Veröffentlicht am 29.01.2016 von Carsten KrummDie Empfehlungen des VGT sind online und zwar hier . Interessant aus meiner ganz subjektiven Sicht: Der VGT hat sich für die Abschaffung des Richtervorbehaltes bei Blutprobenentnahmen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VerkehrsgerichtstagStrafrechtVerkehrsrecht2732 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2016 von Carsten KrummHeute beginnt ja der alljährliche Verkehrsgerichtstag. Diesmal mit (gefühlt) stärkerem Programm als in den letzten Jahren. Ich bin mal gespannt, was vor allem zu den Themen "Dashcam", " ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
VerkehrsgerichtstagStrafrechtVerkehrsrecht1882 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2016 von Carsten KrummDie Sachrüge nach einem Urteil führt zur Überprüfung des Urteils auf Verletzungen materiellen Rechts. Zwar lesen die OLGe dann auch die gesamte Akte - die Überprüfung auf Rechtsfehler wird ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenBeschlussverfahrenStrafrechtVerkehrsrecht2109 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2016 von Carsten KrummLange hatte ich nichts mehr in der Rubrik "Basiswissen", in der ich in der Regel Auszüge aus BGH-Entscheidungen darstelle, die die Rechtslage in der Art eines Textbausteins einmal grundsätzlich ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
BefangenheitsgrundStrafrechtVerkehrsrecht2797 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.01.2016 von Carsten KrummMal wieder Zivilrecht: Beifahrer öffnet Fahrzeugtür und schlägt damit gegen anderes Fahrzeug. Muss dafür auch die Kfz-Haftpflicht aufkommen? Ja, meint das LG Saarbrücken: 1. Die Berufung der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenKfz-HaftpflichtversicherungVerkehrsrecht24449 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2016 von Carsten KrummBereits mehrfach war die Akteneinsicht im OWi-Verfahren hier Thema. Ein Problem: Was muss eigentlich nach Versagung der Akteneinsicht im Verfahren vor der Verwaltungsbehörde später in eine ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AkteineinsichtsrechtStrafrechtVerkehrsrecht2339 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2016 von Carsten KrummMal wieder ein Hinweis auf Beck-Aktuell. Dort findet sich eine interessante verkehrsrechtliche Entscheidungsbesprechung aus dem zivilrechtlichen Bereich. Es geht um den Anscheinsbeweis, der ja ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AnscheinsbeweisVerkehrsrecht2882 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2016 von Carsten KrummDas OLG Düsseldorf musste sich mit der Frage befassen, welche Bedeutung eine Sondergenehmigung für einen Großraumtransport hat. Es ging um transportierte Brückenbauteile, die natürlich die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
LadungssicherungStrafrechtVerkehrsrecht2153 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.01.2016 von Carsten KrummEine schöne Entscheidung des 5. Senats des OLG Hamm. Es geht um die Frage, was ein Angelagter tun muss, um die Indizwirkung des § 69 Abs. 2 StGB zu erschüttern. Das OLG lässt jedenfalls einfache ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenTrunkenheitsfahrtStrafrechtVerkehrsrecht3926 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.01.2016 von Carsten KrummEs ist immer noch erstaunlich, wie wenige Sperrfristverküzungsanträge es in der Praxis gibt. Möglich ist dies nach § 69a Abs. 7 StGB: „Ergibt sich Grund zu der Annahme, daß der Täter zum Führen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
SperrfristverkürzungStrafrechtVerkehrsrecht10979 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.01.2016 von Carsten KrummDer Betroffene hätte außerhalb einer geschlossenen Ortschaft nur 70 km/h fahren dürfen. Er war aber um 27 km/h zu schnell. Für die Annahme eines Vorsatzes braucht es in diesem Bereich in der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenVorsatzStrafrechtVerkehrsrecht2345 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2016 von Carsten KrummDa vermutet ein Betroffener, dass die Ampelschaltung zur Zeit eines festgestellten Rotlichtverstoßes nicht den von der Straßenverkehrsbehörde gewollten Vorgaben entsprach. Da könnte man denken ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenRotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht2265 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2016 von Carsten Krumm...ist eine etwas komische Art der Urteilsabfassung in OWi-Verfahren. Üblicherweise finden die OLGe bereits das "Einkopieren" eines Auszugs nicht schön (In Strafurteilen wird das Einkopieren ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
FaERStrafrechtVerkehrsrecht2269 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.01.2016 von Carsten KrummHier "wildere" ich mit Erlaubnis der arbeitsrechtlichen Blogkollegen ein wenig in deren Bereich. Im Rahmen von Recherchen zu § 24a StVG bin ich an dieser schon ein paar Monate alten ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
ArbeitsrechtDrogenfahrtStrafrechtVerkehrsrecht3553 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.01.2016 von Carsten KrummNa, so ganz stimmt die Überschrift nicht. Das Ergebnis war aber so. Der Betroffene war nicht zum HVT in einer OWi-Sache erschienen. Er "musste" zu einem beruflich wohl wichtigen Neujahrsempfang ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
NeujahrStrafrechtVerkehrsrecht1938 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2015 von Carsten KrummMal wieder "Täteridentifizierung". Da werden gerne Sachverständigengutachten seitens der Verteidigung beantragt. Diese sind aber dann nicht nötig, wenn es sich um ein gutes Foto handelt, das ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenKGStrafrechtVerkehrsrecht2262 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2015 von Carsten KrummIm Rahmen von Recherchen zu § 4 StVO bin ich an einer neueren zivilrechtlichen Entscheidung zu dem Thema vorbei gekommen. Eine Zugmaschine hatte auf der Autobahn ein auf einem Anhänger ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
LadungssicherungVerkehrsrecht2259 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.12.2015 von Carsten KrummFür die Feststellung eines qualifizierten 1-Sekunden-Rotlichtverstoßes bedarf es auch der Feststellung, warum eigentlich die Dauer von mehr als 1 Sekunde zuverlässig gemessen wurde. Bei ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
JugendstrafrechtRotlichtStrafrechtVerkehrsrecht3608 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.12.2015 von Carsten KrummWann beginnt eigentlich die isolierte Sperre nach § 69a StGB? Damit musste sich jetztd as OVG Lüneburg befassen und antwortet: "Mit der Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung!" Die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
SperreStrafrechtVerkehrsrecht4134 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2015 von Carsten KrummWäre ja tatsächlich lustig, wenn nach einer OWi und einem Freispruch/einer einstellung durch das Gericht der Betroffene ums Fahrtenbuch herumkommen würde, weil ja für die Verwaltungsbehörde er ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenFahrtenbuchVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht3323 Aufrufe
Seiten