Veröffentlicht am 05.12.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingAusgesprochen rar sind obergerichtliche Entscheidungen zu behördlich veranlassten Testkäufen minderjähriger Personen im Hinblick auf die Überwachung von Jugendschutzbestimmungen (siehe aber OLG ... Weiterlesen
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OLG NaumburgAlterskontrolleMinderjährigeTestkäufeTestkaufVerwaltungsrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht8770 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.09.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingDie gesellschafts- und sicherheitspolitische Debatte um ein schmähendes Mohammed-Video im Internet hat spätestens durch die Ankündigung der Vereinigung "Pro Deutschland", den Film öffentlich in ... Weiterlesen
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InternetIslamismusVideoVerbotMohammedSchmähungPro DeutschlandStaatsrechtVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht25853 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingDas BVerwG hat im gestrigen Urteil (vom 23. Mai 2012 - 6 C 22.11) entschieden, dass landesmediengesetzliche Regelungen zulässig sind, nach denen private Fernsehsender an die Landesmedienanstalt ... Weiterlesen
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BVerwGLandesmedienanstaltenBimmel-BingoWertabschöpfungWerbeeinnahmenInformationsrechtNebenstrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht4572 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingNach § 35 Abs. 7 RStV haben die Landesmedienanstalten für die Organe der ZAK, GVK, KEK und der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) „eine gemeinsame Geschäftsstelle“ zu bilden. Für die KJM- ... Weiterlesen
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KJMLandesmedienanstaltenNeustrukturAufsichtStabsstelle35 RStVJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht5980 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingNach einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 13.04.2012 ist eine Änderung des Jugendschutzgesetzes vorgesehen. Hiernach sollen Anbieter "in ... Weiterlesen
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ReformJugendschutzgesetzFSKUSKAltersfreigabeOnlineNovellierungBundesjugendministeriumVerwaltungsrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht5472 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.02.2012 von Prof. Dr. Marc LieschingDiese Frage hat immerhin das VG Münster im Beschluss vom 14.06.2010 bejaht. Folgte man dieser Rechtsansicht, so wären die praktischen Konsequenzen erheblich, dass sich die meisten Quiz- ... Weiterlesen
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Gewinnspiele50 CentGlücksspiel§ 8a RStVGlücks- und GewinnspielrechtGeschicklichkeitsspiele7043 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2011 von Prof. Dr. Marc LieschingDer Bundesgerichtshof hat in den zwischenzeitlich vorliegenden Entscheidungsgründen des Urteils vom 28.09.2011 – Az. I ZR 93/10 bestätigt, dass an die Allgemeinheit gerichtete Internet- ... Weiterlesen
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Gewinnspiel50 CentGlücksspiel§ 8a RStVGlücks- und GewinnspielrechtInternetstrafrechtUrheber- und Medienrecht9271 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.11.2011 von Prof. Dr. Marc LieschingMit Beschluss vom 31.5.2010 hatte das Verwaltungsgericht Köln (Az. 22 L 1899/09) die aufschiebende Wirkung der gegen die Indizierung der CD "Liebe ist für alle da" der Gruppe "Rammstein" ... Weiterlesen
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VG KölnIndizierungJugendgefährdungRammsteinBundesprüstelleJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht4710 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.12.2010 von Prof. Dr. Marc LieschingIn einer parlamentarischen Demokratie ist es notwendig und wichtig, dass es Leute gibt, die Politiker sein wollen. Bürgerinnen und Bürger können froh sein, wenn Menschen diesen Job übernehmen. ... Weiterlesen
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JugendmedienschutzNRWJMStVgekipptAlterskennzeichnungJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht14262 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.01.2010 von Prof. Dr. Marc LieschingDie Urteilsgründe zu der Entscheidung des BayVGH vom 28.10.2009 (7 N 09.1377) im Hinblick auf die Rechtskonformität rundfunkrechtlicher Gewinnspielregelungen liegen nunmehr vor. Die wesentlichen ... Weiterlesen
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GewinnspielsendungGewinnspielsatzungGlücksspielrechtGewinnspielrechtCall-In Format9LiveUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht3901 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.11.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingIm Rahmen ihrer stichprobenartigen Auswertungen der Gewinnspielsendungen bei den privaten Fernsehsendern hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) Bußgelder ... Weiterlesen
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BußgeldBayVGHGewinnspielsendungGewinnspielsatzungVerstoßPrivatsenderInformationsrechtVerwaltungsrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht3138 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.09.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingDas VG München hat durch Urteil vom 17.06.2009 (Az. M 17 K 05.599) in einer ausführlichen Begründung zur Jugendschutzrelevanz der Ausstrahlung einer Episode der Reihe "I want a famous Face" ... Weiterlesen
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JugendschutzKJMBeurteilungsspielraumFernsehenMTVi want a famous faceSendezeitbeschränkung§ 5 JMStVFSFJugendschutzverfahrenVerwaltungsrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht4956 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.09.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingDie Staatsanwaltschaft München I hat in einer Verfügung vom 14.09.2009 (Az. 460 Js 306886/07) einer Strafanzeige gegen einen Hörfunksender wegen Veranstalten unerlaubten Glücksspiels (§ 284 StGB ... Weiterlesen
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§ 284 StGBGewinnspiele50 CentGlücksspieleMehrwertdiensteMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht5085 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.09.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingDas VG Berlin hat in einem - nicht rechtskräftigen - Beschluss vom 14. August 2009 – VG 4 L 274.09 entschieden, dass ein Internet-Gewinnspiel grundsätzlich in den Anwendungsbereich des § 33d ... Weiterlesen
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GewinnspielGewerberecht§ 33d GewOGewerbeordnungOnline-GamesInformationsrechtVerwaltungsrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht5361 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingNach der wettbewerbsrechtlichen Entscheidung des LG Köln vom 07.04.2009 hat sich nunmehr auch das VG Düsseldorf im Beschl. v. 15.07.2009 (– 27 L 415/09) mit 50 Cent Gewinnspielen im Internet ... Weiterlesen
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GewinnspielCall In50 CentGlücksspiel§ 8a RStVVerwaltungsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtIT-RechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht4800 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2009 von Prof. Dr. Marc LieschingIm Vorfeld der Ausstrahlung der diskutierten RTL-Sendung " Erwachsen auf Probe " ist von Seiten eines Familienverbandes und eines Familienvaters im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenJugendschutzVG KölnMenschenwürdeErwachsen auf ProbeRTLVerbotStaatsrechtInformationsrechtIT-RechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht4057 Aufrufe
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