Bundesregierung

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Kabinett billigt Reform des Mutterschutzes

Veröffentlicht am 09.05.2016 von Prof. Dr. Markus Stoffels

Der gesetzliche Mutterschutz, der in seinen Grundzügen aus dem Jahre 1952 stammt, wird reformiert und an veränderte Verhältnisse angepasst. Dies sieht der Gesetzentwurf von Familienministerin ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Arbeitsrecht Bundesregierung Mutterschutz Reform Schwesig Schülerinnen Studentinnen

3544 Aufrufe

Nach der GWB-Novelle ist vor der GWB-Novelle: Wunschzettel der Monopolkommission

Veröffentlicht am 06.11.2013 von Dr. Rolf Hempel

O tempora, o mores, seufzte schon der alte Cicero. Die Weihnachtszeit beginnt immer früher im Jahr. In den Supermärkten gibt es schon seit September Spekulatius und Schoko-Dominosteine und dann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Bundesregierung Kartellrecht Weihnachten Koalitionsverhandlungen Monopolkommission Kartellrecht 8. GWB-Novelle Wunschzettel

4052 Aufrufe

Was tut sich hinter den Kulissen in Deutschland zum kollektiven Rechtsschutz im Kartellrecht?

Veröffentlicht am 28.03.2012 von Dr. Rolf Hempel

Ich hatte schon verschiedentlich über aktuelle Entwicklungen im Bereich des kollektiven Rechtsschutzes im Kartellrecht berichtet (zur 8. GWB-Novelle hier und hier , zu den Plänen der Kommission ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Kommission Bundesregierung Kartellrecht Europäisches Parlament Die Grünen Kartellrecht kollektiver Rechtsschutz Frankenstein class action 8. GWB-Novelle

4273 Aufrufe

Bessere Beschäftigungschancen für ältere Arbeitnehmer

Veröffentlicht am 17.11.2010 von Prof. Dr. Markus Stoffels

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat erstmals den Prüfbericht über die Arbeitsmarktlage für Ältere vorgelegt. Aus diesem Bericht geht hervor, dass sich die Beschäftigungsquote ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Arbeitsrecht Bundesregierung von der Leyen Rente mit 67 Arbeitsmarkt Bericht

13693 Aufrufe

80 % der Geschwindigkeitsmessungen falsch? Nö - nur Marketing

Veröffentlicht am 11.08.2009 von Carsten Krumm

Vor ein paar Monaten hatte es mal wieder den Anschein, als würde die OWi-Welt beben: 80 % der Geschwindigkeitsmessungen sollten falsch sein. Selbst die FDP-Bundestagsfraktion ist darauf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Ordnungswidrigkeiten Kleine Anfrage Bundesregierung Fehler Geschwindigkeitsmessung VUT FDP Verkehrsrecht

5437 Aufrufe

Public Corporate Governance Kodex

Veröffentlicht am 29.07.2009 von Dr. Ulrike Unger

Die Bundesregierung hat am 1. Juli 2009 „Grundsätze guter Unternehmens- und Beteiligungsführung im Bereich des Bundes“ verabschiedet. Kernelement hiervon ist der „Public Corporate Governance ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Bundesregierung comply or explain Public Corporate Governance Kodex Grundsätze guter Unternehmensführung Vorstandsvergütungsgesetz Compliance

5149 Aufrufe

Entwurf zum Bürgerportalgesetz liegt vor: De-Mail für Alle soll pro Jahr bis zu 1,4 Mrd € sparen

Veröffentlicht am 04.02.2009 von Dr. Michael Karger

Der Werbeslogan ist schon gefunden: " De-Mail – so einfach wie E-Mail, so zuverlässig und vertraulich wie Papierpost ". Ab 2010 soll sie kommen, die De-Mail. Heute hat die Bundesregierung den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Bundesregierung Bürgerportal Bürgerportalgesetz De-Mail De-Mail-Adresse Digitale Signatur Einsparung elektronischer Safe Entwurf des Gesetzes zur Regelung von Bürgerportalen Gesetzesentwurf Überwachung Informationsrecht Verwaltungsrecht IT-Recht Urheber- und Medienrecht

10133 Aufrufe