Verkehrsrecht

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Verkehrsgerichtstag 2018: Die Themen! => Link zum Programm

Veröffentlicht am 28.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der VGT 2018 steht in den Startlöchern. Im Netz findet sich schon das Programm. Für mich am Interessantesten sind natürlich Arbeitskreise III und VI. Da bin ich mal gespannt, was da so an ... Weiterlesen

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Kammergericht: Falsche Messung? Hol doch selbst auf deine Kosten ein Gutachten ein!

Veröffentlicht am 26.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Für Verteidiger ist es zum Verzweifeln, auch wenn die Rechtslage klar ist: § 77 Abs. 2 OWiG ermöglicht es, im OWi-Verfahren sehr großzügig mit Beweisanträgen umzugehen - vor allem in ... Weiterlesen

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Haftungsverteilung von 1/3 zu 2/3 : Radfahrer auf falschem Radweg contra Vorfahrtsverletzung

Veröffentlicht am 24.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Verkehrszivilrecht kommt hier immer ein wenig kurz. Heute gibt`s aber mal wieder etwas. Das OLG Hamm hat sich nämlich mit einer doch irgendwie ganz alltäglichen Problematik auseinandersetzen ... Weiterlesen

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Bindungswirkung des strafrichterlichen Urteils für Verwaltungsgerichte?

Veröffentlicht am 22.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man ehrlich ist, dann ist § 3 Abs. 4 Satz 1 StVG ("Will die Fahrerlaubnisbehörde in einem Entziehungsverfahren einen Sachverhalt berücksichtigen, der Gegenstand der Urteilsfindung in einem ... Weiterlesen

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Lesetipp: Anscheinsbeweis

Veröffentlicht am 20.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die SVR stellt regelmäßig einen Beitrag des letzten Heftes online "für lau" zur Verfügung. Neu gerade ein interessanter Beitrag von Schröder mit dem Titel "Anscheinsbeweis" (SVR 2017, 293 ). ... Weiterlesen

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Einbruchsdiebstahl und Sachbeschädigung? Tateinheitliche Verurteilung nötig?

Veröffentlicht am 18.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas aus dem allgemeinen Strafrecht. Kommt aber bei Autoaufbrüchen ebenso zum Tragen. Wie ist hier zu verurteilen, wenn bei dem Diebstahl in besonders schwerem Falle auch etwas beschädigt ... Weiterlesen

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Fälle, die das Leben schreibt: Begleitetes Fahren -> Tod des Begleiters -> Fahren ohne Begleitung -> Widerruf der FE -> Volljährigkeit

Veröffentlicht am 16.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 17-jährige hatte keinen Begleiter mehr, weil sein Vater gestorben war. Er fuhr daher einfach so. Die Fahrerlaubnisbehörde widerrief daher seine Fahrerlaubnis. Zwischenzeitlich wurde er 18 ... Weiterlesen

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Fehlende Urteilsgründe auch beim unzulässig nachbegründeten Urteil

Veröffentlicht am 14.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen hatte ich bereits die nachfolgende Entscheidung des OLG Karlsruhe im Blog. Es ging da um Poliscan. Heute wird ein anderer Teil der Entscheidung beleuchtet. Das AG hatte das Urteil ... Weiterlesen

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Poliscan: Immer wieder der Messbereich....allgemeiner Toleranzabzug reicht!

Veröffentlicht am 12.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Keine Woche vergeht ohne neue Poliscan-Entscheidungen. In letzter Zeit dreht sich eigentlich alles um die Entfernungsmesswerte. Wie ist damit umzugehen, wenn diese (anders als in der PTB- ... Weiterlesen

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Rundfunkbeitrag für den PKW: Zurück bei Veräußerung des Fahrzeugs? Oder erst später?

Veröffentlicht am 10.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kein echtes Verkehrsrecht heute. Aber mit deutlichem Bezug hierzu. Es geht um Rundfunkgebühren für das nicht privat genutzte Fahrzeug: I. Die Klägerin begehrt die Rückzahlung des für ein ... Weiterlesen

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