Verkehrsrecht

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Autofahrt mit „Dublettenkennzeichen“ : Urkundenfälschung nur mit Stempelplakette - keine Steuerhinterziehung

Veröffentlicht am 16.12.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachfolgende Entscheidung des BGH ist etwas unübersichtich. Aber durchaus praxisrelevant. Es geht einerseits um falsch angebrachte Kennzeichen. Da fehlte es dem BGH an Feststellungen für eine ... Weiterlesen

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Jede Wette: Diesen BGH-Fall gibt es bald im Staatsexamen

Veröffentlicht am 14.12.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Sachverhalt ist überschaubar: Der Angeklagte stößt das Opfer vor der Geldentnahme am Geldautomaten weg...und nimmt das Geld selbst! Raub? Oder räuberische Erpressung? Man kann den Fall ... Weiterlesen

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Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln

Veröffentlicht am 12.12.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. Der Verurteilte war sich nicht so sicher. Erst wollte er eine Revision, dann nicht mehr und dann doch wieder. Darauf hatte der BGH aber "keine Lust": Das Landgericht hat am 2. Juni 2017 die ... Weiterlesen

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Mal was Grundsätzliches vom BGH zur langen Zeit zwischen Tat und Urteil

Veröffentlicht am 10.12.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade strafrechtliche Anfänger tun sich schwer damit, bestimmte Standardsituationen systematisch abzuarbeiten. Da hilft ein kleiner Absatz aus einer aktuellen BGH-Entscheidung weiter, wenn es ... Weiterlesen

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1-Sekunden-Rotlichtverstoß: Zeitschätzung ist schwierig!

Veröffentlicht am 08.12.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Qualifizierte Rotlichtverstöße ohne echte Messungen oder Mitzählen der Beamten sind schwierig festzustellen. Vor allem dann, wenn die Polizei selbst im laufenden Verkehr und ohne vorherigen ... Weiterlesen

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Schaden aufgebauscht: Strafbar?

Veröffentlicht am 06.12.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da wird dem späteren Angeklagten im Bus sein Portemonnaie "geklaut". Klar erstattet er Anzeige. Die Schadenssumme bauscht er auf: 2400 Euro will er dabei gehabt haben! Das war wohl falsch. Aber ... Weiterlesen

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Pflichtverteidiger bei Betreuung: Geht natürlich auch in Verkehrsstraf- und OWi-Sachen

Veröffentlicht am 04.12.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zwar lässt die nachfolgend dargestellte LG-Entscheidung nicht erkennen, was genau der Tatvorwurf war, doch macht sie nochmals deutlich, dass gerade bei Betreuten eine ... Weiterlesen

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LG Wuppertal: Auch wir machen bei 1500 Euro-Grenze für FE-Entziehung nach Unfallflucht mit

Veröffentlicht am 04.12.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So langsam kommt Schwung in die Diskussion um die Erhöhung des Wertes für die Feststellung eines bedeutenden Schadens nach Unfallflucht, der für die Regel-Fahrerlaubnisentziehung vorausgesetzt ... Weiterlesen

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Eine Tat verjährt. Aha. Kann man den Sachverhalt trotzdem bei nächster Tat verwerten?

Veröffentlicht am 02.12.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man könnte ja denken: Wird eine Tat nicht geahndet, weil Verfolgungsverjährung eingetreten ist, dann darf sie auch später nicht wieder als "Indiz" bei neuen Taten gegen den Betroffenen verwendet ... Weiterlesen

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Abstandsverstoß: Nur kurz reicht!

Veröffentlicht am 30.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Jahren hatten bereits andere OLGe klargestellt. Es braucht keine festzustellende Mindestzeit für einen Abstandsverstoß und auch keine festzustellende Mindestdauer. Früher war man ... Weiterlesen

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