht das dann aber bei einem ... Weiterlesen

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VorsatzGeschwindigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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A N S C H N A L L E N !!!!!!!!

Veröffentlicht am 02.01.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Überschrift gab es so ähnlich schon mal im Blog. Das OLG Hamm hat nun Anlass gegeben, diese Überschrift zu recyceln. Es ging in Hamm um ein vierjähriges Kind, das wohl keine Lust auf einen ... Weiterlesen

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GurtOWiGurtStrafrechtVerkehrsrecht
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