Veröffentlicht am 31.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsWeihnachtsfeiern (im Rheinland kommen noch Karnevalsfeiern hinzu) und Betriebsausflüge werden von manchen Arbeitnehmer als Kontrast zum ansonsten eher tristen Arbeitsalltag empfunden. Jedenfalls ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 29.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsHeidelberg, die romantische Universitätsstadt am Neckar verfügt zwar über eine juristische Fakultät mit einem arbeits- und sozialrechtlichen Schwerpunktbereich, jedoch nicht über ein eigenes ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 28.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsDer Wandel der Arbeitswelt macht auch vor dem BAG nicht halt. In einem gerade ergangenen Urteil (vom 27. Juli 2017 - 2 AZR 681/16 -, PM 31/17 ) ging es um den Einsatz eines sog. Keylogger. Mit ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 24.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsAnfang des Jahres hatte Daimler beim BAG (Urt. v. 18.1.2017 – 7 AZR 236/15 , NZA 2017, 849 ) eine schmerzhafte Niederlage erlitten. Es ging um das sog. Konzept 60+. Dieses richtet sich an ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 23.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsEinige neuere Urteile des BAG zur vertraglichen Flexibilisierung des Entgelts lassen es angezeigt erscheinen, die bisher üblichen Klauseln neu zu gestalten. Ich möchte an dieser Stelle eine ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 21.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBetriebsverfassung 4.0 kommt in kleinen Schritten. Der Deutsche Bundestag hat im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens zur „Verbesserung der Leistungen bei Renten wegen verminderter ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 20.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie deutsche Unternehmensmitbestimmung auf dem Prüfstand des EuGH: Der Ausgang des Verfahrens in der Rechtssache Erzberger ist mit großer Spannung erwartet worden. Nunmehr liegt das Urteil (EuGH ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 15.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsEinen - hoffentlich – nicht alltäglichen Streitfall hatte jüngst das LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 27. April 2017, Az.: 5 Sa 449/16 , BeckRS 2017, 113813 ) zu entscheiden. Das beklagte ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 11.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsEs war eine der umstrittensten Gesetzgebungswerke der vergangenen Jahre: das Tarifeinheitsgesetz. Es regelt Konflikte im Zusammenhang mit der Geltung mehrerer Tarifverträge in einem Betrieb. Es ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 10.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsI. Beschluss des BVerfG im einstweiligen Rechtsschutz Mit Beschluss vom 27.6.2017 ( 2 BvR 1333/17 ) hat die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts den Antrag auf Erlass einer ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 07.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsAltersgrenzen in der Luftfahrt haben den EuGH schon mehrfach beschäftigt. Zuletzt hatte der EuGH in der Rechtssache Prigge ( NZA 2011, 1039 ) eine Zwangspensionierung mit 60 Jahren auf der ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 05.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsDer gesetzliche Mindestlohn auch zweieinhalb Jahre nach seiner Einführung noch nicht bei allen Arbeitnehmern angekommen, von der vor kurzem in Kraft getretenen Erhöhung auf 8,84 Euro ganz zu ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 03.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsEine neue Entscheidung des 1. Senats des BAG (24.01.2017 - 1 AZR 772/14, BeckRS 2017, 112013 ) belebt die Diskussion um arbeitsvertraglich verankerte Widerrufsvorbehalte. Angesprochen werden ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 02.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBeim BAG (Urteil vom 29. Juni 2017 - 8 AZR 189/15 -, PM 30/17) stand ein Fall zur Entscheidung an, der schon im Vorfeld große Aufmerksamkeit auf sich gezogen hatte. Nicht nur wegen der immens ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 01.06.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsEs gibt Bereiche des Arbeitslebens, da gelten andere Regeln oder zumindest gehen die Akteure davon aus. Da steht neben dem Sport der Kunst- und Kulturbetrieb. Im letztgenannten Bereich werden ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 31.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsOb Lastwagenfahrer aus Polen oder Tschechien, die Deutschland im Transitverkehr durchqueren, für ihre Zeit auf deutschen Autobahnen den deutschen Mindestlohn (derzeit 8,84 Euro) beanspruchen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 29.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBesonders in der Weihnachtszeit hat der Online-Versandhändler Amazon alle Hände voll zu tun, um den Kundenansturm zu bewältigen und alle Bestellungen zeitnah abwickeln zu können. Das ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 27.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsDie Gestaltung der Arbeitszeit gehört zu den zentralen Fragestellungen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Dabei geht es um die Dauer und Lage von Arbeitszeiten und Ruhezeiten sowie um die ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsNach dem Aus für das Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit war nicht mehr sicher, ob die große Koalition noch die geplante Novellierung des Betriebsrentenrechts angeht. Nunmehr wird von den ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 24.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsNach der letzten Sitzung des Koalitionsausschusses zeichnet es sich bereits ab; jetzt ist es amtlich: Das geplante Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit ist gescheitert. “Das Kanzleramt hat mir ... Weiterlesen
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