BAG

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Wichtiges Urteil des BAG zu Altersdifferenzierung in Sozialplänen

Veröffentlicht am 27.05.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat eine mit Spannung erwartete Entscheidung zur Zulässigkeit nach dem Lebensalter und der Betriebszugehörigkeit abgestufter Abfindungsregelungen in Sozialplänen gefällt. Im Hinblick auf ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAltersdiskriminierungBAGAbfindungSozialplan
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BAG: keine Berufung des Arbeitnehmers auf eigene unwirksame Kündigung

Veröffentlicht am 16.03.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In der Praxis kommt es wieder vor, dass ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis aufkündigt, diese Kündigung - aus welchen Gründen auch immer - im nachhinein jedoch bereut und ungeschehen machen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsübergangTreu und Glaubenaußerordentliche KündigungBAGKündigung des Arbeitnehmersunwirksam
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BAG zum Widerspruch bei Betriebsübergang

Veröffentlicht am 03.03.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 19.2.2009 - 8 AZR 176/08, Pressemitteilung Nr. 20/09) hat sich erneut mit dem Modalitäten und Grenzen des Widerspruchsrechts beschäftigt, mit dem der Arbeitnehmer im Falle ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsübergangWiderspruchBAGRechtsmissbrauch
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Präsidentin des BAG fordert eigenes Datenschutzgesetz für Arbeitnehmer

Veröffentlicht am 30.01.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Präsidentin des BAG, Ingrid Schmidt, hat sich auf der jährlichen Pressekonferenz des Gerichts in Erfurt für ein eigenes Datenschutzgesetz für Arbeitnehmer ausgesprochen. Das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDatenschutzBAGIngrid Schmidt
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BAG: Betriebliche Hinterbliebenenrente auch für Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft

Veröffentlicht am 16.01.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 14.1.2009 - 3 AZR 20/07) hat entschieden, dass Überlebende einer eingetragenen Lebenspartnerschaft aus Gründen der Gleichbehandlung einen Anspruch auf ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebliche AltersversorgungGleichbehandlungBAGeingetragene LebenspartnerschaftHinterbliebenenrente
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BAG zur Kündigung einer studentischen Hilfskraft nach Exmatrikulation

Veröffentlicht am 24.09.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der 2. Senat des BAG hat mit Urteil vom 18.9.2008 (2 AZR 976/06, Pressemitteilung Nr. 74/08 ) über eine ordentliche Kündigung zu befinden, die eine Forschungseinrichtung gegenüber einer bei ihr ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungBAGExmatrikulationstudentische Hilfskraft
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BAG zur ordnungsgemäßen Unterrichtung bei Betriebsübergang

Veröffentlicht am 26.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) präzisiert seine Rechtsprechung zur Unterrichtungspflicht des Betriebsveräußerers bzw. des Erwerbers im Falle eines Betriebsübergangs. Aus § 613a Abs. 5 BGB leitet ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsübergangWiderspruchUnterrichtungBAG
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Mitbestimmung bei Ethik-Richtlinien

Veröffentlicht am 18.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Sog. Ethik-Richtlinien stehen hoch im Kurs. Immer mehr deutsche Unternehmen neigen zu internen Richtlinien, um das Verhalten ihrer Mitarbeiter zu steuern. In den USA gehören umfängliche ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEthik-RichtlinienBetriebsratMitbestimmungBAG
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BAG zu Freiwilligkeitsvorbehalte bei Sonderzahlungen

Veröffentlicht am 06.08.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einer Pressemitteilung des BAG (Nr. 59/08) hat sich der 10. Senat in seiner Entscheidung vom 30.7.2008 mit den besonders im Brennpunkt stehenden Freiwilligkeitsvorbehalten befasst (hierzu ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGB-KontrolleBAGFreiwilligkeitsvorbehalteSonderzahlungen
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