Urheber- und Medienrecht

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USA: SAP muss US$ 1,3 Mrd. an Oracle zahlen - Urheberrechtsverletzungen und Datendiebstahl

Veröffentlicht am 24.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

SAP hat offensichtlich eine empflindliche Niederlage vor der Jury in Kalifornien kassiert. Die Rechtsverletzung hatte SAP schon zugegeben - es ging "nur" noch um den Schaden. Gibt es Kommentare ... Weiterlesen

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BfDI: Vorratsdatenspeicherung oder Quick Freeze?

Veröffentlicht am 18.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie sehen Sie die neueste Entwicklung zur Vorratsdatenspeicherung und "Quick Freeze"? Spiegel-Online berichtet, dass Innenminister De Mazière, sich zunehmend entschlossen zeigt, die ... Weiterlesen

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Urheberrecht: Was macht eigentlich Ver.di?

Veröffentlicht am 16.11.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die Gewerkschaft Ver.di hat nun kürzlich ihr Positionspapier zum Urheberrecht veröffentlicht http://www.netzpolitik.org/wp-upload/verdi_Urheberrecht_Position.pdf Das Papier sorgt in vielen ... Weiterlesen

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USA: Google Street View jetzt vor der Federal Communications Commission (FCC)

Veröffentlicht am 11.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Jetzt ist die Auseinandersetzung in Sachen Datensammlung bei Google Street View über Deutschland, GB und Kanada auch bei der Federal Communications Commission (FCC) angekommen. Die Behörde prüft ... Weiterlesen

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Netzsperren gegen Kinderpornographie wieder im Bundestag - wird das nicht angewendete Zugangserschwerungsgesetz nun wieder aufgehoben?

Veröffentlicht am 10.11.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Das große Internet-Thema des vergangenen Jahres - das kurz vor der Bundestagswahl entgegen massiver Kritik verabschiedete Zugangserschwerungsgesetz zur Bekämpfung kinderpornographischer ... Weiterlesen

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Kinderpornographievon der LeyenKinderpornografieNetzsperrenNetzsperreZugangserschwerungsgesetzLeyenNichtanwendungserlassKriminologieInternetstrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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EU: Kommission veröffentlicht Konsultationseingaben zum Thema Netzneutralität

Veröffentlicht am 09.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Neues aus Brüssel zum schönen Thema Netzneutralität (Gleichhandlung der Datenpakete auf der Datenautobahn), das wir hier im Blog und in der MMR schon mehrfach hatten. Die EU Kommission hat als ... Weiterlesen

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EU: Konsultationsverfahren zur Verbesserung der EU- Datenschutzregeln

Veröffentlicht am 05.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Haben Sie Anmerkungen und Anregungen zu einer Verbesserung der EU-Datenschutzregeln? Dann können Sie diese am besten gleich in Brüssel abgeben: Die EU-Kommission will die Meinung von Bürgern, ... Weiterlesen

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BGH - Keine Haftung des Netzbetreibers für Reseller nach § 8 Abs. 2 UWG

Veröffentlicht am 05.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Muss ein Telekommunikationsunternehmen für seine Reseller im Rahmen der Beauftragtenhaftung nach § 8 Abs. 2 UWG einstehen? Der BGH hat hierzu in einer in einer Entscheidung vom 28.10.2010, Az. I ... Weiterlesen

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BMJ: Klick bei Online -Bestellung zur Bestätigung der Kosten?

Veröffentlicht am 01.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr präsentiert ... Weiterlesen

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BVerwG: Grünes Licht für die GEZ-Gebühr für internetfähige PCs?

Veröffentlicht am 27.10.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Gibt es aus der Beck-Community Kommentare zu dieser (mich nicht sehr überraschenden) Meldung? Aus der Pressemitteilung: "Bei internetfähigen PC handelt es sich um Rundfunkempfangsgeräte i.S.d. ... Weiterlesen

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