Bei der Formulierung von Stellenausschreibungen ist im Hinblick auf mögliche Diskriminierungen größte Vorsicht geboten. Für eine gewisse Verunsicherung hatte hier vor allem die (überschießende) ... Weiterlesen

Kopfschütteln ruft ein Vorgang hervor, über den mehrere Medien (z.B. Spiegel Online) in diesen Tagen berichten. Demnach soll sich das das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel nach dem Willen des ... Weiterlesen

Der Fall hatte im Herbst 2014 bundesweit für Aufsehen gesorgt. Im frisch verlegten Pflaster der Fußgängerzone von Goslar prangte ein Hakenkreuz. Zwei Bauarbeiter sollen das verbotene NS-Symbol ... Weiterlesen

Die Präsidentin des BAG, Ingrid Schmidt, hat sich zu Beginn des Jahres zu drängenden Fragen geäußert, die uns im neuen Jahr sicherlich noch intensiv beschäftigen werden. Nachfolgend ein Auszug ... Weiterlesen

Scheinselbständigkeit ist in Deutschland offenbar weit verbreitet. Inzwischen arbeiten geschätzt 28 Prozent der Selbständigen - und damit mehr als jeder vierte - scheinselbständig. Das sind mehr ... Weiterlesen

Vor einem Jahr, am 1. Januar 2015 ist das Mindestlohngesetz in Kraft getreten. Es war eine bedeutsame Zäsur im deutschen Arbeitsrecht. Für eine seriöse Bilanz ist es sicherlich noch zu früh. ... Weiterlesen

Die Nutzung privater Mobiltelefone am Arbeitsplatz durch die Mitarbeiter ist aus der Sicht des Arbeitgebers nicht immer unproblematisch. Man denke an Smartphones mit Foto- und Videofunktionen, ... Weiterlesen

Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung zieht die Konsequenzen aus einer neueren Entscheidung des EuGH zum Urlaubsabgeltungsanspruch der Erben bei Tod des Arbeitnehmers. Der EuGH hatte ... Weiterlesen

Gleich zwei Beiträge im neuesten Heft der NZA beschäftigen sich aus gegebenen Anlass mit der zwar höchst unwahrscheinlichen, jedoch nicht ausschließbaren Konstellation, dass sich unter den ... Weiterlesen

Öffentliche Arbeitgeber treffen gegenüber schwerbehinderten Menschen im Bewerbungsverfahren besondere Pflichten. Insbesondere sind öffentliche Arbeitgeber gem. § 82 Satz 2 SGB IX verpflichtet, ... Weiterlesen

Keine Sippenhaft im Arbeitsrecht. Dies ist – etwas verkürzt gesagt – die Quintessenz einer bemerkenswerten Entscheidung des ArbG Aachen vom 30.9.2015 (Aktenzeichen 2 Ca 1170/15). Der Sachverhalt ... Weiterlesen

§ 20 BBiG sieht vor, dass ein Berufsausbildungsverhältnis mit einer Probezeit beginnt. Diese muss mindestens einen Monat und darf höchstens vier Monate betragen. Während der Probezeit kann das ... Weiterlesen

Der Referentenentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze enthält als zentrales Element ein neuen § 611a BGB, der vertragstypische beim Arbeitsvertrag aufführt ... Weiterlesen

Mehrere Nachrichtenagenturen berichten übereinstimmend, dass nunmehr der lang erwartete Gesetzentwurf zur Leiharbeit und zu Werkverträgen vorliegt. Damit soll eine Festlegung im ... Weiterlesen

Auch im Arbeitsrecht machen sich mitunter solide Kenntnisse im BGB bezahlt. Hilfreich ist beispielsweise die Kenntnis der Zugangsdefinition, wenn mit der Kündigung Kündigungsfristen gewahrt ... Weiterlesen

Das Juraportal “ Legal Tribune Online ” berichtet über einen interessanten Fall aus Großbritannien. C. O’Connell, ein Top-Anwalt für Versicherungsrecht in Großbritannien, beschimpfte nach einem ... Weiterlesen

Einstweilige Verfügungsverfahren haben es an sich, dass es schnell geht. Mittlerweile liegt schon die Entscheidung des ArbG Düsseldorf vor (Beschluss vom 10.11.2015, 1 Ga 80/15). Deren 1. Kammer ... Weiterlesen

In der aktuellen Tarifauseinandersetzung bei Lufthansa wird offenbar seitens der Lufthansa die rechtliche Zulässigkeit des Streiks der Flugbegleiter in Abrede gestellt. Nach einem Bericht von ... Weiterlesen

Noch ein Nachtrag zum Honorarprofessur an der FU-Berlin in der causa Schleusener ( Beck-Blog Beitrag vom 1.11.2015 ). Der Akademische Senat der Freien Universität Berlin hat - wie berichtet - ... Weiterlesen

Das BAG setzt den vor einigen Jahren eingeschlagenen Weg fort, Leiharbeitnehmer bei diversen Schwellenwerten mitzuzählen und damit ihre Stellung aufzuwerten. Eine neue Entscheidung des 7. Senats ... Weiterlesen