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NEUESTE BEITRÄGE AUS ALLEN RECHTSGEBIETEN Inhalt abgleichen Kommentare abgleichen

LAG Berlin-Brandenburg zum Mindestlohn

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

31.01.2016

Der gesetzliche Mindestlohn ist nach einem Jahr in der zweiten Instanz der Arbeitsgerichtsbarkeit angekommen. Eine neuere Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 12.1.2016, Az. mehr

Diebstahl von Wertsachen am Arbeitsplatz – wann haftet der Arbeitgeber?

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

29.01.2016

Das LAG Hamm hatte vor kurzem (21.1.2016 – Az. mehr

Nahles will Jobcenter von Bürokratie befreien

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

26.01.2016

Die Flüchtlingsproblematik hat nicht nur eine Diskussion über mögliche Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn entfacht. Auch im Bereich der Arbeitsverwaltung richtet man sich auf einen erheblichen Ansturm arbeitssuchender Flüchtlinge ein. Damit die Jobcenter diese Herausforderung bestehen können, soll die bürokratischen Abläufe dort vereinfacht werden. mehr

Benachteiligung von Amazon-Betriebsräten – LAG weist Klagen ab

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

20.01.2016

In den letzten Jahren hatte es eine Diskussion gegeben, ob Betriebsratsmitglieder, die in einem befristeten Arbeitsverhältnis stehen, einen Anspruch auf Verlängerung ihres Arbeitsverhältnisses haben, so dass sie ihr Amt bis zum Ende der Mandatszeit wahrnehmen können. Mitunter wurde hier ein Schutzdefizit im Vergleich mit dem ausgebauten Kündigungsschutz von Betriebsratsmitgliedern konstatiert. mehr

EGMR billigt Kontrolle der elektronischen Korrespondenz eines Arbeitnehmers

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

18.01.2016

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einer Entscheidung vom 12.1.2016 (61496/08) entschieden, dass ein Arbeitgeber unter ganz bestimmten Umständen auch die private Kommunikation eines Mitarbeiters auswerten darf. mehr

Jeder Jeck ist anders - Al Capone rastet auf betriebsinterner Karnevalsfeier aus

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

15.01.2016

Der Karneval steht vor der Tür. Aus diesem aktuellen Anlass sei an dieser Stelle über ein Verfahren vor dem LAG Düsseldorf (Urteil vom 22.12.2015 – 13 Sa 957/15) berichtet, das jetzt zu einem Abschluss gekommen ist. mehr

LAG Baden-Württemberg: keine Diskriminierung in Stellenausschreibung durch Bezeichnungen „Junior Consultant“ und „Berufsanfänger“

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

13.01.2016

Bei der Formulierung von Stellenausschreibungen ist im Hinblick auf mögliche Diskriminierungen größte Vorsicht geboten. Für eine gewisse Verunsicherung hatte hier vor allem die (überschießende) Entscheidung des BAG im Fall der Berliner Charité gesorgt. mehr

Jobcenter streitet mit Hartz-IV-Empfänger um zehn Cent bis zum Bundessozialgericht

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

12.01.2016

Kopfschütteln ruft ein Vorgang hervor, über den mehrere Medien (z.B. Spiegel Online) in diesen Tagen berichten. Demnach soll sich das das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel nach dem Willen des Jobcenters Unstrut-Hainich-Kreis mit einem Streit um zehn Cent befassen. mehr

Straßenbauer-Azubi pflastert Hakenkreuz - und verliert seinen Ausbildungsplatz

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

09.01.2016

Der Fall hatte im Herbst 2014 bundesweit für Aufsehen gesorgt. Im frisch verlegten Pflaster der Fußgängerzone von Goslar prangte ein Hakenkreuz. Zwei Bauarbeiter sollen das verbotene NS-Symbol in der zum Unesco-Weltkulturerbe ernannten Altstadt verlegt haben. mehr

BAG-Präsidentin äußert sich skeptisch zu Mindestlohnausnahmen

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

07.01.2016

Die Präsidentin des BAG, Ingrid Schmidt, hat sich zu Beginn des Jahres zu drängenden Fragen geäußert, die uns im neuen Jahr sicherlich noch intensiv beschäftigen werden. mehr

Studie: Scheinselbständigkeit ist weit verbreitet

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

05.01.2016

Scheinselbständigkeit ist in Deutschland offenbar weit verbreitet. Inzwischen arbeiten geschätzt 28 Prozent der Selbständigen - und damit mehr als jeder vierte - scheinselbständig. Das sind mehr als 1,2 Millionen Selbständige in Deutschland. mehr

Nahles spricht sich für Erhöhung des Mindestlohnes aus

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

04.01.2016

Vor einem Jahr, am 1. Januar 2015 ist das Mindestlohngesetz in Kraft getreten. Es war eine bedeutsame Zäsur im deutschen Arbeitsrecht. Für eine seriöse Bilanz ist es sicherlich noch zu früh. mehr

Ist ein generelles Verbot der Handynutzung am Arbeitsplatz mitbestimmungspflichtig?

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

04.12.2015

Die Nutzung privater Mobiltelefone am Arbeitsplatz durch die Mitarbeiter ist  aus der Sicht des Arbeitgebers nicht immer unproblematisch. mehr

ArbG Berlin bejaht Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben bei Tod des Arbeitnehmers

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

02.12.2015

Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung zieht die Konsequenzen aus einer neueren Entscheidung des EuGH zum Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben bei Tod des Arbeitnehmers. Der EuGH hatte bekanntlich in der Rechtssache Bollacke entschieden, Art. mehr

Abgleich von Mitarbeiterdaten mit Terrorlisten

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

30.11.2015

Gleich zwei Beiträge im neuesten Heft der NZA beschäftigen sich aus gegebenen Anlass mit der zwar höchst unwahrscheinlichen, jedoch nicht ausschließbaren Konstellation, dass sich unter den Arbeitnehmern eine terro mehr

LAG Schleswig-Holstein: Diskriminierung schwerbehinderter Menschen bei Einstellung – Schriftlicher Test ersetzt nicht das Vorstellungsgespräch

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

29.11.2015

Öffentliche Arbeitgeber treffen gegenüber schwerbehinderten Menschen im Bewerbungsverfahren besondere Pflichten. Insbesondere sind öffentliche Arbeitgeber gem. mehr

Verhalten des Ehepartners rechtfertigt keine Kündigung

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

26.11.2015

Keine Sippenhaft im Arbeitsrecht. mehr

BAG zur Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

24.11.2015

§ 20 BBiG sieht vor, dass ein Berufsausbildungsverhältnis mit einer Probezeit beginnt. Diese muss mindestens einen Monat und darf höchstens vier Monate betragen. Während der Probezeit kann das Ausbildungsverhältnis jederzeit nach § 22 BBiG fristlos gekündigt werden. mehr

zur Diskussion gestellt: der geplante § 611a BGB

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

21.11.2015

Der Referentenentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze enthält als zentrales Element ein neuen § 611a BGB, der vertragstypische beim Arbeitsvertrag aufführt. Ist dies die seit langem vermisste Definition des Arbeitnehmerbegriffs oder handelt es sich nur um eine Wiedergabe der ständigen Rechtsprechung? mehr

Gesetzentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen liegt vor.

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

16.11.2015

Mehrere Nachrichtenagenturen berichten übereinstimmend, dass nunmehr der lang erwartete Gesetzentwurf zur Leiharbeit und zu Werkverträgen vorliegt. Damit soll eine Festlegung im Koalitionsvertrag umgesetzt werden. Der Wortlaut des Entwurfs ist offenbar noch nicht an die Öffentlichkeit gedrungen. mehr