Veröffentlicht am 14.01.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Cloud Computing ist derzeit sicher eines der heißesten Themen in der IT-Diskussion, nicht nur in der letzten Dezember MMR (Heidrich/Wegener) . Klar ist, dass es zu Datenschutz-Problem führt, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.01.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema Social Networks und Datenschutz hatten wir schon mal im Blog (siehe unten). Nun gibt es vermutlich eine neue Front im Streit um Datenübermitlungen in die USA: Das US-Justizministerium ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.01.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Es lohnt sich, beizueiten mal in den Blog des Bundesbeauftragten für den Datenschutz Peter Schaar hineinzuschauen: Im neuesten Eintrag geht es um die Überarbeitung der EG-Datenschutzrichtlinie ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.01.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ob es beim Thema Vorratsdatenspeicherung, das wir hier im Blog ausführlich behandelt haben, 10 Monate nach der wegweisenden BVerfG-Entscheidung zu einer Lösung kommt? Was meinen Sie? Hier die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.12.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die fünf Kommissare der Federal Communications Commission (FCC) hier in Washington DC haben heute eine Order zur Netzneutralität mehrheitlich mit 3 gegen 2 Stimmen beschlossen. Präsident Obama ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.12.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung haben sich nunmehr der Deutsche Richterbund (DRB) und die Gewerkschaft der Polizei (GDP) für eine rasche Neuregelung stark gemacht . ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.12.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wichtig für alle, die der US Regierung IT-bezogene Waren oder Dienstleistungen (wie Hostings) liefern oder liefern wollen (und das sind nicht wenige): Die General Services Administration (GSA) ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.12.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Aus Brüssel hört man, dass sich keine schnelle Lösung bei der Vorratsdatenspeicherung auf EU-Ebene abzeichnet: EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström ist wohl der Ansicht, dass es mit ihr im ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.12.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

An dem Ziel gibt es wohl nichts zu deuteln, aber ist das Mittel tauglich? Was meinen Sie? Die Bundesregierung will die Persönlichkeitsrechte von Internetnutzern stärken. Bundesinnenminister de ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

SAP hat offensichtlich eine empflindliche Niederlage vor der Jury in Kalifornien kassiert. Die Rechtsverletzung hatte SAP schon zugegeben - es ging "nur" noch um den Schaden. Gibt es Kommentare ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie sehen Sie die neueste Entwicklung zur Vorratsdatenspeicherung und "Quick Freeze"? Spiegel-Online berichtet, dass Innenminister De Mazière, sich zunehmend entschlossen zeigt, die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Jetzt ist die Auseinandersetzung in Sachen Datensammlung bei Google Street View über Deutschland, GB und Kanada auch bei der Federal Communications Commission (FCC) angekommen. Die Behörde prüft ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Neues aus Brüssel zum schönen Thema Netzneutralität (Gleichhandlung der Datenpakete auf der Datenautobahn), das wir hier im Blog und in der MMR schon mehrfach hatten. Die EU Kommission hat als ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Haben Sie Anmerkungen und Anregungen zu einer Verbesserung der EU-Datenschutzregeln? Dann können Sie diese am besten gleich in Brüssel abgeben: Die EU-Kommission will die Meinung von Bürgern, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Muss ein Telekommunikationsunternehmen für seine Reseller im Rahmen der Beauftragtenhaftung nach § 8 Abs. 2 UWG einstehen? Der BGH hat hierzu in einer in einer Entscheidung vom 28.10.2010, Az. I ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr präsentiert ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.10.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Gibt es aus der Beck-Community Kommentare zu dieser (mich nicht sehr überraschenden) Meldung? Aus der Pressemitteilung: "Bei internetfähigen PC handelt es sich um Rundfunkempfangsgeräte i.S.d. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.10.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Mühlen der EU-Justiz mahlen langsam, aber stetig: Der EuGH hat heute die Entscheidung der EU-Kommission (2003) und das Urteil des Europäischen Gerichts (2008) in erster Instanz wegen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.10.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das OLK Koblenz hat entschieden, dass Deutschlands größter Webhoster 1&1 seine AGB erheblich überarbeiten muss (Az. 2 U 1388/09) - Urteil vom 30.09.10. Das Gericht beanstandet u.a. folgende ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.10.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Schlechte Nachricht für alle, die ihren Mobilfunkanbieter schnell wechseln wollen: Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 08.04.2010 (Az. I-17 U 203/09) entschieden, dass die AGB-Klausel eines ... Weiterlesen

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