Verkehrsrecht

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KG Berlin: Rennen ist Rennen! Auf die Erzielung einer Höchstgeschwindigkeit kommt es nicht an!

Veröffentlicht am 12.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das Fahrzeugrennen nach § 29 StVO ist ein Auslaufmodell. Die Teilnahme an einem Rennen wird bekanntlich von der OWi zu einer Straftat. Die Begrifflichkeiten bleiben aber. Und die OLG- ... Weiterlesen

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OLG Braunschweig: Poliscan weiterhin standardisiert. Messwerte auch außerhalb des Messbereichs? Ist egal!

Veröffentlicht am 10.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die OWi-Welt rund um das Messystem Poliscan speed dreht sich gefühlt immer schneller. Derzeit geht es ja stets darum: Verstößt das System gegen die Bauartzulassung? Und wenn ja: Welche Folgen ... Weiterlesen

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Zwei Hunde bringen Radfahrer zum Sturz: Gesamtschuldnerausgleich unter den Tierhaltern?

Veröffentlicht am 08.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie ein Grenzbereich des Verkehrsrechts. Aber gleichzeitig sehr interessant. Zwei Hunde tollen herum, jagen sich...und dabei kommt ein Radfahrer zu Fall. Folge: Schädelfraktur! Die ... Weiterlesen

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Fahren ohne Fahrerlaubnis mit zu schnellem Mofa: Geschwindigkeitsfeststellung für Fahrlässigkeit nötig!

Veröffentlicht am 06.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine durchaus interessante Entscheidung. Der Betroffene hätte eine Fahrerlaubnis haben müssen. Sein Fahrzeug, das maximal 25 km/h hätte fahren dürfen war nämlich deutlich schneller. Klar: Fahren ... Weiterlesen

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§ 23 Abs. 1a StVO: Handy ohne SIM-Karte ist Handy!

Veröffentlicht am 04.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja. Das wäre ja eine nette Sache für Betroffene gewesen. Mit der Einlassung "SIM-Karte war nicht drin" aus dem Vorwurf des § 23 Abs. 1 a StVO, 49 StVO, 24 StVG herauszukommen. Klappt aber nicht ... Weiterlesen

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Einspruchsrücknahme durch Verteidiger: Wer schweigt, stimmt zu!

Veröffentlicht am 02.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verteidiger nimmt den Einspruch im OWi-Verfahren teilweise zurück, indem er ihn auf die Rechtsfolge beschränkt. Geht. Es bedarf hierfür aber einer Ermächtigung nach § 302 Abs. 2 StPO. Wie ... Weiterlesen

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In München für Richter zu akzeptieren: "Eigentlich sind Sie so wie Freisler - nur anders!"

Veröffentlicht am 30.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsprechung zu den Ehrdelikten führt immer einmal wieder zu Stirnrunzeln. Da gibt es echte Beleidigungs-Klassiker. Gerne etwa werden "Nazi-Vergleiche" als noch hinnehmbar angenommen. So ... Weiterlesen

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Gut gemacht: "Ich saufe nicht mehr. Lieber Mozart und so!"

Veröffentlicht am 28.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön, was für Sachverhalte es doch immer wieder gibt. Da ist ein Rentner. Der säuft. Und geht gern mit dem Hund Gassi. Und legt anlässlich einer spontanen Eingebung beim Gassigehen einen § 315c ... Weiterlesen

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Diabetes: Führerschein futsch!

Veröffentlicht am 26.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wieder einmal Verkehrsverwaltungsrecht. Der Fahrerlaubnisinhaber war ein wohl etwas uneinsichtiger Diabetiker. Das hier passierte nämlich im Strafverfahren: Am … Dezember 2015 verursachte der ... Weiterlesen

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Das Kiffen ist doch schon sooooooo lange her!

Veröffentlicht am 24.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Ja und?!" - meint das VG München. Allein das Verstreichen von mehreren Jahren Zeit und unbeanstandeter Teilnahme am Straßenverkehr mit einem tschechischen Führerschein reicht da nicht aus, um ... Weiterlesen

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