Die Feststellung des Vorsatzes bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein Dauerbrenner im OWi-Verfahren. Man kann hier trefflich streiten: Merkt man, wenn man zu schnell fährt? Woran? Und: Merkt man ... Weiterlesen

Die zweite Meldung aus dem Beck-Aktuell-Bereich betrifft die StVO. Hier stehen Änderungen ins Haus. Noch nicht die sich andeutende Reform im Bereich des Handy-Verbots. Aber etwas zur ... Weiterlesen

Heute sind bei Beck-Aktuell 2 wichtige verkehrsrechtliche Meldungen zu finden. Hier die erste: "BGH zum Gebrauchtwagenkauf: Fehlen noch laufender Herstellergarantie ist Sachmangel" . Konkret ... Weiterlesen

Der BGH musste sich mal wieder mit einem Revisionsklassiker im Rahmen der Strafzumessung befassen. Dabei geht es um die Prüfung der Bewährungsaussetzung. Das Gesetz sieht hier in § 56 Abs. 1 u. ... Weiterlesen

Schon häufig lief im Blog die Verfahrensrüge - sie ist schwierig hinzubekommen. Die Rechtsprechung stellt nämlich hohe Darstellungsanforderungen an diese rüge der Verletzung formellen Rechts. So ... Weiterlesen

Wer auf den Alexanderplatz geht, der weiß: Da ist kräftig was los. Und interessant sind nicht wirklich die Geschäfte da, sondern die die Menschen und vor allem die Straßenmusik. Auf dem ... Weiterlesen

Mal wieder ein paar aktuelle Lesetipps von Aufsätzen, die man kostenfrei im Netz findet: Ludwig Laub, Führerscheinbeschlagnahme nach Drogenfahrten gem. § 24a Abs. 2 StVG Detlef Burhoff, ... Weiterlesen

Mal wieder etwas Verkehrsverwaltungsrecht. Es geht um die Folgen einer Drogenfahrt (§ 24a StVG). 2,6 ng/l THC (nebst Abbauprodukten) fand man bei dem Betroffenen. Der wollte es nicht wahrhaben, ... Weiterlesen

Meist laufen erfolgreiche Rechtsbeschwerden so, dass das tatrichterliche Urteil aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen wird. Anders in einem Fall, bei dem sich das ... Weiterlesen

Das bei einer "normalen Durchsuchung" nach §§ 102, 105 StGB Türen geöffenet werden dürfen, ohne dass dies ausdrücklich genehmigt wurde, ist klar. Das dies auch für die Durchsuchung zur ... Weiterlesen

Der Diebstahl absolut geringwertiger Sachen ist fast schon ein Strafzumessungsklassiker. Jetzt musste sich der 1. Strafsenat des OLG Hamm damit befassen. Diebesgut: 1 Schokoriegel für 95 ct... ... Weiterlesen

Der Betroffenene hatte (angeblich) Streit mit seiner Frau...sie haute ab...nahm den Briefkastenschlüssel mit. Wenn man böse wäre, würde man denken: Es könnte schlimmer kommen. Tatsächlich: ... Weiterlesen

Die Betroffene erklärte im Rahmen eines Wiedereinsetzungsverfahrens, die habe "Magen-Darm" gehabt. Auch wenn man nicht alles vom Sachverhalt aus der Entscheidungd es OLG Düsseldorf dazu ... Weiterlesen

Das AG Meißen hatte mit einem über 100-seitigen Urteil zu eso ES 3.0 für erhebliche Unruhe gesorgt. Das Urteil vom 29.05.2015 - 13 OWi 703 Js 21114/14 findet man etwa hier im Netz im Volltext ... Weiterlesen

Mal wieder ein nur kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung, die man gerade im Beck-Aktuell-Bereich finden kann. Hier gibt es daher nur den Leitsatz: Das aus § 2 Abs. 1 StVO folgende Verbot, ... Weiterlesen

Das OLG Karlsruhe musste sich mit dem Übergang des VZR zum FAER befassen. Gibt es noch eine Tilgungshemmung? Nö, meint das OLG Karlsruhe ganz richtig in seinem Leitsatz: Nach dem 30.04.2014 im ... Weiterlesen

Die "Akteneinsicht" ist immer noch als Thema nicht abgeschlossen. Wichtig ist für Anwälte, dass sie sich bei der Verfahrensrüge echt Mühe geben müssen...und Verteidigungsaktivitäten auch noch ... Weiterlesen

Klar: Das letzte Wort ist das letzte Wort. Die/Der Vorsitzende sollte sich danach zurückhalten. Oder wegen neu auftauchender Fragen dann wieder in die Beweisaufnahme eintreten. Was aber, wenn am ... Weiterlesen

StVZO-Vorschriften sind oft auf den ersten Blick nicht zu verstehen. Das AG Landstuhl hatte sich dabei mit § 19 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 StVZO zu befassen, dessen Verletzung über § 69a StVZO und 24 ... Weiterlesen

"Basiswissen" ist eigentlich an dieser Stelle das falsche Wort. In dieser Rubrik laufen in meinem Blogteil aber immer Ausschnitte aus BGH-Entscheidungen, in denen der BGH einmal grundsätzlich ... Weiterlesen