Veröffentlicht am 29.09.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

"Herr Oberförster, zum Wald geht es da lang." Aufgrund dieser Äußerung gegenüber einem Polizeibeamten klagte die Staatsanwaltschaft Berlin einen Passanten wegen Beleidigung an. Das AG Berlin- ... Weiterlesen

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BeleidigungOberförsterPolizistNJW-Entscheidung der WochePolizeibeamterMaterielles StrafrechtStrafrechtVerlag
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Veröffentlicht am 25.09.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im amerikanischen Kongress wächst der Druck auf das FBI und die Aufsichtsbehörden, wegen der aktuellen Finanzkrise Spitzenmanager der Unternehmen zur Rechenschaft zu ziehen. Das FBI ermittelt ... Weiterlesen

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FinanzkriseFBIUS-FinanzkriseMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 19.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade Polizeibeamte sind oft den übelsten Beschimpfungen ausgesetzt. Natürlich ist es gut und richtig, hier ein Strafverfahren durch eine Strafanzeige und Strafantragsstellung in Gang zu setzen ... Weiterlesen

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BeleidigungPolizeibeamterVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.09.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der BGH bestätigt mit Beschluss vom 10.9.2008 Az. 2 StR 320/08 (der Beschluss liegt noch nicht gedruckt vor; Pressemiteilung ) die Unterbringung eines Sexualmörders in der Sicherungsverwahrung ... Weiterlesen

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SexualstraftäterNachträgliche Sicherungsverwahrung§ 66b StGBMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 02.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die NStZ-RR 2008, 214 berichtet über eine aktuelle Entscheidung des OLG Stuttgart . Der Betroffene hatte im Rahmen der Beantragung eines Ersatzführerscheins eine falsche eidesstattliche ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenErsatzführerscheinfalsche EVFlensburgKBAVZRZusammenhangVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Reststrafe, die auf den RAF-Terroristen Christian Klar wartet, könnte nach Informationen des SPIEGEL zur Bewährung ausgesetzt werden. Das OLG Stuttgart habe ein Verfahren eingeleitet, um zu ... Weiterlesen

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RAFChristian KlarMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 28.08.2008 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates der Europäischen Union zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie ... Weiterlesen

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JugendschutzKinderpornographieKinderJugendlicheJugendpornographieMedienstrafrechtPornoPornografieRahmenbeschluss EU RatSexualstrafrecht§ 184 StGB§ 184c StGBComplianceInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.08.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Das LG Freiburg hat mit Urteil vom 23. Juli 2008 (Az. 7 Ns 240 Js 11179/04 - AK 63/08; nicht rechtskräftig) einen aus Sicht des Internetstrafrechts interessanten Fall entschieden: Das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.08.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Betrogene Internetbenutzer geraten nach einem Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) zunehmend selbst in den Verdacht der Geldwäsche. Fast ein Drittel aller Geldwäsche-Anzeigen des vergangenen ... Weiterlesen

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BKAGeldwäscheInternetbetrugZentralstelle für GeldwäscheMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 26.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine interessante Entscheidung zum sog. "Tankbetrug" des OLG Braunschweig (Urteil v. 12.10.2007 - Ss 64/07, veröffentlicht in NStZ 2008, 402 ) hat etwas verspätet noch den Weg in den Blog ... Weiterlesen

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