Veröffentlicht am 05.06.2017 von Dr. Jörn PatzakIch habe in meinem Blog-Beitrag vom 23.10.2016 darüber berichtet, dass der 1. Strafsenat des BGH der Auffassung ist, Methamphetamin sei hinsichtlich seiner Gefährlichkeit nicht ohne weiteres mit ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht3922 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.05.2017 von Dr. Jörn PatzakHeute ist die 3. BtMVVÄndV vom 22.5.2017 in Kraft getreten (BGBl. I, 1275). Mit ihr werden umfangreiche Änderungen der Regelungen zur Verschreibung von Substitutionsmitteln nach der ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht5541 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.04.2017 von Dr. Jörn PatzakDer BGH hat eine richtungsweisende Entscheidung zu der in der Rspr. umstrittenen Frage getroffen, inwieweit sich ein Fahrzeugführer nach dem Konsum von Cannabis davon vergewissern muss, dass in ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtVerkehrsrechtOrdnungswidrigkeiten6995 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.03.2017 von Dr. Jörn PatzakHeute wurde im Bundesgesetzblatt das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften verkündet (BGBl. I, 403). In den Medien wurde bereits Anfang März berichtet, das ... Weiterlesen
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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrechtMedizinrecht17107 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.02.2017 von Dr. Jörn Patzak§ 31a Abs. 1 Satz 1 BtMG sieht vor, dass die Staatsanwaltschaft bei Betäubungsmitteldelikten zum Zwecke des Eigenkonsums von der Strafverfolgung absehen kann, wenn der Täter lediglich Umgang mit ... Weiterlesen
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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht8765 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2016 von Dr. Jörn PatzakErneut hat der BGH die nicht geringe Menge eines Betäubungsmittels festgelegt, die für die Unterscheidung zwischen Vergehen nach § 29 Abs. 1 BtMG und Verbrechen nach §§ 29a Abs. 1 Nr. 2, 30 Abs ... Weiterlesen
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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht7586 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.12.2016 von Dr. Jörn PatzakIn den USA ist ein zunehmender Missbrauch von Opiaten und Opioiden zu beobachten. So ist die Zahl der Herointoten zwischen 2010 und 2014 ausweislich des National Heroin Threat Summary von Juni ... Weiterlesen
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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht7654 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.12.2016 von Dr. Jörn PatzakBei Pentedron handelt es sich um ein Cathinon-Derivat, das als sog. Legal High-Produkt in Badesalzen, Lufterfrischern oder Research Chemicals angeboten wird. Es wurde mit der 27. BtMÄndVO im ... Weiterlesen
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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht5820 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.11.2016 von Dr. Jörn PatzakDas Thema der „Legal Highs“ beschäftigt mich hier im Blog schon seit dem Jahr 2011. Damit ist hoffentlich nun endlich Schluss, denn gestern ist das Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer ... Weiterlesen
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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht8708 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.10.2016 von Dr. Jörn PatzakMit Beschluss vom 15.6.2016 hat der 1. Strafsenat des BGH die Erwägung eines Landgerichts, bei Methamphetamin handele es sich um eine harte Droge, die im Rahmen der Strafzumessung strafschärfend ... Weiterlesen
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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht9630 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.07.2016 von Dr. Jörn PatzakNachdem der EuGH entschieden hatte, dass Kräutermischungen mit synthetischen Zusätzen, die konsumiert werden, um einen Rauschzustand zu erzielen (sog. Legal Highs), keine Arzneimittel i.S.d. AMG ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 25.06.2016 von Dr. Jörn PatzakDas OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 4.4.2016 (2 OLG 8 Ss 173/15 = BeckRS 2016, 09469 ) den Grenzwert zur nicht geringen Menge von JWH-210 und MDPV wie folgt festgelegt (zum rechtlichen ... Weiterlesen
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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht10173 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.06.2016 von Dr. Jörn PatzakEs wird schon lange diskutiert, ob dem Phänomen der Neuen psychoaktiven Substanzen (NPS, sog. Legal Highs) dadurch begegnet werden kann, dass nicht mehr – wie bisher – eine Aufnahme einzelner ... Weiterlesen
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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht6026 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2016 von Dr. Jörn PatzakAm 9.6.2016 trat die 31. BtMÄndVO (BGBl. I, 1283). Sie enthält 6 Stoffe (sog. Neue Psychoaktive Substanzen oder Legal Highs), die nunmehr dem BtMG unterstellt sind, nämlich das Phenethylamin- ... Weiterlesen
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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht7326 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.06.2016 von Dr. Jörn PatzakPrince war eines der großen Musikidole meiner Jugend. Ich bin mit seinen Songs wie Purple Rain, Little Red Corvette oder When Doves Cry groß geworden, habe Prince in den 1990er-Jahren zweimal in ... Weiterlesen
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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht4207 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.01.2016 von Dr. Jörn PatzakDas Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat jüngst einen Gesetzentwurf vorgelegt, durch den Cannabis als verschreibungsfähiges Betäubungsmittel eingestuft werden soll. Bislang ist Cannabis in ... Weiterlesen
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CannabisBetäubungsmittelrechtCannabismedizinBfArMMedizinalhanfBedrocanCannabisagenturNebenstrafrechtStrafrecht4769 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.12.2015 von Dr. Jörn PatzakDas Landgericht hat einen Verkäufer von Kräutermischungen mit Namen wie „VIP“ und „Jamaican Gold Extreme“, denen u.a. JWH-019 zugesetzt waren, wegen fahrlässigen Handeltreibens mit ... Weiterlesen
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nicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtLegal HighsJWH-019fahrlässiges HandeltreibenNebenstrafrechtStrafrecht3392 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.11.2015 von Dr. Jörn PatzakAm 21.11.2015 ist die 30. BtMÄndVO in Kraft getreten (BGBl. I, S. 1992). Mit ihr wurden 6 neue Stoffe in das BtMG aufgenommen, davon 2 synthetische Cannabinoide (MDMB-CHMICA und NM-2201), ein ... Weiterlesen
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BetäubungsmittelrechtNebenstrafrechtStrafrecht8765 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2015 von Dr. Jörn PatzakHeute wurde im Bundesgesetzblatt die 29. BtMÄndVO vom 18.5.2015 verkündet (BGBl. I, S. 723). Diese tritt am morgigen 23.5.2015 in Kraft. Unterstellt werden dem BtMG damit 9 Neue psychoaktive ... Weiterlesen
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BetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive Substanzen29. BtMÄndVOsynthetische CannabinioideNebenstrafrechtStrafrecht10179 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2015 von Dr. Jörn PatzakNachdem der EuGH entschieden hat, dass das AMG nicht auf Kräutermischungen mit synthetischen Cannabinoiden anzuwenden ist, weil beim Konsum solcher sog. Legal Highs kein therapeutischer Nutzen ... Weiterlesen
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BetäubungsmittelrechtLegal HighsKräutermischungensynthetische CannabinoideNeue Psychoaktive SubstanzenVTabakGNebenstrafrechtStrafrecht4219 Aufrufe
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