BAG

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BAG: Wenn Lehrerin einem Erstklässler den Mund zuklebt, ist das ein Kündigungsgrund

Veröffentlicht am 13.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Über einen ungewöhnlichen Kündigungsgrund hatte das BAG (19.4.2012, BeckRS 2012, 74958 ) in einem kürzlich veröffentlichten Urteil zu befinden. Konkret ging es um den Vorwurf, die klagende ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungBAGLehrerinGrundschuleTesaflimMund verkleben
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Private Telefonate während laufender OP – Chefarzt-Kündigung gleichwohl unwirksam

Veröffentlicht am 11.11.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Szene könnte der Kabarettsendung „Neues aus der Anstalt“ entstammen, ist aber offenbar Realität an (einem) deutschen Krankenhaus. Der Kläger, Chefarzt für Allgemein- und Viszeralchirurgie an ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtHandyKündigungBAGChefarztprivate TelefonateOP
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46-Millionen-Euro-Klage abgewiesen

Veröffentlicht am 27.09.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat einer auf Schadensersatz in Höhe von 46 Millionen-Euro gerichteten Klage auch in letzter Instanz keinen Erfolg beschieden. Zuvor hatten auch die Vorinstanzen die Klage abgewiesen. ... Weiterlesen

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Kündigung von Extremisten im öffentlichen Dienst

Veröffentlicht am 09.09.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 6.9.2012 - 2 AZR 372/11) hat die Kündigung eines NPD-Aktivisten bestätigt, der bei der Karlsruher Oberfinanzdirektion beschäftigt war. Damit endet ein jahrelanger ... Weiterlesen

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BAG: Ehrenamtlich Tätige sind keine Arbeitnehmer

Veröffentlicht am 03.09.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein neueres Judikat (Urteil vom vom 29. August 2012 - 10 AZR 499/11, Pressemitteilung 62/12) des BAG lenkt den Blick auf einen gesellschaftlich eminent wichtigen Sektor, die ehrenamtliche ... Weiterlesen

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BAG erschwert Kettenbefristungen – Fall Kücük

Veröffentlicht am 20.07.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die mit großer Spannung erwartete Entscheidung des BAG in der Rechtssache Kücük ist am 18.7. (7 AZR 443/09) ergangen. Die am Tag darauf ergangene Pressemitteilung ( Nr. 54/12 ) gibt erste ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMissbrauchBefristungBAGKücükKettenbefristungen
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BAG: Keine Annahmeverzugsvergütung bei Streikteilnahme

Veröffentlicht am 18.07.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein interessante Konstellation im Schnittbereich von Arbeitskampfrecht und Individualarbeitsrecht hatte jetzt das BAG (Urteil vom 17.7.2012 - 1 AZR 563/11) zu entscheiden: Steht einem ... Weiterlesen

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BAG: CGZP war nie tariffähig

Veröffentlicht am 26.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Erste Senat des BAG (Beschlüsse vom 22. Mai 2012 - 1 ABN 27/12, vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 58/11 und ebenfalls vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 67/11) hat nun ausdrücklich bestätigt, was schon bislang ... Weiterlesen

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BAG zum Verfall tariflichen Mehrurlaubs gem. § 26 TVöD

Veröffentlicht am 24.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat sich in einer Entscheidung vom 22.5.2012 (22. Mai 2012 - 9 AZR 575/10, derzeit nur als Pressemitteilung) mit den Folgen der neueren Rechtsprechung des EuGH zum Urlaubsanspruch ... Weiterlesen

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BAG: Anspruch aus betrieblicher Übung auf Vereinbarung eines Versorgungsrechts

Veröffentlicht am 17.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei Ansprüchen aus betrieblicher Übung denkt man zunächst und in erster Linie an jährliche Sonderzahlungen, wie etwa Weihnachtsgratifikationen. Dazu passt die Faustformel „drei mal gewährt – ... Weiterlesen

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