Veröffentlicht am 12.04.2016 von Carsten KrummDiese Entscheidung liegt nun schon etwas zurück. Ich bin sie aber den Bloglesern noch "schuldig", da es um den Dauerbrenner "Handy" geht: Durch das angefochtene Urteil hat das Amtsgericht den ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenHandyStrafrechtVerkehrsrecht3167 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.04.2016 von Carsten KrummMeistens gehen Gerichte bei Bestimmung der Tagessatzhöhe nicht knauserig vor, sondern berücksichtigen Verpflichtungen des Angeklagten eher großzügig. Hier war es aber anders: Ist der Ehepartner ... Weiterlesen
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TagessatzhöheStrafrechtVerkehrsrecht5758 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.04.2016 von Carsten KrummNa, echte Werbeeinspieler sollen im Blog nicht sein. Der Kollege Dr. Benjamin Krenberger vom AG Landstuhl und ich haben aber den "Bohnert, OWiG" übernommen und wollen den Kommentar von Auflage ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBOHNERTStrafrechtVerkehrsrecht2757 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.04.2016 von Carsten KrummKlinkt beim ersten Lesen komisch. Ist aber konsequent. Das OLG Naumburg musste sich mit dem Fall einer abgebrannten Scheune befassen, in dem neben anderen Sachen/Tieren auch das besagte Quad ... Weiterlesen
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QuadVerkehrsrecht1958 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.04.2016 von Carsten KrummEin 15-jähriger verursacht einen Unfall im Straßenverkehr ... und begeht dabei auch eine OWi (Rotlichtverstoß). Gegenüber den Polizisten vor Ort hatte er wohl den Verstoß gestanden. Und dann ... Weiterlesen
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JGGVerkehrsrecht3259 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.04.2016 von Carsten KrummEin Rechtsanwalt (fast schon ein "Stammkunde", wie sich aus dem ersten Absatz ergibt) wehrte sich mit wohl allen Kräften gegen ein Knöllchen von 15 Euro. Tapfer! Hat aber nichts gebracht. Mit ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenLeivtecStrafrechtVerkehrsrecht2545 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.04.2016 von Carsten KrummMal eine ganz andere Ecke des Verkehrsrechts: Dem Betroffenen droht wegen psychischer Erkrankung der entzug der Fahrerlaubnis. Um sich dagegen zu wenden, möchte er PKH. "Schön und gut", meint ... Weiterlesen
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PKHVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht9172 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.04.2016 von Carsten KrummAuch wenn es mittlerweile einige ähnliche Entscheidungen gibt: Das Absehen vom Fahrverbot aufgrund einer Nachschulung ist scheinbar immer noch eher selten anzutreffen. Hier einmal etwas dazu vom ... Weiterlesen
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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht4179 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2016 von Carsten KrummNach festgestelltem Konsum harter Drogen ist der Führerschein regelmäßig weg. Hier einmal wieder ein einschlägiger Fall. Der Betroffene wollte sich mit nicht wissentlichem Erstkonsum rausreden. ... Weiterlesen
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KokainVerkehrsrecht3435 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.03.2016 von Carsten KrummDas neue FAER in all seinen Auswirkungen endgültig zu beurteilen, mag immer noch verfrüht sein. Klar ist aber: Die Probleme des Systemwechsels von VZR zu FAER sind noch immer nicht sämtlich ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenVerwertbarkeitStrafrechtVerkehrsrecht4192 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2016 von Carsten KrummMal wieder eine zivilrechtliche Entscheidung. Einerseits ging es dabei um die Verkehrssicherungspflicht des Landes bei Bodenwellen auf Autobahnen. Andererseits um die Quote, wenn der Fahrer ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBodenwelleStrafrechtVerkehrsrecht3873 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2016 von Carsten KrummAbsehen vom Regelfahrverbot bei Abstandsverstößen kommt aus tatbezogenen Gesichtspunkten eher selten vor. Hier hat das AG Landstuhl mal vom Regelfahrverbot abgesehen. Und zwar wegen der fast 10- ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtLandstuhlStrafrechtVerkehrsrecht3149 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.03.2016 von Carsten KrummImmer wieder behaupten Betroffene nach einem Rotlichtverstoß: "Ich hätte gar nicht gefahrlos rechtzeitig anhalten könenn!" Innerorts bei 50 km/h Höchstgeschwindigkeit und einer 3-Sekunden- ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtGelbphaseStrafrechtVerkehrsrecht6745 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2016 von Carsten KrummEinzelfallfehler führen in der Regel nicht zur Zulassung der Rechtsbeschwerde. Aber: Ist der Tatrichter aus Sicht des OLG unbelehrbar, so sieht das anders aus. Das Kammergericht hat hier schon ... Weiterlesen
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JugendstrafrechtRechtsfehler im EinzelfallStrafrechtVerkehrsrecht3951 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.03.2016 von Carsten KrummMal wieder Zivilrecht: Die Kläger verlangen von den Beklagten Schadensersatz für die Beschädigung ihres Hausgrundstücks anlässlich des Austritts von Öl bei einer Lieferung mit einem Tankwagen. ... Weiterlesen
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HeizölVerkehrsrecht3246 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.03.2016 von Carsten KrummEinmal wieder etwas aus dem Gebiet des Verwaltungsrechts. Ich bin auf diese Entscheidung erst durch eine Besprechung in JA 2016, 313 aufmerksam geworden. Der Kläger begehrte beim VG eine ... Weiterlesen
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SikhsVerkehrsrecht3487 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.03.2016 von Carsten KrummDie SVR stellt regelmäßig einen Beitrag des jeweils letzten Heftes als Leseprobe "für lau" zur Verfügung. Ein paar Mal bereits hatte ich auf derartige Beiträge hingewiesen. Aktuell findet sich ... Weiterlesen
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LesetippsStrafrechtVerkehrsrecht2041 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.03.2016 von Carsten KrummMal wieder etwas aus dem Zivilrecht: Wie ist eigentlich mit so genannten Schwarzparkern auf einem privaten kostenpflichtigen Parkplatz umzugehen? Hierzu gibt es eine aktuelle BGH-Entscheidung, ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenParkplatzVerkehrsrecht12324 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.03.2016 von Carsten KrummEntscheidungen zu § 24c StVG gibt es nicht allzu viele. Das Kammergericht hat sich aber gerade mit der Vorschrift befasst: Reicht es bereits aus, wenn eine AAK von 0,05 mg/l (bzw. eine BAK von 0 ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenAAKStrafrechtVerkehrsrecht7747 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2016 von Carsten KrummDumm gelaufen für den Betroffenen. Hatte er sich doch in Tschechien zwei Führerscheine gekauft. Und einen Wohnsitz wohl auch. Und dann steht in einem Führerschein doch die (richtige) deutsche ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenTschechienStrafrechtVerkehrsrecht4267 Aufrufe
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