Veröffentlicht am 16.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Monopokommission hat sich in ihrem gerade vorgestellten neuen Hauptgutachten u.a. mit dem (geänderten) rechtlichen Bedingungen der Lohnfindung befasst. Das von Weisungen unabhängige ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtMindestlohnTarifpluralitätMonopolkommissionTarifeinheitSpartengewerschaften2774 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Koalition über die rechtlichen Standards bei der Beschäftigung von Leiharbeitnehmern scheinen in einem wichtigen Punkt beigelegt zu sein. Mehrere ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtMindestlohnZeitarbeitequal payFDPHeinrich KolbEntlohnung11909 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie derzeitige Sommerhitze hat eine Diskussion entfacht, bis zu welchen Temperaturen ein Arbeitnehmer eigentlich arbeiten muss. Gibt es eigentlich einen Anspruch auf "Hitzefrei"? Zu dieser Frage ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBahnHitzefreiRaumtemperaturSchmitz-ScholemannKlimaanlagen3612 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDer EuGH hat sich in einem Urteil vom 8.7.2010 (Rs. C-246/09 - Bulicke) mit der Richtlinienkonformität des § 15 Abs. 4 AGG befasst. Nach dieser Vorschrift muss ein Anspruch auf Schadensersatz ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtEuGHAusschlussfristAltersdiskriminierung§ 15 Abs. 4 AGG4316 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsWer während der Arbeitszeit seinen Dienst-PC exzessiv für ausgedehnte private E-Mail-Kommunikation nutzt, muss mit einer außerordentlichen Kündigung rechnen, ohne dass vorher eine Abmahnung ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtAbmahnungKündigungE-MailInternetnutzungLAG Niedersachsen4568 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDer Referentenentwurf aus dem Hause von Innenmininster Thomas de Maiziere zum Arbeitnehmerdatenschutz hat in den letzten Wochen vielfältige Kritik erfahren und zwar von allen Seiten, von ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtSchaarArbeitnehmerdatenschutzKritikReferentenentwurf2608 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.06.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) drückt beim Arbeitnehmerdatenschutz aufs Tempo. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, hat der Minister seinen Gesetzentwurf in dieser Woche ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtDatenschutzArbeitnehmerReferentenentwurfde Maizière2537 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.06.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDer Konflikt zwischen der Drogeriekette Schlecker und der Gewerkschaft Ver.di um Dumpinglöhne und Mißbrauch der Leiharbeit ist beigelegt. Das Unternehmen und die Gewerkschaft bestätigten jetzt ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtTarifvertragSchleckerLeiharbeitver.di3922 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.05.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsWährend sich die Bundesregierung mit der im Koalitionsvertrag verabredeten Abmilderung des sog. Anschlußverbots (§ 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG) erstaunlich viel Zeit läßt, hat die SPD-Fraktion einen ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtGesetzentwurfBefristungSPDsachgrundlos3301 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.05.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Bahn will nach einem Bericht der SZ künftig neue Strecken zwar mit eigenen Zügen, aus Gründen der Kostenersparnis jedoch mit fremdem Personal (Lokführer, Zugbegleiter) befahren. Aktuell geht ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBahnLohndumpingSubunternehmer2793 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.05.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas BAG zeigt sich seit kurzem - wohl angestoßen durch die Entscheidung des BVerfG vom 25.2.2010 ( NZA 2010, 439 - hierzu auch Blog-Beitrag vom 30.3.2010 ) - überaus vorlagefreudig. Vor allem ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungAuskunftsanspruchBAGVorlage4015 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDer 6. Senat des BAG hat den EuGH in zwei ähnlich gelagerten Fällen um eine Vorabentscheidung zur Vereinbarkeit von Entgeltregelungen im Tarifrecht des öffentlichen Dienstes mit dem Verbot der ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtEuGHTVöDBAGVorlageAltersdiskrimierungLebensaltersstufenBAT7408 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Vorgänge um den Drogeriediscounter Schlecker hat nun die Bundesarbeitsministerin auf den Plan gerufen. Schlecker hatte insbesondere im vergangenen Jahr offenbar systematisch die bisherige ... Weiterlesen
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Arbeitsrechtvon der LeyenSchleckerLeiharbeit2420 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsEine der aufsehenerregendsten Diskriminierungsklagen in den USA ist vor einem New Yorker Gericht in der ersten Instanz zu Ungunsten des schweizer Pharmakonzerns Novartis ausgegangen. Der ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtUSADiskriminierungSchadensersatzNovartis3052 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.05.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Bundesagentur für Arbeit (BA) zieht momentan gleich in mehreren Angelegenheiten Kritik auf sich. So berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf ein Gutachten des ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBefristungBundesagentur für ArbeitBAGGehälter4422 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.05.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Diskussion um die Zulässigkeit der Bildung von Altergruppen kommt auch nach den klärenden Entscheidungen des BAG nicht zur Ruhe. Zwar hatte BAG hatte mir Urteil vom 6.11.2008 ( NZA 2009, 361 ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtEuGHVorlageArbeitsgericht SiegburgAltersgruppenbildung4385 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.05.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie kontroverse Diskussion (hierzu zuletzt Preis, AuR 2010, 186) um die Kündigung wegen von Arbeitnehmern begangener Bagatelldelikte spiegelt sich zahlreichen Urteilen der Instanzgerichte. Ein ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungArbeitsgericht ReutlingenEssensmarkeBagatellkündigung3213 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.05.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDas BAG hat mit Urteil vom 4.5.2010 (9 AZR 184/09) seine Rechtsprechung zur Haftung des Arbeitgebers für Falschauskünfte gegenüber seinen Arbeitnehmern präzisiert. Zunächst stellt das BAG klar, ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtHaftungAuskunftBAG5656 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsDerzeit sorgt die beabsichtigte fristlose Kündigung eines Betriebsratsmitglieds im Hamburger Werk des Daimler-Konzerns für Schlagzeilen (siehe FAZ vom 6.5.2010, S. 16). Das betroffene ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtHamburgKündigungBetriebsratDaimler5050 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich dafür ausgesprochen, die zu Jahresbeginn begonnene zentrale Erfassung von elektronischen Entgeltnachweisen (ELENA) einer ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtDatenschutzLeutheusser-SchnarrenbergerElena2575 Aufrufe
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