Veröffentlicht am 14.01.2011 von Dr. Axel SpiesCloud Computing ist derzeit sicher eines der heißesten Themen in der IT-Diskussion, nicht nur in der letzten Dezember MMR (Heidrich/Wegener) . Klar ist, dass es zu Datenschutz-Problem führt, ... Weiterlesen
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Cloud ComputingDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht9762 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.01.2011 von Dr. Axel SpiesDas Thema Social Networks und Datenschutz hatten wir schon mal im Blog (siehe unten). Nun gibt es vermutlich eine neue Front im Streit um Datenübermitlungen in die USA: Das US-Justizministerium ... Weiterlesen
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DatenschutzTwitterDatenschutzrechtWikileaksTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3820 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.01.2011 von Dr. Axel SpiesEs lohnt sich, beizueiten mal in den Blog des Bundesbeauftragten für den Datenschutz Peter Schaar hineinzuschauen: Im neuesten Eintrag geht es um die Überarbeitung der EG-Datenschutzrichtlinie ... Weiterlesen
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SchaarDatenschutzrechtArtikel 29 DatenschutzgruppeEu RichtlinieUrheber- und Medienrecht4307 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.01.2011 von Dr. Axel SpiesOb es beim Thema Vorratsdatenspeicherung, das wir hier im Blog ausführlich behandelt haben, 10 Monate nach der wegweisenden BVerfG-Entscheidung zu einer Lösung kommt? Was meinen Sie? Hier die ... Weiterlesen
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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3687 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.12.2010 von Dr. Axel SpiesDie fünf Kommissare der Federal Communications Commission (FCC) hier in Washington DC haben heute eine Order zur Netzneutralität mehrheitlich mit 3 gegen 2 Stimmen beschlossen. Präsident Obama ... Weiterlesen
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USANetzneutalitätIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht17793 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.12.2010 von Dr. Axel SpiesIm Streit um die Vorratsdatenspeicherung haben sich nunmehr der Deutsche Richterbund (DRB) und die Gewerkschaft der Polizei (GDP) für eine rasche Neuregelung stark gemacht . ... Weiterlesen
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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht4603 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2010 von Dr. Axel SpiesWichtig für alle, die der US Regierung IT-bezogene Waren oder Dienstleistungen (wie Hostings) liefern oder liefern wollen (und das sind nicht wenige): Die General Services Administration (GSA) ... Weiterlesen
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USACloud ComputingDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3585 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2010 von Dr. Axel SpiesAus Brüssel hört man, dass sich keine schnelle Lösung bei der Vorratsdatenspeicherung auf EU-Ebene abzeichnet: EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström ist wohl der Ansicht, dass es mit ihr im ... Weiterlesen
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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht4006 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.12.2010 von Dr. Axel SpiesAn dem Ziel gibt es wohl nichts zu deuteln, aber ist das Mittel tauglich? Was meinen Sie? Die Bundesregierung will die Persönlichkeitsrechte von Internetnutzern stärken. Bundesinnenminister de ... Weiterlesen
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TelemediengesetzDatenschutzrechtProfilingPersönlichkeitsschutzTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht10247 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2010 von Dr. Axel SpiesSAP hat offensichtlich eine empflindliche Niederlage vor der Jury in Kalifornien kassiert. Die Rechtsverletzung hatte SAP schon zugegeben - es ging "nur" noch um den Schaden. Gibt es Kommentare ... Weiterlesen
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USASAPUrheberrechsverletzungInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtIT-RechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht3139 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2010 von Dr. Axel SpiesWie sehen Sie die neueste Entwicklung zur Vorratsdatenspeicherung und "Quick Freeze"? Spiegel-Online berichtet, dass Innenminister De Mazière, sich zunehmend entschlossen zeigt, die ... Weiterlesen
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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3808 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.11.2010 von Dr. Axel SpiesJetzt ist die Auseinandersetzung in Sachen Datensammlung bei Google Street View über Deutschland, GB und Kanada auch bei der Federal Communications Commission (FCC) angekommen. Die Behörde prüft ... Weiterlesen
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FCCGoogle Street ViewDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht6608 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.11.2010 von Dr. Axel SpiesNeues aus Brüssel zum schönen Thema Netzneutralität (Gleichhandlung der Datenpakete auf der Datenautobahn), das wir hier im Blog und in der MMR schon mehrfach hatten. Die EU Kommission hat als ... Weiterlesen
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NetzneutralitätDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht2865 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.11.2010 von Dr. Axel SpiesHaben Sie Anmerkungen und Anregungen zu einer Verbesserung der EU-Datenschutzregeln? Dann können Sie diese am besten gleich in Brüssel abgeben: Die EU-Kommission will die Meinung von Bürgern, ... Weiterlesen
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Datenschutz-RichtlinieEU DatenschutzTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht2989 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.11.2010 von Dr. Axel SpiesMuss ein Telekommunikationsunternehmen für seine Reseller im Rahmen der Beauftragtenhaftung nach § 8 Abs. 2 UWG einstehen? Der BGH hat hierzu in einer in einer Entscheidung vom 28.10.2010, Az. I ... Weiterlesen
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UWGBeauftragterTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3151 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.11.2010 von Dr. Axel SpiesBundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr präsentiert ... Weiterlesen
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VerbraucherrechtVerbraucherschutzOnline-BestellungInformationsrechtIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht3831 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.10.2010 von Dr. Axel SpiesGibt es aus der Beck-Community Kommentare zu dieser (mich nicht sehr überraschenden) Meldung? Aus der Pressemitteilung: "Bei internetfähigen PC handelt es sich um Rundfunkempfangsgeräte i.S.d. ... Weiterlesen
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GEZRundfunkgebührenInformationsrechtVerwaltungsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht4320 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2010 von Dr. Axel SpiesDie Mühlen der EU-Justiz mahlen langsam, aber stetig: Der EuGH hat heute die Entscheidung der EU-Kommission (2003) und das Urteil des Europäischen Gerichts (2008) in erster Instanz wegen ... Weiterlesen
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EuGHDeutsche TelekomTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht5717 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.10.2010 von Dr. Axel SpiesDas OLK Koblenz hat entschieden, dass Deutschlands größter Webhoster 1&1 seine AGB erheblich überarbeiten muss (Az. 2 U 1388/09) - Urteil vom 30.09.10. Das Gericht beanstandet u.a. folgende ... Weiterlesen
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AGB-KontrolleWebshostingIT-RechtUrheber- und Medienrecht13009 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.10.2010 von Dr. Axel SpiesSchlechte Nachricht für alle, die ihren Mobilfunkanbieter schnell wechseln wollen: Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 08.04.2010 (Az. I-17 U 203/09) entschieden, dass die AGB-Klausel eines ... Weiterlesen
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