Verkehrsrecht

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Rechtsmittelrücknahme nicht möglich, wenn Rechtsmittel gegenstandslos geworden ist!

Veröffentlicht am 14.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine allgemein für das Rechtsmittelrecht wichtige Entscheidung zu der Frage, ob ein Rechtsmittel eigentlich noch zurückgenommen werden kann, obwohl es gegenstandslos geworden ist (hier: wegen ... Weiterlesen

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Verweisung auf Abbildungen im strafrechtlichen Urteil: Genauer ist besser...ungenau geht manchmal aber auch!

Veröffentlicht am 12.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gem. § 267 Abs. 1 S. 3 StPO kann im Urteil wegen Einzelheiten auf eine Abbildung verwiesen werden, die sich in der Akte findet. Dies sind oftmals die Tatorte, oder Objekte, deren Fotos in ... Weiterlesen

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Nur eine Kurzmeldung: 2 neue verkehrsrechtliche Urteilsbesprechungen im Fachdienst "für lau"

Veröffentlicht am 11.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich will nur kurz auf die derzeit kostenfrei zu lesenden nachfolgenden beiden Entscheidungsbesprechungen aus den Fachdienst Straßenverkehrsrecht und Versicherungsrecht hinweisen: 1. BGH: ... Weiterlesen

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Ganz schwierig: Geschwindigkeitsmessung durch einfaches Nachfahren zur NACHTZEIT

Veröffentlicht am 10.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen bei Geschwindigkeitsmessungen durch Nachfahren sind bekanntlich sehr hoch. Im Dunkeln wird das nooch schwieriger. Das OLG Hamm hat deshalb ... Weiterlesen

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Rechtsmittel per (einfacher) E-Mail: Geht nicht!!!

Veröffentlicht am 08.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ist so eine Entscheidung "retro", wenn auch wenig überraschend: Die sofortige Beschwerde ist unzulässig, da sie nicht in der nach § 306 Abs. 1 StPO vorgeschriebenen Form, d.h. zu ... Weiterlesen

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Mal wieder Führerscheintourismus: Zur Wohnsitzprüfung!

Veröffentlicht am 06.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich selbst verfolge seit zwei oder drei Jahren nur noch beiläufig die Rechtsprechung zum Führerscheintourismus. Heute mal wieder eine Entscheidung dazu. Der Führerscheinerwerber hatte sich wohl ... Weiterlesen

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Rettungswagen gegen Linksabbieger: Unfall -> "Wer ist schuld?"

Veröffentlicht am 04.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas aus dem Verkehrszivilrecht. Ein Rettungswagen kollidiert mit einem Linksabbieger, den er überholt hat. Damit hat sich das OLG München gerade befasst. Und (Leitsatz 1) noch einmal ... Weiterlesen

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Kammergericht macht es ganz genau

Veröffentlicht am 02.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade bereite ich mich auf mein alljährliches Seminar bei der der Rechtsanwaltskammer Hamm vor. Da sichte ich dann natürlich Fahrverbotsrechtsprechung. Und da bin ich auf dieses Fundstück ... Weiterlesen

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Mal wieder: Im Urteil nicht auf Videos verweisen!

Veröffentlicht am 30.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen hatte aus anderen Gründen bereits Erfolg. Hätte aber auch wegen der Bezugnahme auf ein Video des vorgeworfenen Abstandsverstoßes funktioniert. Bekanntlich ... Weiterlesen

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Unangenehm: die Verantwortlichkeit des Fahrzeughalters (und seiner Vertreter) für die Ladungssicherung

Veröffentlicht am 28.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was muss eigentlich ein Halter (bzw seine Vertreter) tun, um Ladungssicherungsverstöße mit den gehaltenen Fahrzeugen zu verhindern? Dies ist eine in der Praxis recht unangenehme Materie. Das OLG ... Weiterlesen

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