Experte: Christian.RolfsInhalt abgleichen

NEUESTE BEITRÄGE AUS ALLEN RECHTSGEBIETEN Inhalt abgleichen Kommentare abgleichen

Keine konkludente Inbezugnahme eines Zeitarbeits-Tarifvertrags

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

11.02.2016

Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz verbietet in seinem § 9 Nr. mehr

Novellierung des Hochschulbefristungsrechts

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

09.02.2016

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 29.1.2016 die Änderung des WissZeitVG gebilligt. Das Gesetz ermöglicht für Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen wie die Max-Planck-Institute die Befristung der Arbeitsverträge abweichend von den Regeln des TzBfG. mehr

Wirksame Befristung trotz vorheriger Arbeitsaufnahme?

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

08.02.2016

Das kann vor allem in größeren Unternehmen schnell passieren: Der Arbeitgeber (vertreten durch ein Mitglied der Personalabteilung) will den Arbeitnehmer nur befristet einstellen. Noch bevor der den Arbeitsvertrag gegengezeichnet zurückgeschickt hat, fängt er schon zu arbeiten an. mehr

Akkordlohn und MiLoG

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

04.02.2016

Die Klägerin ist bei der Beklagten als Montagehelferin beschäftigt. Ihre Vergütung richtet sich nach Akkordsätzen. Der Grund-Stundenlohn für die Montage von 41,5 Bauteilen je 60 Minuten (100%-Leistung) beträgt 6,22 Euro brutto. Die Klägerin übertrifft die Richtsätze deutlich. Aufgrund einer Betriebsvereinbarung ist die Akkordvergütung auf 137% gekappt. mehr

"Einschlägigkeit" einer Abmahnung

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

02.02.2016

Für die soziale Rechtfertigung einer verhaltensbedingten Kündigung (§ 1 Abs. 2 KSchG) ist es regelmäßig erforderlich, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor abgemahnt hat. mehr

Altersgrenze für Piloten erneut beim EuGH

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

01.02.2016

Bis vor fünf Jahren entsprach es ständiger Rechtsprechung des BAG, dass die tarifvertragliche Altersgrenze von 60 Jahren für Piloten im Hinblick auf die Sicherheit des Luftverkehrs, zum Schutz der Passagiere und der Bewohner der überflogenen Gebiete wirksam ist (zB BAG 12.2.1992 - 7 AZR 100/91, NZA 1993, 998; 21.7.2004 - 7 AZR 589/03, NZA 2004, 1352). mehr

Dick wird man nicht zwischen Weihnachten und Neujahr, sondern zwischen Neujahr und Weihnachten

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

31.12.2015

Ein Trost für alle, die über Weihnachten zu viel gegessen haben und vielleicht an Silvester auch noch einmal zuschlagen wollen: Übergewicht rechtfertigt für sich allein keine Kündigung. Das hat das ArbG Düsseldorf entschieden. mehr

"Altersgrenze 65" ist "Altersgrenze 65+X"

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

29.12.2015

In vielen älteren Verträgen (Arbeits- und Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen) findet sich noch der Satz:

"Das Arbeitsverhältnis endet mit Ablauf des Monats, in dem der Arbeitnehmer das 65. Lebensjahr vollendet." mehr

Jetzt auch das BAG: Anspruch auf Urlaubsabgeltung vererbbar

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

28.12.2015

Markus Stoffels hatte vor einem Monat hier im BeckBlog über ein Urteil des ArbG Berlin berichtet, das den Anspruch des Arbeitnehmers auf Urlaubsabgeltung (§ 7 Abs. 4 BUrlG) für vererbbar erklärt hat. mehr

Die Weihnachtsperson

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

24.12.2015

Das, was früher mal der Weihnachtsmann war, wird jetzt AGG-konform genderneutral: http://static.nichtlustig.de/toondb/141202.html

 

Frohe Weihnachten

wünschen

Markus Stoffels und Christian Rolfs

 

BSG zu Beitragsnachforderungen aufgrund des CGZP-Beschlusses

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

22.12.2015

"Die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen auch für Zeiten vor dem Beschluss des BAG über die Tarifunfähigkeit der 'Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalservice-Agen­turen' (CGZP) ist bundesrechtlich grundsätzlich zulässig." mehr

Syndikusanwälte: Novellierung verabschiedet

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

21.12.2015

Zum Schluss hat es doch etwas länger gedauert, aber jetzt hat das Gesetz alle parlamentarischen Hürden genommen und bedarf nur noch der Ausfertigung durch den Bundespräsidenten: Am vergangenen Freitag (18.12.2015) hat der Bundesrat das Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der FGO verabschiedet. mehr

"Toiletten-Trinkgeld", nächste Runde: Rechtsverfolgungskosten des Betriebsrats

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

16.12.2015

Bereits mehrfach haben Markus Stoffels und ich hier im Blog (25.1.2014 und 28.4.2014) über Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Trinkgeld berichtet, das Toilettenbesucher eines großen Oberhausener Einkaufszentrums freiwillig mehr

Mindestlohn für Bereitschaftsdienst

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

15.12.2015

Das LAG Köln hatte zu entscheiden, ob für Zeiten des Bereitschaftdienstes der Mindestlohn nach dem MiLoG zu zahlen ist. Der Kläger ist im Rettungsdienst tätig und verdient monatlich 2.680 Euro. Der auf sein Arbeitsverhältnis anwendbare Tarifvertrag sieht vor, dass Zeiten des Bereitschaftsdienstes mit einem Zeitfaktor (von <1) zu multiplizieren sind. mehr

Gender-Pay-Gap: Schließung der Lücke durch Gehaltsangabe in der Stellenanzeige?

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

14.12.2015

Frauen verdienen (nach wie vor) weniger als Männer. mehr

Rechtsmissbräuchlichkeit einer Befristung

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

09.12.2015

"Hartz IV" ist nicht nur für die Leistungsberechtigten ein tiefer Einschnitt gewesen, sondern auch für die Arbeitsverwaltung. Die traditionelle Aufgabenteilung zwischen der Bundesagentur für Arbeit und den Städten/Landkreisen/Gemeindeverbänden sollte - zumindest teilweise - überwunden und durch die Schaffung von JobCentern als gemeinsamen Einrichtungen (Art. mehr

Gesetzeswidrig niedrige Vergütung

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

08.12.2015

Bereits mehrfach hat das BAG entschieden, dass eine Vergütung sittenwidrig niedrig ist (§ 138 BGB), wenn sie zwei Drittel des nach § 612 Abs. 2 BGB üblichen Entgelts unterschreitet. Eine höhere Quote kann unter dem Gesichtspunkt des Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot (§ 134 BGB) maßgeblich sein, wie sich aus einem Urteil des Fünften Senats ergibt: mehr

Urlaub, Homeoffice, Betriebs-Kita: Was wünschen sich Arbeitnehmer?

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

07.12.2015

Das Handelsblatt berichtet passend zur Vorweihnachtszeit über die Umfrage eines Personaldienstleistungsunternehmens unter 7.500 Büroangestellten, was sie sich von ihren Vorgesetzten wünschen. mehr

Ryanair unterliegt vor Dänischem Arbeitsgerichtshof - und schließt seine Basis in Kopenhagen

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

29.10.2015

Zur Abwechslung mal wieder ein wenig Arbeitsrecht aus dem europäischen Ausland: mehr

Ein seltenes Urteil zu § 1a KSchG

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

27.10.2015

Der "gesetzliche Abfindungsanspruch" in Form des § 1a KSchG steht zwar inzwischen seit mehr als 10 Jahren im Gesetz. Größere praktische Bedeutung hat er bislang allerdings im Arbeitsrecht nicht erlangt. Anders im Sozialrecht, wo das BSG sich diese Norm zunutze gemacht hat, um die Verhängung von Sperrzeiten durch die Arbeitsagenturen deutlich einzuschränken (BSG, Urt. mehr