Veröffentlicht am 06.09.2014 von Carsten KrummIrgendwie scheint es Themen zu geben, die einfach nicht kaputtzubekommen sind. Eines davon: Soll man auch im Strafrecht die AAK-Messung der Bestimmung der BAK durch Blutprobe gleichstellen? ... Weiterlesen
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AAKStrafrechtVerkehrsrecht3597 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2014 von Carsten KrummKommt schon mal vor: Da findet sich im Bußgeldbescheid ein falsches Kennzeichen. Der Betroffene freut sich hier oft: "Die meinen mich gar nicht wirklich!" Falsch! Natürlich ist er gemeint. Und: ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBußgeldbescheidOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht14297 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.09.2014 von Carsten KrummDer VGT hatte sich bereits für einen Section-Control- Versuch stark gemacht. In anderen Ländern laufen derartige Messungen bereits - angeblich erfolgreich. Jetzt geht es auch in Deutschland mit ... Weiterlesen
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Section ControlStrafrechtVerkehrsrecht3940 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2014 von Carsten KrummMit der Fahrlässigkeit tun sich manche OLGe schwer, wenn es um § 24a StVG geht, also um Drogenfahrten. Das OLG Bremen hat da mal einen ganz knackigen Beschluss veröffentlicht. Man möchte fast ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenDrogenOLG BremenStrafrechtVerkehrsrecht8066 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2014 von Carsten KrummAntwort (die Juristen nicht wundern wird): Vielleicht! Jedenfalls hatte das AG im nachfolgenden Fall wegen der Leerdatensätze ausreichend ermittelt : Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtKnickstrahlreflexionLeerfotoLeerdatensatzHammStrafrechtVerkehrsrecht2431 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.08.2014 von Carsten KrummPoliScan Speed ist ja mittlerweile fast schon ein Blogklassiker. Jetzt hat mal wieder das OLG Düsseldorf dazu Stellung bezogen. Nichts wirklich Neues, aber immerhin wichtig: a) Nach ständiger ... Weiterlesen
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PoliScan SpeedStrafrechtVerkehrsrecht5299 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.08.2014 von Carsten KrummNur einmal wieder ein kurzer Hinweis an dieser Stelle: Bei den kostenfrei abzurufenden Urteilsanalysen findet sich H I E R eine Besprechung von VG Gelsenkirchen, Urteil vom 21.05.2014 - 7 K 6071 ... Weiterlesen
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VG GelsenkirchenVerkehrsrecht2627 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.08.2014 von Carsten KrummNa, da hat der Angeklagte wohl gedacht: "Wenn ich viel zugebe und meine Drogenprobleme ausführlich darstelle, dann wird die Strafsache schon glimpflich ausgehen." Klappte aber nicht, weil seine ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenCannabisStrafrechtVerkehrsrecht2871 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.08.2014 von Carsten Krumm...kommt wohl tatsächlich schon einmal vor: Dem Betroffenen ist neben dem nach §§ 24 Abs. 1 StVG, 49 Abs.3 S. 2 StVO bußgeldbewehrten Verstoß gegen das Fahrstreifenbenutzungsverbot des § 37 Abs ... Weiterlesen
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OLG BraunschweigStrafrechtVerkehrsrecht2583 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.08.2014 von Carsten KrummMal wieder einmal ein Fall aus dem Leben: Da ist an einer Schule ein Geschwindigkeitsbegrenzungsschild mit Zusatz "Mo.-Sa., 7-18 h" angebracht - und dann findet an Christi Himmelfahrt eine ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenAG WuppertalStrafrechtVerkehrsrecht3867 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.08.2014 von Carsten KrummEine insgesamt sehr interessante Entscheidung. Nicht nur weil es um Poliscan geht und den "berühmt-berüchtigten" Smear-Effekt, sondern auch, weil es sich um einen der seltenen Fälle handelte, in ... Weiterlesen
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KarlsruhePoliScanSmearNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht9357 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.08.2014 von Carsten KrummZwei Fragen von Bloglesern sind bei mir in den letzten Wochen eingegangen: Zunächst meldete sich ein Leser, der fragte, ob auch (theoretisch) Fahrräder Geschwindigkeitsverstöße nach §§ 3, 49 ... Weiterlesen
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FahrradPrivatanzeigenStrafrechtVerkehrsrecht3866 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2014 von Carsten KrummSchade, dass man nicht erfährt, was eigentlich genau im Verfahren passiert ist. Immerhin war das angefochtene Urteil schon fast 6 Jahre alt, als das OLG entschieden hat. Darauf kam es aber gar ... Weiterlesen
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UrteilsgründeStrafrechtVerkehrsrecht3082 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.08.2014 von Carsten KrummMal wieder echtes OWi-Verfahrensrecht. Die Problematik: Die Justizbehörden der Länder halten Musterprotokolle für OWi-Verfahren bereit. Mittlerweile ist die Verhandlung mit Protokollführer bei ... Weiterlesen
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OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht5812 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.08.2014 von Carsten KrummWenn ein verurteilendes Urteil ergeht, ist die Urteilsstruktur eigentlich leicht. Erst kommt etwas zur Person, dann folgen der festgestellte Sachverhalt, die Beweiswürdigung, die rechtliche ... Weiterlesen
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BGHFreispruchStrafrechtVerkehrsrecht2984 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.08.2014 von Carsten KrummVielleicht ist die elektronische Akte "das neue große Thema" in OWi-Sachen. Die elektronische Aktenführung ist in §§ 110a ff OWiG geregelt. Diese Vorschriften sind meist gar nicht bekannt. ... Weiterlesen
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Ordnungswidrigkeitenelektronische AkteElsnerStrafrechtVerkehrsrecht3603 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.08.2014 von Carsten KrummSo ähnlich hatte wohl die Verwaltungsbehörde gedacht. Sie wollte dem Betroffenen trotz positiver MPU nach dem ersten Alkoholisierungsvorfall die Fahrerlaubnis nun vorläufig entziehen, da er ... Weiterlesen
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MPUVerkehrsrecht2985 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.08.2014 von Carsten KrummEin schönes Beispiel aus der Rechtsprechung für die Problematik eines Geschwindigkeitsverstoßes gegen die fahrzeugbedingte zulässige Höchstgeschwindigkeit. Hier bedarf es natürlich der ... Weiterlesen
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OLG BraunschweigStrafrechtVerkehrsrecht4540 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.08.2014 von Carsten KrummDas OLG Bremen hatte einen Fahrverbotsfall zu behandeln, an dem es nix zu meckern hatte. Kein Rechtsfehler war nach Ansicht des Senates vorhanden. Damit war eigentlich mangels eigener ... Weiterlesen
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FahrverbotOLG BremenStrafrechtVerkehrsrecht2406 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.08.2014 von Carsten KrummDa lag das Landgericht m.E. doch gar nicht so falsch, oder? Der Angeklagte wollte sein Opfer umfahren - das klappte aber nicht. Schließlich gab er (offensichtlich notgedrungen) auf. Dem BGH ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBGHGefährlicher EingriffStrafrechtVerkehrsrecht2493 Aufrufe
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