BAG

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BAG zum Schadensersatz wegen unrichtiger Arbeitgeberauskunft

Veröffentlicht am 09.05.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat mit Urteil vom 4.5.2010 (9 AZR 184/09) seine Rechtsprechung zur Haftung des Arbeitgebers für Falschauskünfte gegenüber seinen Arbeitnehmern präzisiert. Zunächst stellt das BAG klar, ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtHaftungAuskunftBAG
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BAG: Internet auch für Betriebsrat

Veröffentlicht am 24.01.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach § 40 Abs. 2 BetrVG hat der Arbeitgeber dem Betriebsrat für die laufende Geschäftsführung in dem erforderlichen Umfang auch Informations- und Kommunikationstechnik zur Verfügung zu stellen. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtInternetBetriebsratBAGIntranetHomepage
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Klebe verteidigt Flashmob-Urteil

Veröffentlicht am 08.01.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Diskussion um das Flashmob-Urteil des BAG vom 22.9.2009 ( NZA 2009, 1347 ) geht weiter. In dieser Entscheidung hat sich das BAG zu gewerkschaftlich organisierten "Flashmob-Aktionen" geäußert ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBAGflashmobKlebe
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BAG zur Befristung ohne sachlichen Grund

Veröffentlicht am 24.11.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In einer bislang nicht amtlich veröffentlichten Entscheidung vom 12.8.2009 (7 AZR 270/08) befasst sich das BAG mit der Frage der Wirksamkeit einer Befristung ohne sachlichen Grund nach § 14 Abs ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBefristungVerlängerungBAGsachlicher Grund
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Eva Herman scheitert vor dem BAG

Veröffentlicht am 03.11.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die frühere Tagesschau-Sprecherin und Talkshow-Moderatorin Eva Hermann hat den Rechtsstreit um ihre Entlassung durch den Norddeutschen Rundfunk (NDR) endgültig verloren. Das Bundesarbeitsgericht ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungeva hermannBAGNDR
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BAG billigt streikbegleitende Flashmob-Aktionen

Veröffentlicht am 25.09.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein neues Urteil des BAG zum Arbeitskampfrecht wird aller Voraussicht nach vehemente Kritik (zuvor schon kritisch Rieble, NZA 2008, 796 ) auf sich ziehen. Es geht um die Zulässigkeit ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitskampfStreikBAGflashmob
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BAG zur Wirksamkeit einer sog. Haushaltsbefristung

Veröffentlicht am 06.09.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Befristung eines Arbeitsvertrags ist nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 TzBfG u.a. dann sachlich gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer aus Haushaltsmitteln vergütet wird, die für eine befristete ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBAGHaushaltsbefristungkw-Vermerk
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BAG zur Gleichbehandlung bei Lohnerhöhung

Veröffentlicht am 16.07.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz verpflichtet den Arbeitgeber, seine Arbeitnehmer bei der Anwendung einer selbst gesetzten Regelung gleich zu behandeln. Das gilt anerkanntermaßen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtGleichbehandlungBAGLohnerhöhung
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BAG: Keine Ablösung des nachwirkenden Tarifvertrages durch zuvor getroffene arbeitsvertragliche Vereinbarung

Veröffentlicht am 05.07.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 1.7.2009 - 4 AZR 261/08 und Urteil 1.7.2009 - 4 AZR 250/08 -, Pressemitteilungen 67 und 68/09) hat in zwei neueren Urteilen bekräftigt, dass sich Unternehmen von den ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBAGNachwirkungArbeitsvertrag
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Raue Sitten im Arbeitsleben - BAG verweist zurück

Veröffentlicht am 28.05.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mit einem spektakulären Kündigungsfall hatte sich vor kurzem das BAG (Urteil vom 28.5.2009 - 2 AZR 223/08) zu befassen. Die Pressemitteilung (Nr. 56/08) formuliert den Gegenstand des Verfahrens ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungBAGVorgesetzterungebührliche Behandlung
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