Veröffentlicht am 16.03.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakDem BGH wird von Instanzrichtern schon mal vorgeworfen, erstinstanzliche Urteile nur wegen Lappalien aufzuheben und dadurch für überflüssige Mehrarbeit zu sorgen. Dass der BGH tatsächlich sogar ... Weiterlesen
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BGHBetäubungsmittelrechtTatrichterKoerrekturNebenstrafrechtStrafrecht4917 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.03.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakIn einem aktuellen Verfahren, in dem der BGH über die Revision des Angeklagten zu entscheiden hatte, stellte sich folgende Frage: Wie sind die Gartenarbeiten des Angeklagten außerhalb des nicht ... Weiterlesen
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MarihuanaBeihilfeHandeltreibenBetäubungsmittelrechtCannabisplantageGehilfeGärtnerarbeitenMaterielles StrafrechtStrafrecht4145 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.03.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakDie Internetplattform drugcom.de berichtet über die Studie eines australischen Forscherteams, das die psychischen Auswirkungen des Methamphetaminkonsums an 278 Probanden im Alter von 16 Jahren ... Weiterlesen
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BetäubungsmittelrechtMethamphetaminCrystal SpeedCrystal MethPsychosen5114 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.02.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakDie DAZ-Online berichtete über ein interessantes Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 20.2.2013 (5 K 455/12.GI). Das Gericht war mit der Entscheidung eines Schulleiters befasst, der einem ... Weiterlesen
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RauchverbotSchuleSchulleiterBetäubungsmittelrechtE-ZigaretteVerwaltungsrechtÖffentliches Recht6101 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.02.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakGerade in Betäubungsmittelstrafverfahren wird zur Beweisgewinnung häufig eine Telefonüberwachung durchgeführt (§ 100a StPO). Dabei werden zwangsläufig nicht nur verfahrensrelevante Gespräche ... Weiterlesen
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KernbereichTelefonüberwachungBetäubungsmittelrechtAushändigung der AudiodateienAkteneinsichtsrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht5154 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakDas OLG Celle hat sich mit der Frage beschäftigt, ob jemand, der Cannabispflanzen auf einem frei zugänglichen Waldgrundstück anbaut (67 Pflanzen mit einem THC-Gehalt von 28,49 Gramm), wegen ... Weiterlesen
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CannabisBetäubungsmittelrechtCannabispflanzenPlantageOutdoorAnbauNebenstrafrechtStrafrecht12149 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.02.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakDer Streit schwelt schon lange. Ist ein Kurier, der Betäubungsmittel zum Zwecke des Weiterverkaufs durch einen anderen in dessen Auftrag schmuggelt, als Mittäter oder nur Gehilfe am ... Weiterlesen
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BtMGHandeltreibenBetäubungsmittelrechtAbgrenzung Mittäterschaft BeihilfeKurierKurierfahrerNebenstrafrechtStrafrecht7726 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakMit dem LG Frankenthal hat erstmals ein Gericht in einer veröffentlichten Entscheidung die nicht geringe Menge von Dimethyltryptamin (DMT) festgelegt, nämlich bei 3,6 Gramm Dimethyltryptamin- ... Weiterlesen
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BtMGnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtDimethyltryptaminDMTversuchte BesitzerlangungNebenstrafrechtStrafrecht21664 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.01.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakIch hatte bereits über das Urteil des OVG Münster vom 7.12.2012 (13 A 414/11) berichtet, mit dem der Anbau von Cannabis im Badezimmer aus medizinischen Gründen abgelehnt wurde, weil dem an ... Weiterlesen
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CannabisOVG MünsterBetäubungsmittelrechtCannabismedizinDronabinolBfArMCannabisanbauEigenanbauMedizinalhanfVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht11887 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.01.2013 von Prof. Dr. Jörn PatzakFlüssige Tilidin-/Naloxonhydrochlorid-haltige Zubereitungen mit schneller Wirkstofffreisetzung, z.B. in Tropfenform, sind ab heute keine ausgenommenen Zubereitungen mehr, so dass sie nunmehr ... Weiterlesen
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BtMGBetäubungsmittelrecht26. BtMÄndVOTilidinNaloxonNebenstrafrechtStrafrecht17257 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.12.2012 von Prof. Dr. Jörn Patzak„Legal Highs“ oder „Neue Psychoaktive Substanzen (NPS)“: So werden vermeintliche Räuchermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer genannt, die tatsächlich als Rauschmittel missbraucht werden. ... Weiterlesen
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GBLBtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsSpiceBetäubungsmittelgesetzArzneimittelgesetzNeue Psychoaktive SubstanzenCathinon-DerivatePiperazineGHBNebenstrafrechtStrafrecht15863 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakDarf man Cannabis im Badezimmer (oder sonst wo) anbauen? Grundsätzlich nicht, da es sich bei Cannabis um ein nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel der Anlage I zum BtMG handelt. Der Anbau ist ... Weiterlesen
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CannabisBetäubungsmittelrechtCannabismedizinDronabinolBfArMVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht16703 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakMit einer interessanten Rechtsfrage hatte sich das OLG Stuttgart zu befassen (Beschl. v. 18.06.2012, 2 Ss 154/12 = BeckRS 2012, 15539): Wie ist es zu beurteilen, wenn eine Substanz bei ... Weiterlesen
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BtMGBetäubungsmittelrechtÄnderung der RechtslageCathinNitrazepanNebenstrafrechtStrafrecht8665 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakMitte November hat die deutsche Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (DBDD) ihren Jahresbericht, den sog. REITOX-Bericht, vorgestellt. Danach ist Cannabis nach wie vor die am häufigsten ... Weiterlesen
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CannabisBetäubungsmittelrechtReitox-BerichtDrogensituation in DeutschlandDBDDEBDDambulante BehandlungenNebenstrafrechtStrafrecht4442 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.11.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakFlüchtigkeitsfehler von Tatrichtern in Betäubungsmittelsachen habe ich bereits einige Male thematisiert (s. zum Beispiel den Blog-Beitrag vom 22.9.2012 ). Ein jüngst veröffentlichter Beschluss ... Weiterlesen
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BetäubungsmittelrechtNebenstrafrechtStrafrecht4178 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.11.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakNach einem Bericht auf focus-online vom 11.11.2012 ist die Angleichung der Richtlinien der einzelnen Bundesländer bei der Anwendung des § 31a BtMG Thema bei der Herbsttagung der Justizminister ... Weiterlesen
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MarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischEigenverbrauchGeringe Menge von CannabisEigenkonsumNebenstrafrechtStrafrecht20387 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.11.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakAuch Fehler bei der Einziehungsentscheidung können zur Urteilsaufhebung führen, wie der Beschluss des BGH vom 11.10.2012 (2 StR 291/12 = BeckRS 2012, 22242) zeigt. Der Tatrichter hatte tenoriert ... Weiterlesen
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EinziehungHeroinBetäubungsmittelrechtSicherstellung von Betäubungsmitteln§ 74 StGB§ 33 BtMGNebenstrafrechtStrafrecht5660 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.11.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakMit Wirkung vom 26.10.2012 ist eine weitere Änderung des BtMG in Kraft getreten. Etwas versteckt, nämlich im 2. Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 19.10. ... Weiterlesen
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GesetzesänderungBtMGBetäubungsmittelrechtPalliativmedizinPalliativpatientOpiateDispensierverbotApothekenmonopolNebenstrafrechtStrafrecht8862 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakSo gut wie jede Zeitung im Land berichtet heute über den FDP-Politiker Martin Lindner, der in der TV-Show „Stuckrad-Barre“ auf Tele 5 an einem ihm angebotenen Joint zog (hier zum Video ). Die ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 25.10.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakDie Überschrift des Beitrags vom Kollegen Dr. Mayer hat mich dazu animiert, auf einen Zeitungsbeitrag auf rp-online vom 19.10.2012 hinzuweisen: http://www.rp-online.de/niederrhein-sued/moenchengladbach/nachrichten/ju... .Weiterlesen
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