Bundesjustizministerin stellt ELENA infrage

von Prof. Dr. Markus Stoffels, veröffentlicht am 04.05.2010

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich dafür ausgesprochen, die zu Jahresbeginn begonnene zentrale Erfassung von elektronischen Entgeltnachweisen (ELENA) einer kritischen Prüfung zu unterziehen. "Elena" fasst alle Daten von Arbeitnehmern und Beamten zusammen, die für einen Einkommensnachweis nötig sind. Seit Januar werden die Daten monatlich an eine zentrale Speicherstelle bei der Deutschen Rentenversicherung übermittelt. "ELENA" habe sich zu etwas verwandelt, was kein Mensch mehr möchte, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. "Ich habe niemanden gefunden, der sagt: wunderbar, dass es Elena gibt." Auch das Wirtschaftsministerium, das bei diesem Projekt federführend sei, sehe derzeit keinen Beitrag zum Bürokratieabbau. Insbesondere nach dem Urteil des BVerfG zur Vorratsdatenspeicherung ist die Kritik an dem Projekt immer lauter geworden. Ende März sind von Datenschützern Verfassungsbeschwerden von insgesamt über 22.000 Bürgern gesammelt beim BVerfG in Karlsruhe in 60 Aktenordnern eingereicht worden.

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