Verkehrsrecht

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Keine Motorradstiefel = Mitverschulden?

Veröffentlicht am 08.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder Verkehrszivilrecht: Wie steht es eigentlich im Schadensersatzersatzrecht, wenn der Geschädigte Leichtkraftradfahrer keine ihn besonders schützenden Motorradstiefel anhatte? Das OLG ... Weiterlesen

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Unterbringung nach § 64 StGB: Keine hinreichend konkrete Erfolgsaussicht bei Europäischem HB und bewilligter Auslieferung

Veröffentlicht am 06.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unterbringung nach § 64 StGB ist ein von Tatrichtern oft vernachlässigtes Thema. Im Blog lief die Unterbringung daher auch schon häufig. Heute geht es dabei um die Frage: Wann ist die ... Weiterlesen

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Verwerfung des Einspruchs wegen Nichterscheinens: Falsch, wenn vernünftiges Attest vorliegt...echt toll muss es aber nicht sein!

Veröffentlicht am 02.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene erscheint im OWi-Verfahren nicht. Er legt ein Attest vor: "Verhandlungsunfähig, da krank, Unterschrift: Facharzt". Echt detailliert ist das Attest nicht. Der Einspruch wird ... Weiterlesen

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"Richtervorbehalt bei der Blutprobe - weg damit"

Veröffentlicht am 30.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Jahren, als die Blutprobenproblematik hohe Wellen schlug, schrieb ich in der ZRP 2009, 71 einen Aufsatz mit dem damals vielleicht provozierenden Titel "Richtervorbehalt bei der ... Weiterlesen

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Neu: Keine Parallelvollstreckung von Fahrverboten mehr (nicht im OWi-Recht, nicht im StrafR)

Veröffentlicht am 28.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Parallelvollstreckung von mehreren Fahrverboten war ein Dauerbrenner in den letzten Jahren. Der Gesetzgeber hat uns dieses schöne Thema leider genommen und sich für eine klare gesetzliche ... Weiterlesen

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Das neue Fahrverbot des § 44 StGB - ein erster Überblick

Veröffentlicht am 26.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit drei Tagen gilt nun der neue § 44 StGB. Gegen einen Großteil der Praktikerstimmen hat der Gesetzgeber das Fahrverbot auf 6 Monate ausgedehnt und ermöglicht nun auch die Verhängung eines ... Weiterlesen

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Kleine Rechtsprechungsübersicht: Der "bedeutende Schaden" nach Unfallflucht

Veröffentlicht am 24.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade haben die Arbeiten zur nächsten Auflage von " Himmelreich/Krumm/Staub - Unfallflucht " begonnen. Da beginnt man immer mit Rechtsprechungsrecherche. Hier einige Ergebnisse zum "bedeutenden ... Weiterlesen

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Mittäterschaft beim Fahrzeugklau - nicht so einfach, wie man denkt!

Veröffentlicht am 22.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat sich gerade damit befasst, wie man eigentlich zum Mittäter eines Fahrzeugdiebstahls wird. Der Angeklagte kam nach Deutschland und sollte für 500 Euro ein unmittelbar zuvor geklautes ... Weiterlesen

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Berufung: Keine Verböserung durch erstmaliges Fahrverbot, wenn Geldstrafe geringer ist und auch die FE-Entziehung mit Sperre wegfällt

Veröffentlicht am 20.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte wird vom AG verurteilt. Geldstrafe, Fahrerlaubnisentziehung und Sperre. Dagegen geht er in Berufung. Da gibt`s gefühlt weniger: Geringere Geldstrafe und "nur" ein Fahrverbot. ... Weiterlesen

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Kreis Mettmann führt unbefugte Geschwindigkeitsmessungen durch: "Null Problemo, ist verwertbar"

Veröffentlicht am 18.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man könnte ja denken: Der Fehler war doch offenkundig. Eine Anlage in einem mobilen Anhänger ist keine stationäre Anlage. Beim Kreis Mettmann ist aber ein Anhänger wohl eher ortsfest. Wie ein " ... Weiterlesen

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