BAG

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BAG stärkt Leiharbeiter und Betriebsräte

Veröffentlicht am 14.03.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der 13.3.2013 ist auch für die Leiharbeitsbranche ein historischer Tag. In mehreren Urteilen hat der 5. Senat des BAG (allesamt vom 13. März 2013 - 5 AZR 954/11 -, - 5 AZR 146/12 -, - 5 AZR 242/ ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVerjährungequal payLeiharbeitBAGmehrgliedriger TarifvertragBezugnahmeklauselSchwellenwertVerfallfristen
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BAG: Altersgrenzen in Betriebsvereinbarungen sind zulässig

Veröffentlicht am 10.03.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat seine Rechtsprechungslinie zu Bestimmungen fortgeführt, nach denen das Arbeitsverhältnis bei Erreichen eines bestimmten Lebensalters automatisch endet. Die Frage der Zulässigkeit ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAltersgrenzeAltersdiskriminierungBAGBetriebsvereinbarung
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BAG: Traineeprogramm darf nicht nur Berufsanfänger ansprechen

Veröffentlicht am 28.01.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Stellenanforderungen, die mit dem Alter der Bewerber in Verbindung stehen, sind tunlichst zu vermeiden. Nach dem AGG verpönt sind nicht nur direkte Altersangaben (nicht älter als…), sondern auch ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungAGGAlterEinstellungBAGTraineeprogrammBerufsanfänger
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BAG: Leiharbeitnehmer können bei der Betriebsgröße nach § 23 KSchG mitzuzählen sein

Veröffentlicht am 26.01.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Leiharbeitnehmer nehmen eine besondere Stellung in der Betriebsverfassung ein. Einerseits sind sie arbeitsvertraglich an den Verleiherbetrieb gebunden, andererseits werden sie jedoch im Betrieb ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungsschutzgesetzBAGLeiharbeitnehmerSchwellenwert
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BAG sieht offenbar keine "vernünftigen Zweifel an der Tariffähigkeit der Mitgliedsgewerkschaften der DGB-Tarifgemeinschaft Zeitarbeit"

Veröffentlicht am 25.01.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Kürzlich war an dieser Stelle über einen Beschluss des Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (vom 20. 3. 2012 – 22 Sa 71/11) berichtet worden, mit ein Rechtsstreit um eine Differenzvergütung ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtZeitarbeitTariffähigkeitBAGDGB-Gewerkschaften
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Entscheidungsgründe der BAG-Urteile zu aufeinanderfolgenden befristeten Arbeitsverträgen liegen vor

Veröffentlicht am 02.12.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die mit Spannung erwarteten Entscheidungsgründe zweier Entscheidungen des BAG vom 18.7.2012 (7 AZR 783/10, BeckRS 2012, 73046 und 7 AZR 443/09, BeckRS 2012, 73620 , zu den Pressemitteilungen vgl ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHBefristungBAGRechtsmissbrauchKettenbefristungKücükVertretungsbefristung
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BAG: Keine Wiederaufnahme im Verfahren des Kirchenmusikers Schüth trotz seines Erfolges vor dem EGMR

Veröffentlicht am 26.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall des gekündigten katholischen Kirchenmusikers namens Schüth liegt fast 15 Jahre zurück. Er hat jetzt vor dem BAG (Urteil vom 22.11.2012 - 2 AZR 570/11) sein endgültiges Ende gefunden. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungEGMRKircheWiederaufnahmeBAGSchüthKirchenmusiker
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BAG bestätigt den Dritten Weg der Kirchen und lockert das kirchliche Streikverbot

Veröffentlicht am 20.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat das umstrittene Streikverbot an kirchlichen Einrichtungen im Grundsatz bestätigt. Dies dürfte die wichtigste Erkenntnis zweier Grundsatzentscheidungen vom 20.11.2012 sein. Besonders ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKircheStreikBAGDritter WegDiakonie
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BAG zur Frage an einen Stellenbewerber nach eingestellten Ermittlungsverfahren

Veröffentlicht am 18.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Zuge der Einstellung wird der Arbeitnehmer in der Praxis recht häufig mit der Frage konfrontiert, ob er vorbestraft sei und ob gegen ihn staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren anhängig sind ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDatenschutzKündigungBAGFrage nach Ermittlungsverfahren
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BAG: Arbeitgeber darf Attest schon für ersten Krankheitstag verlangen

Veröffentlicht am 17.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Pflicht zur Vorlage von ärztlichen Attesten über die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit führt nicht selten zu Auseinandersetzungen der Arbeitsvertragsparteien. Dabei ist die gesetzliche ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKrankheitBAGVorlageAttestam ersten TagArbeitsunfähigkeitsbescheinigung
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