Strafrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Auch so ein Klassiker: Zuständigkeitsverschiebung durch Anklageerhebung

Veröffentlicht am 08.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema lief im Blog schon mal wegen der Zuständigkeitsverschiebung nach § 111a StPO-Beschluss. Hier geht es um die U-Haft. Ist Anklage erhoben, ist das "erkennende Gericht" (nicht mehr der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammHaftZuständigkeitsverschiebungStrafrechtVerkehrsrecht
5052 Aufrufe

Verteidiger ist zu Mittag - Angeklagter singt - BGH hebt auf!

Veröffentlicht am 06.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat in einer für die amtliche Sammlung vorgesehene Entscheidung die Rechte der Beschuldigten gestärkt und nochmals klargestellt: Wer nichts sagen will, darf auch nicht auf Umwegen hierzu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHStrafrechtVerkehrsrecht
3702 Aufrufe
1

Nettes aus dem Verkehrsstrafrecht: Drogentransportfahrt mit anderen Straftaten - Tateinheit möglich

Veröffentlicht am 06.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidung BGH, Beschluss vom 2.7.2013 - 4 StR 187/13 lief bereits im Blog wegen der (fehlenden) Feststellungen zu § 315c StGB. Die Entscheidung ist aber auch wegen der Konkurrenzsituation ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHKonkurrenzenBetäubungsmittelrechtStrafrechtVerkehrsrecht
3522 Aufrufe
1

Umweltzonen-OWi: Beschränkungen für einzelne Fahrzeugarten sind verfassungsrechtlich unbedenklich

Veröffentlicht am 04.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Umweltzonen-OWis sind nur wenig Gegenstand veröffentlichter Entscheidungen. Jetzt hat das OLG Hamm hierzu entschieden: Die Zulassung der Rechtsbeschwerde ist zur Fortbildung des materiellen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UmweltzoneOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
2897 Aufrufe
1

Im Urteil vergessen, den Typ des AAK-Messgeräts anzugeben? Macht nix!

Veröffentlicht am 02.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...aber nur, wenn das Urteil nur eine Möglichkeit übrig lässt: Auf die an sich notwendige ausdrückliche Bezeichnung der Art des Messverfahrens in den Urteilsgründen kann bei einer Verurteilung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AAK-MessungOLG BambergStrafrechtVerkehrsrecht
2824 Aufrufe

Abstandsverstoß: 3 Sekunden oder 140m Dauer sind festzustellen

Veröffentlicht am 30.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 1. Senat des OLG Hamm hat seine Rechtsprechung zum Abstandsverstoß konkretisiert und einmal grundsätzlich Stellung genommen. Es geht dabei um die Frage: Wie lang muss eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AbstandsverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
13366 Aufrufe
7

OT: $ 25,3 Millionen und ich darf helfen!

Veröffentlicht am 28.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Jau, jetzt habe ich auch eine dieser unsäglichen Mails geöffnet. Leider bin ich nicht ausreichend verschwiegen für derartige Geschäfte: Hi Es ist mein Vergnьgen, Sie zu einem Deal von US $ 25,3 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
QuatschStrafrechtVerkehrsrecht
2368 Aufrufe
3

Basiswissen Verkehrsstrafrecht: BGH zur konkreten Gefährdung bei § 315c StGB

Veröffentlicht am 28.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hatte jüngst mal wieder einmal einen Fall, in dem das LG u.a. wegen § 315c StGB verurteilt hat, die tatsächlichen Feststellungen aber nicht dafür reichten. Gut für meine Abteilung " ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHStrafrechtVerkehrsrecht
6226 Aufrufe

Mal wieder fällig: Link zur Bedienungsanleitung für Alcotest 7110 Evidential

Veröffentlicht am 26.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwann in den Anfangszeiten des Blogs hatte ich auf den Link hingeweisen, bei dem die Bedienungsanleitung des einzig anerkannten Atemalkoholmessgerätes befindet. Dazu gibt es noch zahlreiche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EvidentialAtemalkoholmessungStrafrechtVerkehrsrecht
7685 Aufrufe

Eine Tat oder mehrere? Ist doch egal - dafür gibt`s halt drei Jahre!

Veröffentlicht am 24.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein schöner Fall einer erfolgreichen, gleichzeitig aber auch erfolglosen Revision: Die Revision des Angeklagten J. gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 5. Oktober 2012 wird nach § 349 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHStrafrechtVerkehrsrecht
3479 Aufrufe

Seiten