Verkehrsrecht

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Wiedereinsetzung nach Fehler im Verteidigerbüro? Nö!

Veröffentlicht am 18.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz so einfach ist es im vorliegenden Fall des OLG Hamm nicht. Es ging um eine verspätete Rechtsmitteleinlegung für den Angeklagten. Im Verteidigerbüro lief es daraufhin wohl nicht so rund. ... Weiterlesen

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AG Jülich: "Freispruch! Leivtec XV3 ist nicht PTB-zugelassen!" vielleicht stimmt`s, vielleicht auch nicht

Veröffentlicht am 16.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ui - dieses Urteil dürfte eher Mindermeinung sein. Aber: Manchmal muss man sich eben trauen. Und die Verteidiger wird es freuen, auch mal so etwas zu lesen. Der Betroffene war aus tatsächlichen ... Weiterlesen

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Schade: Amtsrichter darf nicht auf Dauer Strafkammervorsitzender sein!

Veröffentlicht am 14.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na gut. Ist ja auch richtig. Vorsitzender einer Strafkammer sollte allenfalls vertretungsweise/vorübergehend ein R1-Richter sein. Irgendwie erwartet man ja auch, dass ein Kammervorsitzender " ... Weiterlesen

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§ 256 Abs. 1 Nr. 5 StPO ist toll! - Meint auch das Kammergericht!

Veröffentlicht am 12.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie bekommt man als Gericht Tatsachen aus den Akten in das Urteil? Klar - vor allem durch Zeugen und Urkunden. Letztere können aber auch Erklärungen enthalten, die eigentlich per Zeugenbeweis ... Weiterlesen

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KG: "Die sicherste Freiheitsstrafe ist die Geldstrafe? Einmal Pflichtverteidiger, immer Pflichtverteidiger?" >>> Nö!

Veröffentlicht am 10.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Interessante Entscheidung zur Pflichtverteidigung habe ich da vom KG gefunden. Zwei interessante Komplexe werden da angeschnitten: Zunächst einmal die Frage, ob in der Berufungsinstanz die ... Weiterlesen

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Arbeit ist Arbeit - Freizeit ist Freizeit

Veröffentlicht am 08.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...nicht ganz so ist das mit der nachfolgenden Entscheidung, auf die ich aufmerksam machen möchte. Habe die anlässlich anderer Recherchen in Beck-Online gefunden und möchte zumindest den Tenor ... Weiterlesen

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AG Zossen zur OWi-Akteneinsicht: Auch in Messreihe vom Tattag einschließlich Rohdaten

Veröffentlicht am 08.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Akteneinsichtsrecht. Da streitet man ja seit Jahren, welche Unterlagen eigentlich noch so beizuziehen sind, wenn der Verteidiger das möchte. Vor allem um Rohdaten wird gestritten. ... Weiterlesen

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Lesetipp: Ansprüche Schwerstverletzter im Haftpflichtschaden

Veröffentlicht am 06.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur einmal wieder ein kleiner Lesetipp. Heute geht es um einen Aufsatz von Rechtsanwalt Heinz Otto Höher aus Köln. Der hat in der SVR in der Januarausgabe einen Aufsatz zu einer zivilrechtlichen ... Weiterlesen

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Einlassung im "Letzten Wort"

Veröffentlicht am 04.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

VERURTEILT. Die Revision wurde gestützt darauf, dass das Urteil angebe, der Verurteilte habe sich nicht zur Sache eingelassen. "Hat er doch!", so die Revision. Das solle sich aus dem Protokoll ... Weiterlesen

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Revision wegen überschrittener Urteilsabsetzungsfrist: Bestimmt behaupten! Und schön bei der Wahrheit bleiben!

Veröffentlicht am 02.03.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verurteilte legte durch den Verteidiger Revision ein. U.a. rügte er die verspätete Urteilsabsetzung. Die Rüge war aber nicht vernünftig ausgeführt: Die von der Angeklagten erhobene Rüge der ... Weiterlesen

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