Veröffentlicht am 29.12.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Präsidentin des BAG, Ingrid Schmidt, hat der Süddeutschen Zeitung am 29.12.2009 ein Interview gegeben. Darin verteidigt sie nicht nur die "Flashmob-"Rechtsprechung ihres eigenen (Ersten) ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungArbeitskampfflashmobEmmelyDiebstahl3649 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsDas Bundessozialgericht in Kassel hat mit Urteil vom 17.12.2009 ( B 4 AS 20/09 R ) entschieden, dass die Nichtteilnahme an einer Maßnahme der Eignungsfeststellung/Trainingsmaßnahme nur dann zu ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtSperrzeitArbeitslosengeld IIEingliederungsvereinbarungTrainingsmaßnahme7411 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsJuristinnen und Juristen, die ihren Abschluss an einer ausländischen Universität gemacht haben, haben nicht ohne weiteres Anspruch auf Aufnahme in den deutschen Referendardienst. Das hat der ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtEuGHReferendareVorbereitungsdienstStaatsexamen6823 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsDer Deutsche Juristentag wird sich 2010 in seiner arbeits- und sozialrechtlichen Abteilung mit dem Thema "Abschied vom Normalarbeitsverhältnis? Welche arbeits- und sozialrechtlichen Regelungen ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtMindestlohnJuristentag5021 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsNachdem Markus Stoffels und ich das ganze Jahr über versucht haben, diesen Blog mit ernsthaften Beiträgen zum Arbeitsrecht anzureichern, kommt hier zum Jahresende mal ein wenig ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtDiskriminierungVorstellungsgesprächFragerecht2944 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsNahezu zwei Jahre nach ihrer Entlassung hat Barbara E. ("Emmely"), der wegen der Entwendung zweier Pfandbons im Wert von 1,30 Euro fristlos gekündigt worden war, nun ihr Arbeitszeugnis erhalten ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtEmmelyZeugnis3614 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsDer Erste Senat des BAG hat die Entscheidungsgründe seines "Flashmob"-Urteils vom 22.9.2009 ( 1 AZR 972/08 , dazu bereits BeckBlog vom 25.9.2009 ) vorgelegt. Darin heißt es u.a.: Vor allem aber ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtArbeitskampfStreikflashmob5319 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsArbeitnehmer in einem Kleinbetrieb (§ 23 KSchG) können auch bei sehr langer Betriebszugehörigkeit entlassen werden, ohne dass darin ein Verstoß gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) läge. Das hat ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungFortbildunglangjährige Betriebszugehörigkeit7102 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) wird Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des LAG Berlin-Brandenburg vom 7.12.2009 (23 TaBV ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtZeitarbeitLeiharbeitCGZPTarifgemeinschaft5610 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.12.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Tarifgemeinschaft christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) ist nicht tariffähig. Das hat das LAG Berlin-Brandenburg mit Beschluss vom 7.12.2009 (23 TaBV ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtZeitarbeitLeiharbeitCGZPTarifgemeinschaft13215 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsDas Arbeitsgericht Düsseldorf hat mit Beschlüssen vom 19.11.2009 ( 6 Ca 4447/09 und 4448/09) entschieden, dass Rechtsanwälte, die als "Non-Equity-Partner" bei einer ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtRechtsanwaltArbeitnehmer3194 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.12.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsDurch Urteil vom heutigen Tage ( 1 BvR 2857/07 ua ) hat das BVerfG die Regelung über die Öffnung von Verkaufsstellen an den Adventssonntagen im Berliner Ladenöffnungsgesetzes für ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBerlinArbeitsschutzSonntag3253 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.11.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsRechtspolitiker verschiedener Parteien, darunter auch der langjährige Bundesarbeitsminister Norbert Blüm (CDU), setzen sich für ein Verbot von Kündigungen bei Bagatelldelikten ein. Das berichtet ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtKündigungEmmelyDiebstahl geringwertiger Sachen15685 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.08.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsObwohl - das muss betont werden - in Frankreich derzeit kein Wahlkampf herrscht, haben die Banken unseres westlichen Nachbarn Bonuszahlungen an ihre Manager beschränkt. Nicht ganz freiwillig, ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBoniFrankreichBankmanager2403 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.08.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsNach § 613a Abs. 6 BGB kann ein Arbeitnehmer dem Übergang seines Arbeitsverhältnisses auf den Betriebserwerber binnen eines Monats nach seiner Unterrichtung hierüber (§ 613a Abs. 5 BGB) ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBetriebsübergangWiderspruchVerwirkung4039 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.08.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsViele Bundesländer verbieten Lehrerinnen an gemeinbildenden Schulen, im Unterricht ein religiöses (islamisches) Kopftuch zu tragen. Nachdem das BVerfG das Kopftuch-Verbot das Landes Baden- ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtAbmahnungKopftuchLehrerin3542 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.08.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsNicht ganz unerwartet hat der Erste Senat des BAG durch Beschluss vom 18.8.2009 ( 1 ABR 47/08 ) dem Antrag eines Betriebsrats stattgegeben, der von dem Arbeitgeber verlangt hatte, in internen ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtBenachteiligungAltersdiskriminierungalterabhängige Entlohnung5295 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsWeniger als sechs Wochen vor der Bundestagswahl will das Bundeskabinett unter Führung von Bundeskanzlerin Merkel am 19.8.2009 eine neue "Mindestlohn-Kommission" berufen. Das berichtet das ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtMindestlohnMiArbG2784 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.08.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsDie Frauen in der CDU haben beim Bundesdelegiertentag am 16.8.2009 auf eine stärkere Gleichstellung der Geschlechter in den Führungsetagen gedrängt. „Die Gleichberechtigung ist auf diesem Feld ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtDiskriminierungFrauenGleichberechtigung2999 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.08.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsIn der kommenden Woche steht im Beschlussverfahren 1 ABR 47/08 eine wichtige Entscheidung des Ersten Senats des BAG zur Reichweite des Verbots der Diskriminierung wegen des Alters und der ... Weiterlesen
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ArbeitsrechtDiskriminierungAGGAlter2343 Aufrufe
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