Verkehrsrecht

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Unfallbeteiligte haut ab: Trotzdem keine Unfallflucht

Veröffentlicht am 22.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung ist schon schwierig. Da gibt es einen Unfall. Die später Beschuldigte bleibt zwar etwas da, gibt aber trotz entsprechenden Verlangens nicht ihre Personalien an. Die ... Weiterlesen

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BGH zu § 315c StGB: "Riskante Fahrweise reicht nicht! Ihr müsst schon was feststellen!"

Veröffentlicht am 16.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte war kein Guter! Ganz klar! Beihilfe zum Raub....und Beihilfe zum Diebstahl....aber eben noch nicht ausreichend festgestellt: § 315c StGB. Für den Angeklagten bedeutete das: Auch ... Weiterlesen

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Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung im Jugendstrafrecht: Bei Erziehungsbedarf berücksichtigen!

Veröffentlicht am 14.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung wird im Wege der so genannten Vollstreckungslösung berücksichtigt. Dies gilt für das Erwachsenenstrarecht und auch das OWi-Recht. Das bedeutet, dass ... Weiterlesen

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Inbezugnahme auf Lichtbilder: OLG Hamm befasst sich mit dem Grenzbereich!

Veröffentlicht am 12.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO kann wegen Einzelheiten auf eine Abbildung, die sich in der Akte befindet, Bezug genommen werden. Das ist auch schon häufig im Blog gelaufen. Schön sieht ein solcher ... Weiterlesen

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Verfall nach § 29a OWiG bei internationalem Transport

Veröffentlicht am 10.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH musste sich einmal wieder wirklich mit OWiG auseinandersetzen. Dabei ging es um den Verfall. Und dabei um ein Thema, das für Tatrichter wirklich zu Haareraufen sein könnte: Wie ist ... Weiterlesen

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Punktehändler: Lukrativ! Und erfolgreich! - schaut mal bei stern.de rein

Veröffentlicht am 10.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich bin ich ja nicht so einer, der sofort nach dem Gesetzgeber schreit. Der "Punktehandel" ist aber seit Ewigkeiten ein Problem. Und dem Gesetzgeber seit Ewigkeiten bekannt. Auch im Blog ... Weiterlesen

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Eichschein bekommen und immer noch nicht zufrieden: Verfahrensrüge ist schwer!

Veröffentlicht am 08.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja. Der Verteidiger bekam im HVT einen Eichschein in der Akte vorgelegt und erhielt 15 Minuten Gelegenheit hierin Einsicht zu nehmen. Und dazu noch einen Schulungsausweis. Wer derartige ... Weiterlesen

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Bewährungswiderruf wegen Verstoßes gegen Auflagen und Weisungen: Mündliche Anhörung!

Veröffentlicht am 06.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Klassiker: Der Bewährungswiderruf. Nach neuer Straftat darf dieser nach einfacher (schriftlicher) Anhörung stattfinden. Nach Verstoße gegen Auflagen und Weisungen aber nicht. Hier ... Weiterlesen

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Einmal quer durch § 154 StPO...

Veröffentlicht am 04.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...geht es in einer Entscheidung des 4. Strafsenats des OLG Hamm. Für Leser, die nicht so sehr im Strafrecht daheim sind: § 154 StPO ermöglicht eine Verfahrensverschlankung und wird insbesondere ... Weiterlesen

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Sachverhalt ändert sich so langsam im HVT....und wird zu anderer Tat!

Veröffentlicht am 02.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hatte sich einmal wieder mit dem Tatbegriff zu befassen. Es ging um eine angeklagte Tat, deren Lebenssachverhalt sich im Rahmen des HVT wandelte. Der BGH hat da festgestellt, dass es ... Weiterlesen

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