Urheber- und Medienrecht

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BMI: Stftung Datenschutz - was bringt sie uns?

Veröffentlicht am 11.07.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das BMI hat ein Grobkonzept zur Errichtung einer Stiftung Datenschutz vorgelegt. Diese Stiftung soll sich nach diesem Papier den folgenden Kernaufgaben widmen: (1) Produkte und Dienstleistungen ... Weiterlesen

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Stiftung DatenschutzDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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OLG Hamburg: Keine Haftung von Google für Inhalte von Suchergebnissen

Veröffentlicht am 06.07.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Google haftet laut eines Urteils des Hanseatischen Oberlandesgerichts nicht für die Inhalte von Suchergebnissen, den so genannten Snippets. Die Begründing: Google als Suchmaschine veröffentliche ... Weiterlesen

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GoogleGoogle Haftung Bildersuchmaschine ThumbnailsInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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BVerwG: Airdata-Klage gegen die Vergabe von Funkfrequenzen teilweise erfolgreich

Veröffentlicht am 24.06.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Etappensieg für Airdata gegen die BNetzA: Das BVerwG hat einen Teil des Streitstoffs zur weiteren Aufklärung des Sachverhalts an die Vorinstanz zurückverwiesen. Die Klägerin wendet sich ... Weiterlesen

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Frequenzen 700 MHzFrequenzversteigerungAirdataTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Dresden - Überwachung von Demonstrationsteilnehmern durch polizeiliche Telefondatenauswertung?

Veröffentlicht am 22.06.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie die taz seit vorgestern berichtet ( Quelle ), hat die Dresdner Staatsanwaltschaft mit richterlicher Anordnung die Telefonverbindungsdaten von hunderten (tausenden?) Demonstranten einer Anti- ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungVersammlungsrechtPolizeiDresdenDemonstrationDatenschutzrechtFunkzelleFunkzellenabfrageTelefondatenabfrageDemonstrationsfreiheitArt. 8 GG§ 100 g StPOStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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dDoS-Erpessung, Lady-Gaga-Hacker - Internetkriminalität trifft Justiz

Veröffentlicht am 19.06.2011 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Lange wurde über kriminelle Phänomene der Online-Welt in Ermangelung entsprechender Fälle beinahe im luftleeren Raum diskutiert – in dieser Woche hat sich das jedoch geändert. In gleich zwei ... Weiterlesen

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DDoS202a StGBHackingCCCHackerDuisburgErpressungUdo VetterAmtsgerichtLandgerichtDüsseldorfLady Gaga202a303b303b StGBInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Vorratsdatenspeicherung: Neuer Entwurf zum Quick Freeeze vom BMJ

Veröffentlicht am 15.06.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das BMJ hat im Internet einen "Diskussionsentwurf" für ein " Gesetz zur Sicherung vorhandener Verkehrsdaten und Gewährleistung von Bestandsdatenauskünften im Internet " veröffentlicht. Dieser ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtquick freezeUrheber- und Medienrecht
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EGVP – wir sind dann mal weg …

Veröffentlicht am 15.06.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Nutzer des EGVP erhalten seit einiger Zeit den Hinweis, das EGVP stehe vom 16.06.2011, 18 Uhr bis 20.06.2011, 8 Uhr nicht zur Verfügung. Grund ist die „Migration des EGVP auf die Version 2.6.0 ... Weiterlesen

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elektronische Gerichtsakteelektronischer RechtsverkehrEGVPInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Unerlaubte Telefonwerbung: Kommt jetzt die Bestätigungslösung im BGB?

Veröffentlicht am 14.06.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Bundesrat hat seinen Entwurf für ein Gesetz zur Fortentwicklung des Verbraucherschutzes bei unerlaubter Telefonwerbung verabschiedet. Dieser Gesetzentwurf wird nun in den Deutschen Bundestag ... Weiterlesen

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TelefonwerbungBestätigungslösungInformationsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Runder Tisch gegen Internetabzocke

Veröffentlicht am 08.06.2011 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die Internetabzock-Matadoren treiben es immer bunter: So versuchen sie jetzt, mit Verweis auf dubiose Einzelurteile von Amtsgerichten (und gegen die Masse der ablehnenden Urteile) ihre 96 Euro ... Weiterlesen

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Internetabzocke Betrug Routenplaner OutletInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Version 6 des Internet-Protokolls (IPv6) - bleibt der Datenschutz auf der Strecke?

Veröffentlicht am 08.06.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Heute am „ World IPv6 Day ” stellt die Europäische Kommission ihre Europa-Website auf die Version 6 des Internet-Protokolls (Ipv6) um. Das IPv6 bietet eine praktisch unbegrenzte Zahl von ... Weiterlesen

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InternetadressenDatenschutzrechtIPv6TelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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