Urheber- und Medienrecht

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BGH: Sperrung von Mobilfunkanschlüssen bei Zahlungsverzug

Veröffentlicht am 18.02.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der BGH kommt hier zu dem Ergebnis, dass AGB, die eine Sperrung von Mobilfunkanschlüssen bei einem Zahlungsverzug des Kunden von mindestens 15,50 Euro vorsehen, unzulässig sind. Eine solche ... Weiterlesen

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SperrungMobilfunkTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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EuGH: Herausabe von TK-Teilnehmerdaten rechtmäßig?

Veröffentlicht am 18.02.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im EuGH-Verfahren C-543/09 Deutsche Telekom sind gestern die Schlussanträge der Generalanwältin vorgelegt worden: Es geht um die Auslegung von Art. 25 Abs. 2 der Universaldienstrichtlinie 2002/ ... Weiterlesen

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Deutsche TelekomDatenschutzrechtTeilnehmerdatenTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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GB: Gesetz zur Erweiterung des Datenschutzes (Protection of Freedom Bill) - Gesetzesvorschlag im Unterhaus eingebracht

Veröffentlicht am 14.02.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Innenministerium des Vereinigten Königreiches ( Home Office ) hat am 11. Februar im britischen Unterhaus einen Gesetzesvorschlag zur Verbesserung des Schutzes persönlicher Daten eingebracht ... Weiterlesen

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DatenschutzDatenschutzrechtGrossbritannienUrheber- und Medienrecht
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Sind Ebay-Umsätze zu versteuern?

Veröffentlicht am 09.02.2011 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Was mich schon immer mal interessierte: Sind ebay-Verkäufe C2C eigentlich zu versteuern? Eine erste Antwort gibt das Finanzgericht Baden-Württemberg in seinem Urteil Urteil vom 22. September ... Weiterlesen

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EBay Steuer UmsätzeInformationsrechtUrheber- und MedienrechtSteuerrecht
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Safe Internet Day: "Verfallsdatum" bzw. Löschung der eigenen Daten im Internet?

Veröffentlicht am 08.02.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

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facebookDatenschutzrechtSafe Internet DayDatenlöschungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Unternehmen vernachlässigen Sicherheit im Internet

Veröffentlicht am 08.02.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Anlässlich des Safer Internet Day 2011 legt die NIFIS e.V. aktuelle Studienergebnisse vor – Ergebnis: Unternehmenssicherheit wird nicht nachhaltig genug betrieben Am 8. Februar 2011 findet der ... Weiterlesen

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IT-SicherheitIT-SecurityDatenschutzrechtSafer Internet DayInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Datenschutzlücken bei Apps (“Your Apps are Watching You” - Teil II)

Veröffentlicht am 07.02.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

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AppsfacebookDatenschutzrechtAppleAppsStoreTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Kriminologische Argumentation zur Effizienz der Vorratsdatenspeicherung - wie?

Veröffentlicht am 07.02.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

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VorratsdatenspeicherungVDS§ 100g StPODatenschutzrechtAK VDSArbeitskreis Vorratsdatenspeicherung§ 100a StPOKriminologieVerkehrdatenabfrageKriminologieInternetstrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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USA: Apple wegen Weitergabe von UDID-Kennungen verklagt („Your Apps Are Watching You“)

Veröffentlicht am 01.02.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Nachdem Facebook , wie hier im Blog berichtet , vom Hamburger Datenschutzbeauftragten kürzlich gemaßregelt wurde, steht auch Apple, dem Hersteller der beliebten iPhones und iPads, ... Weiterlesen

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facebookDatenschutzrechtAppleUDIDTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Kriminalstatistik als Argument gegen Vorratsdatenspeicherung? Ein glatter Fehlschlag!

Veröffentlicht am 01.02.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Frage, ob und inwieweit Internetsurfdaten auf Vorrat gespeichert werden dürfen, um ggf. später zur Aufklärung von Straftaten zu dienen, ist weiterhin auch innerhalb der Bundesregierung ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungPKSBKAVDSKriminalstatistikDatenschutzrechtAK VDSArbeitskreis VorratsdatenspeicherungPolizeiche Kriminalstatistik§ 100a StPOKatalogtatenTKÜKriminologieInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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