Verkehrsrecht

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Vorsatzverurteilung nach Abstandsverstoß: eher schwierig!

Veröffentlicht am 22.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte einen Abstandsverstoß allein aufgrund der Erheblichkeit der Abstandsunterschreitung als vorsätzlich angesehen. Das OLG Bamberg meint richtigerweise: So einfach geht das aber nicht! ... Weiterlesen

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Erhöhte Geldbuße wegen Voreintragungen: Was muss denn da im Urteil stehen?

Veröffentlicht am 20.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

OWi-Urteile sollen ja keine Urteile sein, die mit Strafkammerniveau zu messen sind. Einige Basics sind gleichwohl bei der Abfassung zu beachten. Das OLG Zweibrücken hat hier einmal dazu Stellung ... Weiterlesen

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Natürlich darf das AG nach Rechtsbeschwerde sein Urteil nicht selbst aufheben...auch nicht bei Verjährung!

Veröffentlicht am 18.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte in einer OWi-Sache nach erster Zurückverweisung durch das OLG nochmals zu entscheiden. Es trat dann aber während des Verfahrens Verfolgungsverjährung ein. Die Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen

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Fahren ohne Fahrerlaubnis: Beschlagnahme des Fahrzeugs droht!

Veröffentlicht am 16.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ist die Einziehung des Fahrzeugs nach einem Delikt des Fahrens ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG) eine eher theoretische Möglichkeit. In der Praxis passiert das kaum. Hier habe ich ... Weiterlesen

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Geldbuße: Erst bei "mehr als 250 Euro" bedarf es Darstellungen zur wirtschaftlichen Situation des Betroffenen

Veröffentlicht am 14.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken hat sich mit der Frage der Notwendigkeit der Erörterung von wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen im tatrichterlichen Urteil befassen müssen. "Erst bei mehr als 250 ... Weiterlesen

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Die gute Nachricht aus Bielefeld: Strafrichterinnen sind multitaskingfähig!

Veröffentlicht am 12.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Scherze über schon mit einer Aufgabe überlastete Männer und stets multitaskingfähige Frauen gibt es immer wieder. Diese Scherze haben nun glücklicherweise ein Ende. Tatsächlich ist jetzt ... Weiterlesen

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§ 69a Abs. 7 StGB: Das LG Fulda ist wohl kein echter Nachschulungsfan!

Veröffentlicht am 10.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der wegen Trunkenheitsfahrt (mit 1,19 Promille) Verurteilte hatte zur Sperrfristverkürzung an einem Seminar, dass dem anerkannten "Mainz 77" nachgebildet ist, teilgenommen. Erfolgreich. Mit ... Weiterlesen

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Geschwindigkeitsüberschreitung: mehr als 40 % >>> Vorsatz!

Veröffentlicht am 08.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorsatzverurteilungen bei Geschwindigkeitsverstößen führen gerne zu Rechtsbeschwerden. Mittlerweile sind die OLGe hier aber recht konsequent, was die rechtsfehlerfreie Annahme von Vorsatz angeht ... Weiterlesen

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BGH: "Hat sich der Angeklagte nun eingelassen oder nicht?!"

Veröffentlicht am 06.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verfahrensrügen sind nur selten erfolgreich. Hier hat es einmal wieder ein Verteidiger geschafft. Der Sachverhalt ist ganz einfach: Im Protokoll heißt es, der Angeklagte habe sich zur Sache ... Weiterlesen

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Immer wieder dieser verdammte Strafrahmen: Minder schwerer Fall....vertypte Milderungsgründe...

Veröffentlicht am 04.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Bereich der Strafzumessung wird viel geschludert. Oft findet sich in Urteile keine konkrete Benennung des Strafrahmens, von dem das Gericht ausgeht. Oder es wird ein falscher Strafrahmen ... Weiterlesen

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