Veröffentlicht am 21.10.2011 von Hans-Otto BurschelNachdem es zwischenzeitlich bereits 2 : 1 gegen den Ergänzungspfleger stand, hat der Schiedsrichter (der BGH) das Spiel nun abgebrochen und den Verfahrensbeistand zum Sieger erklärt. Streiten ... Weiterlesen
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ErgänzungspflegerVerfahrensbeistandFamilienrecht5566 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.10.2011 von Hans-Otto BurschelDie geschiedenen Eltern haben die gemeinsame Sorge für ihr 11-jähriges Kind. Dieses ist verhaltensauffällig. Ein Facharzt für Psychotherapie und eine entsprechende Klinik diagnostizieren ADHS ( ... Weiterlesen
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elterliche Sorgemedizinische BetreuungFamilienrecht9317 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.10.2011 von Hans-Otto BurschelAus hier gegebenem Anlass nochmals die Warnung: In Las Vegas (Nevada) heiraten, die Eheschließung in Deutschland nicht registrieren lassen, sondern die amerikanischen Unterlagen wegwerfen, macht ... Weiterlesen
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Familienrecht8908 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.10.2011 von Hans-Otto BurschelGemäß § 18 I VersAusglG soll das FamG beiderseitige Anrechte gleicher Art nicht ausgleichen, wenn die Differenz ihrer Ausgleichswerte gering ist (Bagatellklausel). Auch 21 Jahre nach der ... Weiterlesen
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RentenversicherungVersorgungsausgleichBagatellklauselWestanrechtGeringfügigkeitsprüfungFamilienrecht3904 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.10.2011 von Hans-Otto BurschelAuf der Seite, wo man anwaltliche Ratschläge ersteigern kann, fragte neulich jemand, ob er das Kind seiner nichtehelichen Lebensgefährtin aus einer früheren Beziehung adoptieren könne. Für ... Weiterlesen
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Adoptionnichteheliche LebensgemeinschaftStiefkindadoptionFamilienrecht5591 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.10.2011 von Hans-Otto BurschelEin Arbeitgeber kann nicht die Abgabe von Kirchenlohnsteuer für seine Arbeitnehmer mit dem Hinweis darauf verweigern, daß eine Vorfahrin von ihm am 23.02.1664 als Hexe öffentlich verbrannt ... Weiterlesen
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Familienrecht21891 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2011 von Hans-Otto BurschelSie hatten 2002 geheiratet. Die Ehe blieb kinderlos. Er hat einen Sohn aus erster Ehe. Trennung April 2009, Zustellung ihres Scheidungsantrages an ihn im Juli 2010. Er hat sich im ... Weiterlesen
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EhegattenerbrechtZustimmung zu ScheidungErbrechtFamilienrecht4589 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.10.2011 von Hans-Otto BurschelDie Bestimmung des Verfahrenswertes für die Scheidung richtet sich nach § 43 FamGKG (1) 1In Ehesachen ist der Verfahrenswert unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere ... Weiterlesen
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ScheidungVerfahrenswerterzieltes EinkommenFamilienrecht5335 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.10.2011 von Hans-Otto BurschelAntrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz (Schwester ./. Schwester; Dank dem FamFG bin ich auch dafür zuständig). Ich terminiere, weil ich in diesen Sachen ( ... Weiterlesen
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Terminsverlegungeinstweilige AnordnungGewaltschutzgesetzFamilienrecht5284 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.10.2011 von Hans-Otto BurschelDie Ehezeit endete bereits am 31.03.2004. Das Versorgungsausgleichsverfahren wurde ausgesetzt und im Herbst 2009 nach neuem Recht wiederaufgenommen. Es war eine betriebliche Altersversorgung mit ... Weiterlesen
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Versorgungsausgleichexterne TeilungVerzinsungFamilienrecht5374 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.10.2011 von Hans-Otto BurschelDie Ehezeit für den Versorgungsausgleich währte vom 01.05.1998 bis 31.07.2009. Sie hat während der Ehezeit 11,6731 Entgeltpunkte in der gesetzlichen Rentenversicherung erworben, die ... Weiterlesen
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Versorgungsausgleichgrobe UnbilligkeitFamilienrecht4126 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.10.2011 von Hans-Otto BurschelAm 28.8.1988 nachts zwischen 2.00 und 3.00 Uhr hielten sich der Kläger und die Ehefrau des Beklagten in der Ehewohnung des Beklagten und seiner Frau auf. Der Beklagte, der sich unerlaubt von ... Weiterlesen
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KörperverletzungEhebruchSchemrzensgeldüberwiegendes MitverschuldenFamilienrecht5563 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.10.2011 von Hans-Otto BurschelNach einer erfolgreich abgeschlossenen Ausbildung zum Netzwerktechniker und der Ableistung des Zivildienstes begann der Kindesvater ein Studium der Informatik. Sein im August 2004 geborenes Kind ... Weiterlesen
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KindesunterhaltLeistungsfähigkeitgesteigerte ErwerbspflichtFamilienrecht4748 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.10.2011 von Hans-Otto Burschel... und das nicht nur im richtigen Leben, sondern auch im Steuerrrecht. Die Eheleute lebten getrennt. Sie erbrachte an ihre in der Türkei lebende Schwiegermutter Unterhaltsleistungen, die sie ... Weiterlesen
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Außergewöhnliche BelastungFamilienrechtSteuerrecht4484 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.10.2011 von Hans-Otto BurschelDas Amtsgericht hatte den Antrag der Frau auf Erlass einer Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz in der Hauptsache abgewiesen. In der Rechtsmittelbelehrung las sie, dass dagegen die Beschwerde ... Weiterlesen
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BeschwerdeGewaltschutzgesetzSprungrechtsbeschwerdeFamilienrecht5025 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.10.2011 von Hans-Otto BurschelWen man nicht heiratet, kann es bei der Trennung keine Probleme mit der Vermögensauseinandersetzung geben. Von wegen, wie eine jüngst ergangene Entscheidung des BGH wieder einmal zeigt. Die ... Weiterlesen
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nichteheliche LebensgemeinschaftVermögensauseinansersetzungFamilienrecht5306 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.09.2011 von Hans-Otto BurschelIn einem Verfahren nach dem Gewaltschutzgesetz war gegen ihn im Wege der einstweiligen Anordnung ein Näherungs- und Kommunikationsverbot (§ 1 I 3 GewSchG) verhängt worden, weil er sie verprügelt ... Weiterlesen
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GewaltschutzgesetzGlaubhaftmachungEidesstattliche VersicherungFamilienrecht10811 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.09.2011 von Hans-Otto BurschelNach der Scheidung verbleibt der Sohn (11) beim Vater, die Tochter (9) zieht zur Mutter. Jetzt verklagt der Sohn (vertreten durch den Vater) die Mutter auf Zahlung des Mindestunterhalts. Die ... Weiterlesen
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KindesunterhaltFreistellungsvereinbarungFamilienrecht5005 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2011 von Hans-Otto BurschelDie Eltern hätten es gern gesehen, wenn ihr volljähriger Sohn an der Uni X studiert hätte. Dies wollte er jedoch nicht, vielmehr präferierte er ein Studium an der Uni Y. Von dort bekam er aber ... Weiterlesen
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KindesunterhaltVolljährigenunterhaltProzesskostenvorschussFamilienrecht3695 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.09.2011 von Hans-Otto BurschelAuszüge aus dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei (Abschnitt Geschlechter- und Familienpolitik) Die Piratenpartei lehnt die Erfassung des Merkmals „Geschlecht“ durch staatliche Behörden ab. ... Weiterlesen
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