Mitunter beruht die Kündigung eines Arbeitnehmers auf äußeren Druck dritter Personen (Arbeitskollegen, Kunden etc.). An eine solche Druckkündigung, die man am ehesten als betriebsbedingte ... Weiterlesen

Die Einsicht, dass die Bezeichnung eines Menschen als „Neger“ diskriminierenden Charakter aufweist, hat sich heutzutage allgemein durchgesetzt. Derartige diskriminierende Äußerungen gegenüber ... Weiterlesen

Vor kurzem ist an dieser Stelle ( Beitrag vom 2.6.2016 ) über die Schlussanträge der Generalanwältin Kokott berichtet worden, in denen sie es für zulässig gehalten hatte, wenn einer ... Weiterlesen

Das BAG (Urteil vom 12. Juli 2016 - 9 AZR 352/15 – PM 35/16) hat eine Frage entschieden, über die in der letzten Zeit sehr kontrovers diskutiert worden ist. Es geht um die Rechtsfolgen sog. ... Weiterlesen

Das BSG hat am 5. Juli 2016 zwei Entscheidungen gefällt, in denen es um die Reichweite des Unfallversicherungsschutzes in zwei wichtigen Konstellationen geht. Das erste Urteil (Az.: B 2 U 5/15 R ... Weiterlesen

Die Bundesländer Brandenburg, Hamburg und Thüringen haben einen Entschließungsantrag zur Änderung des Mindestlohngesetzes in den Bundesrat eingebracht ( BR Drucks. 361/16 ). Die Länder nehmen ... Weiterlesen

Ein viel beachteter Rechtsstreit, über den an dieser Stelle ( BeckBlog-Beitrag vom 1.3.2016 ) bereits berichtet worden ist, hat beim LAG Düsseldorf ( 4 Sa 191/16 ) eine Fortsetzung – allerdings ... Weiterlesen

Das zweite Grundsatzurteil des BAG (vom 29.6.2016 - 5 AZR 716/15 – PM 33/16 ) zum neuen gesetzlichen Mindestlohn liegt vor. Es verhält sich zu einer Frage, die alsbald nach Inkrafttreten des ... Weiterlesen

Die Abfassung von Stellenanzeigen ist unter der Geltung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes gleichsam gefahrgeneigte Arbeit geworden. Mitunter testen allerdings Unternehmen auch ganz ... Weiterlesen

Die Justizministerinnen und -minister haben sich auf ihrer Konferenz am 1. und 2. Juni in Brandenburg mit dem rechtlichen Schutz von sog. Whistleblowern beschäftigt und hierzu folgenden ... Weiterlesen

Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott (Schlussanträge der Generalanwältin in der Rechtssache C-157/15 - Samira Achbita und Centrum voor gelijkheid van kansen en voor racismebestrijding / G4S ... Weiterlesen

Der Otto Schmidt-Verlag berichtet im Arbeits-Rechtsberater über eine interessante Entscheidung des ArbG Bonn (Urteil vom 6.4.2016 – 5 Ca 2292/15 ), die auf der Linie der höchstrichterlichen ... Weiterlesen

In einem Beitrag vom 3.10.2015 ist an dieser Stelle über eine Entscheidung berichtet worden, mit der das ArbG Nienburg einem Zeitungszusteller den vollen Mindestlohn zuerkannt hatte, wenn ... Weiterlesen

Das BAG (Urteil vom 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 – PM 24/16 ) hat sich erstmals mit dem am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen Mindestlohngesetz beschäftigt und eine praxisrelevante Grundsatzfrage ... Weiterlesen

Bei der Beantragung der Elternzeit sollte unbedingt auf die Einhaltung der formalen Anforderungen geachtet werden. Das lehrt eine neuere Entscheidung des BAG (BAG 10.6.2016 – 9 AZR 145/15 , PM ... Weiterlesen

Das höchste deutsche Arbeitsgericht hatte sich einmal mehr mit der Klage eines Croupiers zu beschäftigen. Diese Arbeitnehmergruppe hatte schon in der Vergangenheit sehr zum arbeitsrechtlichen ... Weiterlesen

Die Koalitionsspitze hat sich nach Monaten des Streits nunmehr darauf verständigt, dass das Gesetz zur Regelung von Leiharbeit und Werkverträgen vom Bundeskabinett beschlossen werden soll. Basis ... Weiterlesen

Bereits vor knapp zwei Jahren ( Beitrag vom 15.7.2014 ) ist an dieser Stelle über das neue Phänomen Bore-out geschrieben worden. Man meint damit die psychische oder auch körperliche Erkrankung ... Weiterlesen

Der gesetzliche Mutterschutz, der in seinen Grundzügen aus dem Jahre 1952 stammt, wird reformiert und an veränderte Verhältnisse angepasst. Dies sieht der Gesetzentwurf von Familienministerin ... Weiterlesen

Mal etwas aus der Abteilung Klatsch und Tratsch, allerdings mit arbeitsrechtlichen Zutaten. Im Februar diesen Jahres berichtet die Bildzeitung unter der Überschrift „Hausmeister will 450 Euro ... Weiterlesen