Das indische Kind

Veröffentlicht am 27.11.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das VG Köln hat entschieden, dass ein in Indien von einer unbekannten Leihmutter geborenes Kind nicht die deutsche Staatsangehörigkeit seines biologischen Vaters besitzt. Das Kind wurde 2010 in ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Arbeitsverhältnis kann nicht ohne weiteres wegen eines nicht anerkannten Doktortitels beendet werden

Veröffentlicht am 27.11.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nicht nur der Entzug des Doktortitels auch die problematische Erlangung eines solchen kann Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis haben. Ein interessanter Fall wurde vor kurzem (25.11.2013) vor ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAnfechtungKündigungLAG DüsseldorfDoktortitel
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Das GroKo-Strafrecht unter der Lupe

Veröffentlicht am 27.11.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Koalitionsvertrag wurde letzte Nacht abschließend verhandelt. Neben den allseits schon bekannten „Knackpunkten“ (Maut etc.) befinden sich darin auch einige weniger bekannte Pläne zum ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtStrafrechtKinderpornographieStalkingSicherungsverwahrungVermögensstrafeNachträgliche SicherungsverwahrungUnterbringungAdhäsionsverfahrenKoalitionsvertragJustizTherapieunterbringungGroKoUnternehmensstrafrechtKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Was heißt eigentlich „Kosten des Verfahrens“?

Veröffentlicht am 27.11.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, was unter der Wendung „Kosten des Verfahrens“ zu verstehen ist, musste sich das OLG Brandenburg im Beschluss vom 14.05.2013 – 3 WF 10/13 - beschäftigen. Nach dem OLG Brandenburg ... Weiterlesen

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KostenVerfahrenRechtsstreitVergütungs- und Kostenrecht
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BGH: Verfrühter Zurückweisungsantrag unschädlich

Veröffentlicht am 27.11.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nachdem der VI. Zivilsenat des BGH im Beschluss vom 03.07.2007 – VI ZB 21/06 - noch entschieden hatte, dass, wenn der Zurückweisungsantrag vor Zustellung der Berufungsbegründung gestellt wird, ... Weiterlesen

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volle VerfahrensgebührZurückweisungsantragVergütungs- und Kostenrecht
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Überprüfung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nur nach richterlicher Anordnung

Veröffentlicht am 27.11.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der VGH Mannheim hat im Beschluss vom 28.10.2013 – 6 S 2040/13 - auf einen wesentlichen Unterschied bei der Überprüfung von PKH-Bewilligungen im verwaltungsgerichtlichen Verfahren gegenüber den ... Weiterlesen

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VerwaltungsgerichtPKH-ÜberprüfungsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
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Brüssel hat gesprochen: EU/US Safe Harbor bleibt, aber muss seitens der USA „angepasst“ werden

Veröffentlicht am 27.11.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Heute hat die Europäische Kommission ein MEMO zu „Restoring Trust in EU-US data flows“ veröffentlicht und sich, wie hier schon diskutiert, u.a. für die Beibehaltung der EU/US Safe Harbor ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtSafe Harbor Principlessafe harborUrheber- und Medienrecht
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GroKo zur Justiz

Veröffentlicht am 28.11.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Zitat: Wir wollen einen bürgernahen und effizienten Zivilprozess. So werden wir den Ländern die Möglichkeit einräumen, bei den Landgerichten spezialisierte Spruch-körper einzurichten. Wir wollen ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Glatteisscheidung

Veröffentlicht am 28.11.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

09:30 Scheidungstermin 08:20 Anruf der Ehefrau/Antragegnerin, sie kann wegen Eisregen nicht zum Termin kommen. Geschäftsstelle gibt Ehemann und dessen Rechtsanwalt Bescheid 08:40 Anruf Ehemann, ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Lachen erlaubt: "Der König von Deutschland" stellt sich natürlich selbst eine Fleppe aus!

Veröffentlicht am 28.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der "König von Deutschland" hier hat natürlich nichts mit Rio und den Scherben zu tun. Als ich dieses (vollkommen richtige) Urteil gelesen habe, habe ich schallend lachen müssen. Der König von ... Weiterlesen

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König von DeutschlandStrafrechtVerkehrsrecht
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Zuviele Unfälle mit zu teuren Autos und immer denselben Personen = Manipulation!

Veröffentlicht am 30.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat sich das OLG Köln nicht reinlegen lassen. Der Kläger hatte nämlich wohl etwas zu häufig seine Versicherung in Anspruch genommen: Kollidiert ein Fahrzeug beim Rückwärtsfahren mit einem ... Weiterlesen

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OLG KölnManipulierter UnfallVerkehrsrecht
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