Veröffentlicht am 14.07.2014 von Carsten KrummDumm gelaufen. Da hatte das AG ein sogenanntes Protokollurteil der StA zugestellt, so dass eigentlich keine Gründe vorhanden sind - trotzdem muss das Urteil im Falle der Rechtsbeschwerde ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenUrteilNachbegründungProtokollurteilStrafrechtVerkehrsrecht4676 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.07.2014 von Carsten KrummVielleicht hätte man diesen Fehler auch über eine Urteilsberichtigung des Tatrichters in Griff bekommen können. Das OLG hat sich dann aber drum gekümmert: Der Tenor des schriftlichen Urteils des ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht2727 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.07.2014 von Carsten KrummMal wieder etwas Unterhaltsames im Blog: Gefunden bei Spiegel-Online. Da sollen die Roben doch etwas damenfreundlicher geschneidert werden... ob sich das wohl durchsetzt? Irgendwie passt das zu ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
RobeStrafrechtVerkehrsrecht2759 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2014 von Carsten KrummDas hat sich der Revisionsführer wohl gedacht. Bei der Revisionsverwerfung nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet ist eine ausführliche Begründung aber bei den Revisionsgerichten nicht üblich. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BeschlussBGHVerkehrsrecht2328 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2014 von Carsten KrummDie Möglichkeit einer zuverlässigen Täteridentifizierung kann bei Carsharing an seine Grenzen gelangen. Eine OLG-Entscheidung hierzu kannte ich bislang auch noch nicht. Jetzt hat das KG in ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenCarsharingStrafrechtVerkehrsrecht3843 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2014 von Carsten KrummDer BGH hat sich mal wieder mit einem Abschleppfall befassen müssen. Es ging dabei um die Frage: Wie teuer darf das Abschleppen denn so sein? Im Volltext liegt die Entscheidung leider noch nicht ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AbschleppenBGHVerkehrsrecht10625 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.07.2014 von Carsten KrummNa, da hat der Radfahrer sich sicher erst gefreut. Das Strafverfahren gegen ihn war gem. § 153a StPO eingestellt worden. Im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nutze ihm das nichts: Für die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenVGH MünchenStrafrechtVerkehrsrecht4833 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.07.2014 von Carsten KrummAb 2,0 Promille prüft man immer die Schuldfähigkeit. Die Rechtsprechung der OLGe und des BGH erwartet dann auch entsprechende Darstellungen im Urteil. Hier hatten eher knappe Darstellungen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BAKBGHSchuldfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht3377 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.06.2014 von Carsten KrummDas OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu beschäftigen: Gilt eigentlich ein Verkehrszeichen, das eigentlich gar nicht so da stehen dürfte, wo/wie es steht? Das OLG hat das im nachfolgenden Fall ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
SchildVerkehrsrecht16422 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.06.2014 von Carsten KrummNa, die Verfahrensrüge ist ja tatsächlich die hohe Kunst des Revisionsrechts. Die Sachrüge aber müsste man schon mit einem einfachen Formularbuch hinbekommen. Klappte aber trotzdem nicht: Zwar ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenBGHSachrügeVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht3483 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.06.2014 von Carsten KrummArmes Pony - seit Jahren läuft es sich die Hufe ab, ohne aufzufallen. Jetzt, gerade nachdem das neue Fahreigungsregister eingeführt wurde musste es dann passieren: Das Fährt Pony wurde geblitzt ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
PonyStrafrechtVerkehrsrecht2718 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.06.2014 von Carsten Krumm...na, das ist schief gelaufen. Das LG hatte einen Urteilsverkündungstermin zu weit hinaus geschoben: Zu Recht beanstandet der Beschwerdeführer die Verletzung der Urteilsverkündungsfrist gem. § ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BGHUrteilsverkündungStrafrechtVerkehrsrecht2893 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.06.2014 von Carsten KrummOWi-Akten sind naturgemäß Massensachen. Da kann es auch schonmal etwas ungenauer laufen. So war das bei einem Fall, den das OLG Hamm zu entscheiden hatte. Die etwas labberige Bearbeitung bei der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VerjährungEinstellungNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht4427 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2014 von Carsten KrummDie Entscheidung ist schon überall gelaufen, obwohl sie im Volltext noch gar nicht vorliegt. Der VI. Zivilsenat des BGH hat zur oft so genannten "Radhelmpflicht" entschieden: Wegen Nichttragens ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
HelmpflichtFahrradfahrerVerkehrsrecht8928 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.06.2014 von Carsten KrummWann ist im OWi-Verfahren durch das Gericht eigentlich ein rechtlicher Hinweis notwendig. In der Regel geht es da um die erstmalige Anordnung eines Fahrverbots oder um ganz andere ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Kammergerichtrechtlicher HinweisStrafrechtVerkehrsrecht2489 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2014 von Carsten KrummEin Leser hat mich auf die " historische Abteilung " bei www.radarfalle.de aufmerksam gemacht. Irgendwie süß, die alten Messgeräte, die man da so sehen kann. Bei derartigen Bildern fragt man ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenRadarfalleGeschwindigkeitsmessgeräteHistorieGeschichteVerkehrsrecht2550 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.06.2014 von Carsten KrummDer Bewährungswiderruf nach neuer Straftat ist mittlerweile ein echter Rechtsprechungsklassiker. Wann darf widerrufen werden? Wie weit reicht die Unschuldsvermutung? Es gibt zahlreiche Aufsätze ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WiderrufStrafrechtVerkehrsrecht22721 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2014 von Carsten KrummDie hohen Voraussetzungen an das Absehen von einem Regelfahrverbot sind schon häufig Thema im Blog gewesen. "Schuld" daran ist die Indizwirkung des BKat. Diese Indizwirkung erfasst aber nicht ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotsdauerStrafrechtVerkehrsrecht2255 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2014 von Carsten KrummDer rechtliche Hinweis ist den meisten Bloglesern wohl bekannt. Findet sich in § 265 StPO. Diese Vorschrift gilt dann wiederum auch im OWiG. Das Kammergericht musste sich diesbezüglich mit der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
JugendstrafrechtGeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht2550 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2014 von Carsten KrummAch - es gab eine Blogzeit, da war "Führerscheintourismus" eines der zentralen Themen. Und man muss es zugeben: Oft verlor man den Überblick über das Thema. Glücklicherweise hat sich die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
EU-FührerscheinVerkehrsrecht3381 Aufrufe
Seiten