Veröffentlicht am 07.11.2011 von Dr. Axel SpiesImmer wieder lesenswert - der Blog des BfDI Peter Schaar . Im neuesten Eintrag vom 05.11. geht es um die Meldung durch die Medien, Facebook werde die Daten schleswig-holsteinischer Nutzer nicht ... Weiterlesen
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SchaarfacebookDr. Thilo WeichertDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht8950 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2011 von Dr. Axel SpiesDieser gestern erschienene Report ist auch und gerade aus juristischer Sicht lesenswert. Er entthält Traffic-Muster für Google-Dienste mit Graphiken (mit Ausschlägen nach oben oder unten) und ... Weiterlesen
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VorratsdatenspeicherungGoogleDatenschutzrechtDatenzugriffTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht16053 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.10.2011 von Dr. Axel SpiesDer Bundesgerichtshof hat per Urteil vom 19.10.11 (Az: I ZR 140/10) eine Klage abgewiesen, mit der ein Hamburger Fotograf dem Suchmaschinenbetreiber Google die Anzeige eines von ihm ... Weiterlesen
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GoogleBildsuche im InternetGewerblicher RechtsschutzInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht6405 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.10.2011 von Dr. Axel SpiesDer Arbeitskreis Technik und Medien der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat eine „ Orientierungshilfe“ zum Cloud Computing veröffentlicht, die sehr lesenswert ist ... Weiterlesen
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Cloud ComputingDatenschutzrechtOrientierungshilfeTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht7424 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2011 von Dr. Axel SpiesDas LG Braunschweig hat per Urteil vom 5.10.11 ( PDF ) einen Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen mit dem der Verfügungskläger, ein Burschenschaftler, einem ... Weiterlesen
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InformationsrechtUrheber- und Medienrecht6726 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.10.2011 von Dr. Axel SpiesDas Thema, wie Unternehmen bei einem Bruch der Datensicherheit reagieren (sollten), wird immer relevanter. Jetzt hat Sony 93.000 Accounts seines Entertainment-Dienstes PlayStation Network, Sony ... Weiterlesen
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Bruch der DatensicherheitDatenschutzrecht§42a BDSGSonyUrheber- und Medienrecht3556 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.09.2011 von Dr. Axel SpiesDer BGH hat gestern, am 28.09.2011, entschieden, dass Glücksspiele und Sportwetten im Internet verboten bleiben (Az: I ZR 92/09). Der Pressemitteilung des BGH war zu entnehmen, dass der BGH ... Weiterlesen
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GlücksspielGlücksspielrechtInformationsrechtVerwaltungsrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht5909 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.09.2011 von Dr. Axel SpiesLesenswert heute in der FAZ: “ Das ganze Leben wird zur Online-Show ” - ein Beitrag, den ich hiermit gerne zur juristischen (hoffentlich sachlichen) Diskussion stelle: Zum Beispiel die Aussage ... Weiterlesen
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facebookDatenschutzrechtEinwilligung im DatenschutzUrheber- und Medienrecht6080 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.09.2011 von Dr. Axel Spies89,9 Prozent der Befragten nehmen laut Umfrage in Deutschland Online-Werbung in Kauf, wenn die von ihnen besuchten Websites dafür kostenlos zugänglich bleiben. Nur 8,7 Prozent würden für ... Weiterlesen
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CookiesOpt-inDatenschutzrechtArtikel 29 ArbeitsgruppeTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht5670 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2011 von Dr. Axel SpiesDie Gegner der Vorratsdatenspeicherung haben mittlerweile 50.000 Unterschriften für eine E-Petition gegen die anlasslose Erfassung von Internet- und Telekommunikationsdaten gesammelt. Nun darf ... Weiterlesen
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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht4030 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2011 von Dr. Axel SpiesBahn frei für Ihre Kommentare aus juristischer Sicht zum heutigen wegweisenden BVerfG-Urteil hier im Blog. Im neuesten FAZ-Kommentar hießt es kritisch: „Niemand solle dereinst sagen können, so ... Weiterlesen
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Öffentliches RechtStaatsrecht7441 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2011 von Dr. Axel SpiesKommt es jetzt zum Alleingang? Die schleswig-holsteinischen Landesregierung will sehr bald einen eigenen Gesetzesentwurf verabschieden, der eine weitgehende Freigabe von Sportwetten und Online- ... Weiterlesen
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GlückspielstaatsvertragGlücksspielmonopolInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht4380 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.08.2011 von Dr. Axel SpiesVielleicht hat das ein oder andere Mitglied der Beck- Community einen rechtlich fundierten Kommentar zu folgender Nachricht aus der „Welt“: Eine Gruppe von deutschen Unternehmern will die ... Weiterlesen
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BVerfGEMRKEuroStaatsrechtÖffentliches Recht5086 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.08.2011 von Dr. Axel SpiesThilo Weichert, einer der wohl konsequentesten deutschen Datenschützer, hat alle Unternehmen und Website-Betreiber in Schleswig-Holstein aufgefordert, ihre Fanseiten bei Facebook zu löschen . ... Weiterlesen
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facebookDatenschutzrechtWeichertLike-it buttonUrheber- und Medienrecht6093 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.08.2011 von Dr. Axel SpiesBehavioral oder Targeted Advertisement (also die Zusendung gezielter Werbung aufgrund der Auswertung der Suchergebnisse des Nutzers und besuchten Webseiten) ist ja auch in Deutschland ein Thema ... Weiterlesen
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Datenschutzrechtbehavioral advertisementNebuAdTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3687 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.08.2011 von Dr. Axel SpiesHaben Sie schon §9 des noch nicht verabschiedeten neuen (15.) Rundfunkänderungstaatsvertrages gelesen? Danach ist der „Eigentümer oder der vergleichbar dinglich Berechtigte der Wohnung oder des ... Weiterlesen
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GEZGEZ-GebührDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht5190 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.08.2011 von Dr. Axel SpiesDas Thema Blockierung von Diensten und Netzneutralität hatten wir ja schon mehrfach im Blog und natürlich in der MMR (FCC Order vom letzten Dezember). AT&T hat jetzt darauf hingewiesen, dass ... Weiterlesen
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NetzneutralitätDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht4123 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.07.2011 von Dr. Axel SpiesHier ein neues EuGH Urteil vom 28.07.2011 (Rs. C-71/10), in dem es um die Offenlegung der genauen Standortdaten von Mobilfunk-Basisstationen geht: Die Entscheidung steht im Zusammenhang mit der ... Weiterlesen
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EuGHMobilfunkdatenDatenschutzrechtStandortdatenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3455 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.07.2011 von Dr. Axel SpiesDer berühmt-berüchtigte Patriot Act (PA) ist hier in Washington ziemlich in die Vergessenheit geraten - verglichen mit anderen politisch aufgeladenen Themen. Am 27. Mai hat ihn der Kongress für ... Weiterlesen
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Cloud ComputingDatenschutzrechtPatriot ActTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht5874 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.07.2011 von Dr. Axel SpiesNach Ansicht des OLG München (04.07.2011 - Az.: 6 W 496/11) verstößt die Überwachung und Speicherung von dynamischen IP-Adressen in P2P-Fällen nicht gegen die Vorratsdatenspeicherung. Die ... Weiterlesen
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VorratsdatenspeicherungP2PDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht6083 Aufrufe
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