Der rechtliche Hinweis ist den meisten Bloglesern wohl bekannt. Findet sich in § 265 StPO. Diese Vorschrift gilt dann wiederum auch im OWiG. Das Kammergericht musste sich diesbezüglich mit der ... Weiterlesen

Ach - es gab eine Blogzeit, da war "Führerscheintourismus" eines der zentralen Themen. Und man muss es zugeben: Oft verlor man den Überblick über das Thema. Glücklicherweise hat sich die ... Weiterlesen

Darf eine im Krankenhaus aus medizinischen Gründen entnommene Blutprobe auch gerichtlich verwendet werden? Aus strafrechtlicher Sicht lief dieses Thema meiner Erinnerung nach schon einmal im ... Weiterlesen

Was macht ein Taxifahrer, wenn dem Fahrgast schlecht ist? Eine Möglichkeit ist sicher: Vollgas geben. Helfen tut das sicher nicht so recht. Und: Eine Notstandsrechtfertigung kommt auf seiten des ... Weiterlesen

...jedenfalls sah es so (für den BGH) in den Urteilsgründen aus. Es ging dabei also um die Prüfung von §§ 20 und 21 StGB: § 20 Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen Ohne Schuld handelt, ... Weiterlesen

Die Einbeziehung Privater in Bußgeldverfahren ist immer wieder einmal Thema in der Rechtsprechung. M.E. wäre es schon gut, wenn in der StVO oder dem StVG eine Regelung einmal klarstellen würde ... Weiterlesen

Zustellungen sind fehlerträchtig - das ist allen Bloglesern sicher bekannt. Gerade im OWi-Bereich mit kurzen Verjährungsfristen ist dies ein für Verteidiger fruchtbares Gelände. Hier hat es mal ... Weiterlesen

Na, kuriose Einlassungen gibt es natürlich immer wieder. Ebenso gibt es immer wieder lustige Blitzerfotos. So etwas habe ich aber auch noch nicht gelesen: Da behauptet der Betroffene im OWi- ... Weiterlesen

Die Trunkenheitsfahrt ist ja regelmäßig Thema im Blog, also fast schon ein Klassiker hier. Aus versicherungsrechtlicher Sicht hatte ich das Thema bislang allerdings wohl noch nie. Hier die ... Weiterlesen

Das besondere öffentliche Interesse an einer Strafverfolgung spielt bei einigen Straftaten eine Rolle - so etwa bei der Körperverletzung, die auf Antrag verolgt werden kann oder eben bei ... Weiterlesen

Mal wieder etwas aus der losen Reihe "Basiswissen". Der BGH hat hierzu oft schöne Einschübe in seinen Beschlüssen/Urteilen, wie sicher die meisten BlogleserInnen wissen. Heute mal etwas zur ... Weiterlesen

In die Strafzumessungserwägungen rutschen leicht einmal etwas ungünstige Formulierungen hinein, die dann richtigerweise zu erfolgreichen Revisionen führen. So etwa hier: Der Strafausspruch hält ... Weiterlesen

Beim Bewährungswiderruf wegen Auflagen-/Weisungsverstoßes muss der Betroffene mündlich angehört werden. Aber: Wie lange darf sich der Richter danach mit der Entscheidung über den Widerruf Zeit ... Weiterlesen

Früher hatte ich häufiger diese Rubrik - sie ist etwas in Vergessenheit geraten. Jetzt ist es mal wieder so weit: Ein paar verkehrsrechtliche Beiträge aus der Blogosphäre: Burhoff: Die Kollision ... Weiterlesen

Klingt erstmal komisch - ist aber ganz richtig und ausgepaukte Rechtsprechung: Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Zeugin die Verlobte des Angeklagten war und/oder ist und sie sich deshalb ... Weiterlesen

Der fehlende Eröffnungsbeschluss im Verfahren als Verfahrenshindernis war schon häufiger Blogthema. Hier etwa war das Fehlen unschädlich . In der Regel ist der Eröffnungsbeschluss, der einmal ... Weiterlesen

Das neue Fahreignungsregister war schon Gegenstand des Blogs und zwar am 1.5.2014. Heute geht es um die Unsicherheit des Übergangs von "alt nach neu". Wie werden alte Punkte umgerechnet? Was ist ... Weiterlesen

Die Frage nach Eichschein und etwaigen Reparaturen gehört zum prozessualen Standard im OWi-Verfahren. Meist kommt für die Verteidigung hierbei wenig herum. Anders hier - das Messgerät war vor ... Weiterlesen

Das Thema "vertypte Strafmilderungsgründe und minderschwerer Fall" gab es schon häufiger im Blog. Hier kann es leicht einmal zu Fehlern im tatrichterlichen Urteil kommen. Der BGH hat es nochmals ... Weiterlesen

Blogleser Rechtsanwalt Bernd Brüntrup aus Minden hat mir dankenswerterweise einen Beschluss des OLG Hamm zukommen lassen. Es handelt sich eigentlich nur um eine unspektakuläre Verwerfung einer ... Weiterlesen