Veröffentlicht am 04.06.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Justizministerinnen und -minister haben sich auf ihrer Konferenz am 1. und 2. Juni in Brandenburg mit dem rechtlichen Schutz von sog. Whistleblowern beschäftigt und hierzu folgenden ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 02.06.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott (Schlussanträge der Generalanwältin in der Rechtssache C-157/15 - Samira Achbita und Centrum voor gelijkheid van kansen en voor racismebestrijding / G4S ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 30.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Otto Schmidt-Verlag berichtet im Arbeits-Rechtsberater über eine interessante Entscheidung des ArbG Bonn (Urteil vom 6.4.2016 – 5 Ca 2292/15 ), die auf der Linie der höchstrichterlichen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 27.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In einem Beitrag vom 3.10.2015 ist an dieser Stelle über eine Entscheidung berichtet worden, mit der das ArbG Nienburg einem Zeitungszusteller den vollen Mindestlohn zuerkannt hatte, wenn ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 26.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 – PM 24/16 ) hat sich erstmals mit dem am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Mindestlohngesetz beschäftigt und eine praxisrelevante Grundsatzfrage ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 24.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei der Beantragung der Elternzeit sollte unbedingt auf die Einhaltung der formalen Anforderungen geachtet werden. Das lehrt eine neuere Entscheidung des BAG (BAG 10.6.2016 – 9 AZR 145/15 , PM ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 16.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das höchste deutsche Arbeitsgericht hatte sich einmal mehr mit der Klage eines Croupiers zu beschäftigen. Diese Arbeitnehmergruppe hatte schon in der Vergangenheit sehr zum arbeitsrechtlichen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBAGHessenCroupierrauchfreier ArbeitsplatzNichtraucher
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Veröffentlicht am 12.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Koalitionsspitze hat sich nach Monaten des Streits nunmehr darauf verständigt, dass das Gesetz zur Regelung von Leiharbeit und Werkverträgen vom Bundeskabinett beschlossen werden soll. Basis ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bereits vor knapp zwei Jahren ( Beitrag vom 15.7.2014 ) ist an dieser Stelle über das neue Phänomen Bore-out geschrieben worden. Man meint damit die psychische oder auch körperliche Erkrankung ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSchadensersatzMobbingFrankreichbore-out
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Veröffentlicht am 09.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der gesetzliche Mutterschutz, der in seinen Grundzügen aus dem Jahre 1952 stammt, wird reformiert und an veränderte Verhältnisse angepasst. Dies sieht der Gesetzentwurf von Familienministerin ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mal etwas aus der Abteilung Klatsch und Tratsch, allerdings mit arbeitsrechtlichen Zutaten. Im Februar diesen Jahres berichtet die Bildzeitung unter der Überschrift „Hausmeister will 450 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Wieder einmal ist die Praxis der Arbeitszeugnisse in die Kritik geraten. Eine neue Studie der Jenaer Ernst-Abbe-Hochschule kommt zu bedenklichen Ergebnissen (vgl. ausführliche Pressemitteilung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 20.04.2016, Aktenzeichen 15 Sa 2258/15, PM vom 22.4.2016) hat im Falle einer Auslieferungsfahrerin, die für eine Pizzeria tätig war, entschieden dass es ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMindestlohnLAG Berlin-BrandenburgSittenwidrigkeitHungerlohn
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Veröffentlicht am 02.04.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das AGG verbietet die Benachteiligung aufgrund der Religionszugehörigkeit, sieht aber in § 9 eine erleichterte Rechtfertigungsmöglichkeit vor. Umstritten ist, ob und unter welchen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.04.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die im letzten Referentenentwurf vorgesehene Umschreibung des Arbeitnehmerbegriffs (§ 611a BGB n.F.) war offenbar nur der Anfang. Obwohl im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen, strebt die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtNahlesArbeitsverhältnisgesetz
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Veröffentlicht am 27.03.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Was von vielen Arbeitgeberverbänden Lauf auf Land ab angeboten und von vielen Arbeitgebern auch in Anspruch genommen wird, nämlich die sog. OT-Mitgliedschaft, möchten einige Handwerksinnungen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBVerwGTarifbindungOT-MitgliedschaftHandwerksinnungen
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Veröffentlicht am 17.03.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in dem gestern ergangenen Urteil mit der Frage zu beschäftigen, ob § 167 ZPO auch für die Wahrung einer einfachen tariflichen Ausschlussfrist für die ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht§ 167 ZPOTarifliche AusschlussfristFristwahrungTarifvertragliche AusschlussfristVerfallsfrist
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Veröffentlicht am 16.03.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Gewerkschaftszugehörigkeit von Arbeitnehmern ist für Arbeitgeber ein wichtiger Umstand, der für sie regelmäßig Pflichten und Kosten mit sich bringt. Vor dem Hintergrund der in Art. 9 Abs. 3 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKoalitionsfreiheitGewerkschaftsaustrittPrämienzahlungAustrittsprämie
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Veröffentlicht am 15.03.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

20 Jahre nach Erlass der Richtlinie über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen (RL 96/71/EG) ist aus Sicht der EU-Kommissarin Marianne Thyssen eine ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEU-KommissionEntsende-RichtlinieReformvorhabenverstärkte Angleichung
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Veröffentlicht am 11.03.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Vergleich gegenwärtiger Zustände mit den Verhältnissen während der NS-Zeit, entsprechende Anspielungen oder gar direkte Personenvergleiche haben schon manchen Politiker das Amt gekostet. ... Weiterlesen

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