Veröffentlicht am 24.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das ist vielleicht komisch gelaufen: Da wird ein Verfahren geführt, in dem kein Eröffnungsbeschluss ergangen ist. Trotzdem fehlt dieser nicht als Verfahrensvoraussetzung. Vielmehr ist er ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EröffnungsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
3268 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.04.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) hat vor Ostern unter der Überschrift: " Vergewaltigung. Die Schwächen der Strafverfolgung - das Leiden der Opfer" eine Presseerklärung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VergewaltigungKFNStrafanzeigeKriminalstatistikPfeifferChristian PfeifferAnzeigeVerurteilungsstatistikLändervergleichBundesländerVerurteilungsquoteDeborah HellmannKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
22537 Aufrufe
34
Veröffentlicht am 26.04.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Streitwertfestsetzung bei einer Widerklage hat sich der BGH im Beschluss vom 11.03.2014 – VIII ZR 261/12 -befasst. Grundsätzlich sind gemäß § 45 Abs. 1 Satz 1 GKG die in einer Klage und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StreitwertWiderklageVergütungs- und Kostenrecht
3269 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 26.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gibt tatsächlich immer wieder Leute, bei denen man sich fragt, was in sie gefahren ist. Da fährt ein Beschuldigter auf den am Straßenrand stehenden Mitarbeiter eines Ordnungsamtes zu.... ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammVerkehrsrecht
4616 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 26.04.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Beendigung eines Verfahrens für das mündliche Verhandlung vorgeschrieben ist durch ein angenommenes Anerkenntnis führt nach Absatz 1 Nr. 3 der Anmerkung zu Nr. 3104 VV RVG zu einer fiktiven ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
51454 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 27.04.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich im Beschluss vom 5.2.2014, 1 StR 693/13, mit folgender Frage beschäftigt: Wie ist die Strafbarkeit eines über 21 Jahre alten Angeklagten zu beurteilten, der 3 Jugendlichen in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CannabisBetäubungsmittelrechtRaucherrundeVerbrauchsüberlassungNebenstrafrechtStrafrecht
13871 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.04.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Januar hatte Markus Stoffels hier im BeckBlog über einen Rechtsstreit um "Toiletten-Trinkgeld" im größten deutschen Einkaufszentrum "CentrO" in Oberhausen berichtet: Die Klägerin verlangt von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtTrinkgeldToilettenaufsicht
4294 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja, der Auslandszeuge ist immer wieder gern gewähltes Verteidigungsmittel. Natürlich ist es immer schwer für das Gericht, den zu bekommen. Die StPO ist da aber mal wieder toll und regelt auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHAuslandszeugeStrafrechtVerkehrsrecht
6749 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 29.04.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger ist als Rettungssanitäter bei einer großen Wohlfahrtsorganisation beschäftigt. Er ist als Krankenwagenfahrer tätig, sein Bruttolohn beträgt 2.300 Euro monatlich. Die Arbeitgeberin ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrechtfristlose KündigungRettungssanitäter
4805 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 30.04.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BSG hat mit drei Urteilen vom 3.4.2014 ( B 5 RE 3/14 R u.a. ) für eine große Verunsicherung unter den rund 40.000 Syndikusanwälten in Deutschland gesorgt. Bislang waren diese ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtRechtsanwaltRentenversicherungSyndikusBefreiungAnwaltsversorgung
9955 Aufrufe
39
Veröffentlicht am 30.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 56f StGB verhält sich über den Bewährungswiderruf. Hier ging es um § 56 f Abs. 1 Nr. 1 StGB: (1) Das Gericht widerruft die Strafaussetzung, wenn die verurteilte Person 1. in der Bewährungszeit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenWiderrufOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
10755 Aufrufe

Seiten