Veröffentlicht am 04.09.2016 von Carsten KrummBei manchen Sachverhalten denkt man: Muss sich jemand ausgedacht haben. So etwas ist hier der Fall: Ein Polizist will eine Blutprobe nehmen. Er ruft den aus seiner Sicht richtigen Richter an. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht16176 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2016 von Carsten KrummWenn ich einmal im Jahr bei der RAK Hamm zu Gast bin und zum Fahrverbot referiere, dann komme ich auch immer an einer älteren Entscheidung vorbei, in der ein Polizist ein mündliches Fahrverbot ... Weiterlesen
2943 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2016 von Carsten KrummDurchsuchungen in Verkehrs-OWi-Sachen werden nicht ganz so häufig durchgeführt. Typisch sind aber die Fälle, in denen ein Motarradfahrer gemessen wurde. Denn dort kann man meist vom Gesicht nur ... Weiterlesen
3453 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.08.2016 von Carsten KrummEin Thema das mir an dem Herz liegt und oftmals von Verteidigern und Strafrichtern nicht berücksichtigt wird: Es geht um die Bindungswirkung des strafrichterlichen Urteils im Hinblick auf die ... Weiterlesen
4947 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.08.2016 von Carsten KrummDer Betroffene hatte eine Rechtsbeschwerde zurückgenommen und bekam vom AG daher natürlich die Kosten auferlegt. Das LG hat das für richtig erachtet. Der Betroffene wollte/konnte dies nicht ... Weiterlesen
3984 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.08.2016 von Carsten KrummWird der Angeklagte aus tatsächlichen Gründen freigesprochen, so müssen nach Mitteilung des Anklagevorwurfs zunächst diejenigen Tatsachen festgestellt werden , die der Tatrichter für erwiesen ... Weiterlesen
4548 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.08.2016 von Carsten KrummNormalerweise habe ich "Basiswissen"-Beiträge immer nur aus dem Bereich des Strafrechts. Meist sind es Teile aus BGH -Entscheidungen. Hier aber einmal etwas zu einem interessanten ... Weiterlesen
2704 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.08.2016 von Carsten KrummNicht gut gelaufen: Die Verteidigerin legte Revision ein. Und begründete diese. Aber "distanziert". Das geht nicht und macht die Revision unzulässig. Ist ausgepaukte Rechtsprechung: Die Revision ... Weiterlesen
2994 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2016 von Carsten KrummEin prozessualer Klassiker: Die Rechtsmittelrücknahme, zu der auch die Rechtsmittelbeschränkung als Teilrücknahme zählt. Will der Verteidiger diese wirksam erklären, so bedarf es einer ... Weiterlesen
3024 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.08.2016 von Carsten KrummMal wieder ein Lesetipp. Diesmal ein Aufsatz von (meinem geschätzen Mitherausgeber/Mitautor des Kommentars Gesamtes Verkehrsrecht ) Matthias Quarch. Quarch hat sich einmal grundsätzlich mit dem ... Weiterlesen
2653 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.08.2016 von Carsten KrummNur eine kleine beiläufige Entscheidung des BGH . Es geht aber um das immer wieder fehlerträchtige richtige tenorieren. Das LG hatte im vorliegenden Fall die Aufnahme des ... Weiterlesen
3690 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.08.2016 von Carsten KrummDer Angeklagte steht unter laufender Bewährung und wird wieder verurteilt. Nicht rechtskräftig. Aber immerhin! Da stellt sich immer wieder die Frage: Darf das die Bewährungsaufsicht führende ... Weiterlesen
7028 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.08.2016 von Carsten KrummNa, vor vielen Jahren stolperte ein bekannter Fußballtrainer über eine Haarprobe, die Kokainkonsum nachwies. Aber auch im Fahrerlaubnisrecht ist die Haarprobe anzutreffen: 1. Um das Ergebnis ... Weiterlesen
2614 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.08.2016 von Carsten KrummEigentlich ist die Sachrüge im Rahmen einer Revision/Rechtsbeschwerde einfach, so vielleicht so: "Gerügt wird die Verletzung materiellen Rechts durch das Urteil, wobei die Rüge zunächst in ... Weiterlesen
5796 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.08.2016 von Carsten KrummIn der Vergangenheit hat man oft gehört, der Führerscheintourismus könne schon deshalb nicht ausgetrocknet werden, weil die Staaten, die meist betroffen seien nicht mitwirken würden. Wie man an ... Weiterlesen
3449 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.08.2016 von Carsten KrummKaufrecht ist ja hier im Blog eher selten vertreten. Hier geht es einmal um einen Abschleppwagen, bei dem der Käufer feststellen musste, dass er sich gar nicht so richtig zum Abschleppen eignete ... Weiterlesen
2182 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.08.2016 von Carsten Krumm...kannte ich auch noch nicht. Hier hat selbiger es in Zusammenhang mit einer Straßenüberschwemmung in ein Urteil geschafft. Es geht dabei ums Versicherungsrecht. Leitsatz der Entscheidung des ... Weiterlesen
2755 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.07.2016 von Carsten KrummWieder einmal Verkehrsverwaltungsrecht. Meist drehte sich das im Blog um Drogenfragen. Heute geht es einmal um einen ehemaligen Alkoholabhängigen. Was müssen die eigentlich für ihre ... Weiterlesen
2172 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.07.2016 von Carsten KrummManchmal fragt man sich schon, wie manche schrägen Sachverhalte zustandekommen. Etwa hier: Da ist ein Angeklagter, der schuldunfähig ist. Das AG denkt: "Der muss untergebracht werden." War wohl ... Weiterlesen
8569 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.07.2016 von Carsten KrummDas Landgericht hatte ganz lebensnah entschieden. Es war nämlich eine Gesamtstrafe zu bilden und zwar zwischen einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe. Kein Wunder: Am Ende kam als ... Weiterlesen
1965 Aufrufe
Seiten