Auch die Änderung von Arbeitsbedingungen durch der Belegschaft unterbreitete Änderungsangebote unterliegt in vielen Fällen der AGB-Kontrolle. Kontrollgegenstand sind dann die geänderten ... Weiterlesen

Als das Mindestlohngesetz 2015 in Kraft getreten ist, hat man vor allem auch über die Berechtigung der dort genannten Ausnahmen für Langzeitarbeitslose gestritten. Diese haben nach § 22 Abs. 4 ... Weiterlesen

Ein Arbeitnehmer, der arbeitsunfähig erkrankt ist, muss nicht arbeiten, kann also zu Hause oder im Krankenhaus seine Krankheit auskurieren bis seine Arbeitsfähigkeit wieder hergestellt ist. Darf ... Weiterlesen

Die Wahrnehmung von Arbeitnehmerinteressen durch gewählte Betriebsräte stößt nicht immer auf Gegenliebe auf Seiten der Arbeitgeber, mitunter sogar auf Ablehnung und Behinderung. Die Realität ... Weiterlesen

Nach dem der Bundestag am 21. Oktober 2016 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze in ... Weiterlesen

Das Verwaltungsgericht (VG) München hatte sich im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes mit einem Antrag einer Bewerberin auf (vorläufige) Einstellung in den Polizeidienst zu befassen. Das es ... Weiterlesen

Ein spektakulärer Schadensersatzprozess, den der Autozulieferer Schaeffler gegen acht ehemalige Führungskräfte angestrengt hat, ist in erster Instanz vom Arbeitsgericht Würzburg zugunsten der ... Weiterlesen

Arbeit auf Abruf ist eine in gewissen Grenzen (vgl. § 12 TzBfG ) legale Form der Arbeitszeitflexibilisierung. Bis zu 1,9 Millionen Arbeitnehmer gehen nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung ... Weiterlesen

Die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat einen Großteil der ihr aufgegebenen Agenda abgearbeitet. Noch der Umsetzung harrt das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rückkehrrecht auf Vollzeit ... Weiterlesen

Verfehlungen von Arbeitnehmern im privaten Bereich – auch wenn es sich dabei um Straftaten handelt – berechtigen den Arbeitgeber nicht ohne weiteres zur Kündigung. Ein außerdienstliches ... Weiterlesen

Der EuGH hat mittlerweile dem Befristungsrecht durch mehrere grundlegende Entscheidungen seinen Stempel aufgedrückt. Erinnert sei insbesondere an das folgenreiche Urteil in der Rechtssache Kücük ... Weiterlesen

Die Verhandlungen beim 71. Deutschen Juristentag in Essen waren in der arbeitsrechtlichen Abteilung wiederum von einer Auseinandersetzung zwischen dem Arbeitgeber- und dem Arbeitnehmerlager ... Weiterlesen

Die DGB Rechtsschutz GmbH informiert über ein interessantes Urteil des ArbG Würzburg (Beschluss vom 08.06.2016 - 12 BV 25/15 ) zum Umfang des Mitbestimmungsrechts nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BGB . In ... Weiterlesen

Eishockeyprofi Michael Davies ist mit seiner Schadenersatzklage gegen seinen ehemaligen Verein, die Düsseldorfer EG, gescheitert. Das Arbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 02.09.2016 , 4 Ca 7518 ... Weiterlesen

Ein ungewöhnlicher Kündigungssachverhalt beschäftigte vor kurzem das LAG Hamm (Beschluss vom 30.8.2016 - 7 TaBV 45/16 , PM LAG Hamm vom 30.8.2016 ). Da es sich bei der Kündigungsempfängerin um ... Weiterlesen

Die Frauenförderung im öffentlichen Dienst – etwa mittels einer entsprechenden Quotenregelung – hat in der Vergangenheit die Gerichte des öfteren beschäftigt. Das Thema hat insbesondere eine ... Weiterlesen

Die Nachwirkungen des Putschversuchs in der Türkei und seiner Niederschlagung durch die Regierung Erdogan sind in vielfältiger Weise auch in Deutschland zu spüren. Sogar arbeitsrechtliche ... Weiterlesen

Passend zur Urlaubszeit soll der Blick einmal auf eine besonders praxisrelevante Fragestellung aus dem Urlaubsrecht gerichtet werden. Der Fall sieht wie folgt aus: Dem Arbeitnehmer wird in der ... Weiterlesen

Die Formulierung arbeitsvertraglicher Ausschlussfristen stellt sich aus der Sicht des Arbeitgeber zunehmend als gefahrgeneigte Arbeit dar. Dies belegt ein neueres Urteil des BAG ( Urteil vom 24 ... Weiterlesen

Arbeitnehmer haben sicherlich nicht selten Grund, sich über das Verhalten ihrer Vorgesetzten zu ärgern. Es ist ihnen auch nicht verwehrt, in sachlicher Weise Kritik am Führungsverhalten zu ... Weiterlesen